Aktuelles
27. Mai 2022 EFAR Redaktion
Kündigungsgrund gefälschter Genesenennachweis
Die Vorlage eines gefälschten Genesenennachweises anstelle eines erforderlichen tagesaktuellen Corona-Tests oder Impfnachweises kann eine fristlose Kündigung rechtfertigen. Das hat das ArbG Berlin entschieden und eine Kündigungsschutzklage abgewiesen.
24. Mai 2022 Regina Holzer
Unwirksame Rückzahlungsklausel in Fortbildungsvereinbarung
5. Mai 2022 Dr. Artur Kühnel
Vergütung von Überstunden: Noch hat fehlende Arbeitszeiterfassung keine Auswirkungen vor Gericht
Kündigungsgrund gefälschter Genesenennachweis
27. Mai 2022
Die Vorlage eines gefälschten Genesenennachweises anstelle eines erforderlichen tagesaktuellen Corona-Tests oder Impfnachweises kann eine fristlose Kündigung rechtfertigen. Das hat das ArbG Berlin entschieden und eine Kündigungsschutzklage abgewiesen.
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Kein Versand von Gewerkschaftsinformationen per E-Mail
25. Mai 2022
Der Arbeitgeber ist bei einer coronabedingten Beschäftigung der Arbeitnehmer im Homeoffice nicht verpflichtet, Informationen einer Arbeitnehmervereinigung an die dienstlichen E-Mailadressen der bei ihm beschäftigten Arbeitnehmer zu versenden.
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Corona-Arbeitsschutzverordnung wird nicht verlängert
23. Mai 2022
Angesichts des erfreulichen und beständigen Abklingens der Infektionszahlen besteht nach einer Meldung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) kein Anlass, die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung über den 25.05.2022 hinaus zu verlängern (Pressemitteilung des BMAS v. 20.05.2022).
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Massenentlassungsanzeige – Fehlen der sog. Soll-Angaben
20. Mai 2022
Führt das Fehlen der sog. Soll-Angaben zur Unwirksamkeit einer Massenentlassungsanzeige des Arbeitgebers gegenüber der Agentur für Arbeit? Über diese Frage hatte das BAG zu entscheiden.
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Hinweisgeberschutzgesetz: DAV fordert mehr Rechtssicherheit
18. Mai 2022
Mit einigen Monaten Verspätung ist der Referentenentwurf eines Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG) nun in der Verbändeanhörung.
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4. April 2022 Prof. Dr. Arnd Diringer
Unfallversicherungsschutz beim “Fensterln”
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Live-Log
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ArbG Koblenz: „Wir suchen coole Typen“ ist nicht diskriminierend
ArbG Koblenz: „Wir suchen coole Typen“ ist nicht diskriminierendVeröffentlicht am 27.05.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsDie Klägerin, ihrem biologischen Geschlecht nach ein Mann, betreute ab… Weiterlesen -
AI that detects your emotions: issues for employment?
The development of Empathetic AI, which purports to be able to detect human emotions, raises significant questions for employment, particularly around data privacy and potential… Weiterlesen -
Weitere Fallstricke einer krankheitsbedingten Kündigung – nach dem bEM ist vor dem bEM
Das BAG bringt mit einer neuen Entscheidung mehr Licht in die Voraussetzungen des sogenannten betrieblichen Eingliederungsmanagements (bEM). Der Beitrag Weitere Fallstricke einer krankheitsbedingten Kündigung –… Weiterlesen -
Wer zu spät kommt, … – kein Anspruch des erstmalig gewählten Betriebsrats auf Sozialplan
Von DR. ARTUR KÜHNEL, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Partner Laut Bundesarbeitsgericht hat ein Betriebsrat, der erst nach vom Arbeitgeber begonnener Umsetzung einer Betriebsänderung (§ 111 BetrVG) erstmalig gebildet wird,… Weiterlesen -
ArbG Bonn: Kein Versand von Gewerkschaftsinformationen per E-Mail
ArbG Bonn: Kein Versand von Gewerkschaftsinformationen per E-MailVeröffentlicht am 25.05.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsDas ArbG Bonn hatte sich jüngst mit einem heiklen Fall zu… Weiterlesen
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„Wir suchen coole Typen“: AGG-konforme Stellenanzeige oder Diskriminierung?
Um im Rennen um geeignete Bewerber zu punkten, versuchen ArbeitgeberInnen sich durch die Formulierung ihrer Stellenanzeigen von der Konkurrenz abzuheben. Hierbei greifen sie beizeiten zu… Weiterlesen
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Die Auswirkungen der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung auf das Arbeitsverhältnis
Ende 2019 hat der Gesetzgeber das Bürokratieentlastungsgesetz III (BEG III) beschlossen und damit der Einführung der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) den Weg bereitet. Damit soll zumindest… Weiterlesen -
Alles bleibt beim Alten: Überstunden muss weiterhin der Arbeitnehmer beweisen
Macht ein Arbeitnehmer die Auszahlung von Überstunden geltend, so muss er weiterhin beweisen, dass diese durch den Arbeitgeber angeordnet oder gebilligt wurden und der Arbeitnehmer… Weiterlesen
