Elisa Ultsch

Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die rechtliche Absicherung von Elternzeiten sind seit Jahren Gegenstand arbeits- und sozialrechtlicher Diskussionen. In der betrieblichen Altersversorgung (bAV) stellt sich hierzu die Frage, wie Zeiten eines ruhenden Arbeitsverhältnisses – insbesondere während der Elternzeit – auf Anwartschaften und Wartezeiten wirken.

Unterliegen nachträglich zur Insolvenztabelle angemeldete kapitalisierte bAV-Nachforderungen der allgemeinen 30-jährigen Verjährungsfrist des § 18a Satz 1 BetrAVG oder unterfallen sie als „regelmäßig wiederkehrende Leistung“ der regelmäßigen dreijährigen Verjährung nach § 195 BGB? Diese Frage war Gegenstand eines jüngeren Urteils des BAG.

Das BVerwG hat entschieden, dass es keine versorgungsrechtliche Berücksichtigung von Zeitguthaben auf Lebensarbeitszeitkonten für die Berechnung der Versorgungsbezüge gibt - auch nicht bei freiwilligem Wechsel des Vorruhestandsmodells.