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Expertenforum Arbeitsrecht (#EFAR)
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  • Augen auf beim Abschluss von Betriebsvereinbarungen
    Quelle : KLIEMT.blog 27.06.2022 - 08:00 Von Dr. Jan L. Teusch 
  • BAG: Keine wirksame BV bei fehlendem Betriebsratsbeschluss
    Quelle : Beck-Blog 27.06.2022 - 06:00 Von Christian.Rolfs
  • Update: Gesetzliche Neuregelungen zur Anpassung von Arbeitsverträgen unverändert beschlossen
    Quelle : Vangard 24.06.2022 - 10:35 Von Christoph Kaul
  • Update: Gesetzliche Neuregelungen zur Anpassung von Arbeitsverträgen unverändert beschlossen
    Quelle : Vangard 24.06.2022 - 10:35 Von Christoph Kaul
  • Employers ‘of record’ – Are they allowed? What are the risks?
    Quelle : KLIEMT.blog 24.06.2022 - 08:00 Von Ius Laboris
  • Neufassung des Nachweisgesetzes: Handlungsbedarf bei Muster-Arbeitsverträgen ab dem 01.08.2022
    Quelle : Esche 24.06.2022 - 00:00
  • Bundestag verabschiedet Gesetz zur Änderung des Nachweisgesetzes – was Unternehmen jetzt beachten müssen
    Quelle : Küttner Feed 23.06.2022 - 19:57
  • Streik! Und jetzt? – Vier Tipps für Arbeitgeber zum Umgang mit Streikaufrufen
    Quelle : KLIEMT.blog 23.06.2022 - 08:04 Von Lena Fersch
  • Wer zu spät kommt ...
    Quelle : Beck-Blog 23.06.2022 - 06:00 Von Christian.Rolfs
  • Remote-Arbeit im Ausland
    Quelle : Esche 23.06.2022 - 00:00
  • Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht – Einsatz von Freelancern im Rahmen moderner Arbeitsformen
    Quelle : Hogan Lovells 22.06.2022 - 15:28
  • Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) – Die neue Nachhaltigkeitsberichtspflicht für Unternehmen
    Quelle : Küttner Feed 22.06.2022 - 10:36
  • Reformvorschlag zum DCGK: Unternehmensführung soll nachhaltiger werden
    Quelle : KLIEMT.blog 22.06.2022 - 08:00 Von Anabel Vogel
  • Wo Du willst-Jobs: Wieviel Freiraum lässt das Arbeitsrecht?
    Quelle : Buse 21.06.2022 - 08:00 Von Tanja Radoux
  • AGG-Verstoß bei fehlender Zustimmung des Integrationsamtes?
    Quelle : KLIEMT.blog 21.06.2022 - 07:53 Von Laura Brüning
  • LAG Düsseldorf: Wirksame BV trotz fehlenden Betriebsratsbeschlusses
    Quelle : Beck-Blog 21.06.2022 - 06:00 Von Christian.Rolfs
  • Drei Minuten zur Anpassung von Arbeitsverträgen – ein schlechter Scherz
    Quelle : Vangard 20.06.2022 - 15:47 Von Christoph Kaul
  • Ich weiß, was Du diesen Sommer tun wirst
    Quelle : ADVANT Beiten 20.06.2022 - 14:00 Von Dr. Erik Schmid
  • Kann ich den Betriebsrat „abmahnen“? – Rechtsprechung weiterhin uneins
    Quelle : KLIEMT.blog 20.06.2022 - 08:00 Von Isabell Flöter
  • Schadensersatzanspruch wegen Verstoßes gegen die DS-GVO
    Quelle : Beck-Blog 20.06.2022 - 06:00 Von Christian.Rolfs

Patrick Haas

Alle Autoren

#EFAR-Beiträge

Urlaubsrecht
27. Juni 2022 - EFAR Redaktion

Urlaubsanspruch bei Wechselschichttätigkeit

Nach einer Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg sind bei der Berechnung des Urlaubsanspruchs nach dem TV-L Freischichten nicht zu berücksichtigen, wenn diese bei Fälligkeit des Urlaubsanspruchs zu Beginn des Kalenderjahres nicht dienstplanmäßig feststehen.
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Arbeitsvertrag
24. Juni 2022 - Dr. Thomas Köllmann

Änderung des Nachweisgesetzes beschlossen – Handlungsbedarf für alle Unternehmen

Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen hat der Bundestag am 23.06.2022 einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung einer EU-Richtlinie über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen gebilligt. Damit wird u.a. das Nachweisgesetz geändert, Arbeitsverträge sind anzupassen. Leider wurde hier nicht wie erhofft die Digitalisierung vorangetrieben. Die FAZ titelte passend: "Digitalisierung unter Strafe verboten“ …
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Corona
24. Juni 2022 - EFAR Redaktion

Kein Zwangsgeld bei fehlendem Impfnachweis

Die Verpflichtung in bestimmten Einrichtungen tätiger Personen, eine Impfung gegen das Corona-Virus nachzuweisen, kann nicht mittels eines Zwangsgeldes durchgesetzt werden.
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#EFAR-Basics
23. Juni 2022 - Jana Hassel

#EFAR-Basics: Kurzarbeit

#EFAR-Basics zum Thema Kurzarbeit mit aktuellen Entwicklungen und Hintergründen (Stand: 23.06.2022)
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Kurzarbeit
23. Juni 2022 - EFAR Redaktion

Kabinett verlängert Zugangserleichterungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld

Das Bundeskabinett hat am 22.06.2022 die Kurzarbeitergeldzugangsverordnung (KugZuV) beschlossen. Mit der Verordnung werden die Zugangserleichterungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld für weitere drei Monate bis zum 30.09.2022 verlängert. Dadurch ist weiterhin ein niedrigschwelliger Zugang zum Kurzarbeitergeld gewährleistet (Pressemitteilung des BMAS v. 22.06.2022).
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Corona
22. Juni 2022 - EFAR Redaktion

Corona-Pandemie: „Dezemberhilfe“ nicht für jedes Unternehmen

Ein Unternehmen, das von der coronabedingten Schließungsanordnung für den Einzelhandel ab dem 16.12.2020 betroffen war, hat keinen Anspruch auf die sog. Dezemberhilfe. Dies hat das VG Berlin entschieden.
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Gewerkschaften
17. Juni 2022 - EFAR Redaktion

Streikmaßnahmen am Universitätsklinikum Bonn zulässig

Das ArbG Bonn wies mit Urteil vom 14.06.2022 den Antrag des Universitätsklinikums Bonn auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurück (3 Ga 14/22; Pressemitteilung des ArbG Bonn v. 14.06.2022). Damit ist die ver.di Vereinigte Dienstleistungsgewerkschaft berechtigt, weiterhin zu Streikmaßnahmen der Tarifbeschäftigten aufzurufen und nicht verpflichtet, ihren Streikaufruf vom 20.05.2022 zu widerrufen.
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Digitalisierung
16. Juni 2022 - Prof. Dr. Björn Gaul

Plattformarbeit – Vorschlag einer unionsrechtlichen Richtlinie

Im Rahmen der Digitalisierung der Arbeitswelt wird die Plattformarbeit zunehmend an Bedeutung gewinnen. Sie bringt neue Geschäftsmodelle und somit auch neue Einkommensmöglichkeiten hervor und ergänzt den "New Work-Prozess" um eine weitere, innovative Form der Arbeitsorganisation.
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Urlaubsrecht
14. Juni 2022 - EFAR Redaktion

Lehrer müssen nicht auf drohenden Verfall von Urlaubsansprüchen hingewiesen werden

Ansprüche auf Erholungsurlaub von verbeamteten Lehrkräften verfallen in Nordrhein-Westfalen nach 15 Monaten auch dann, wenn der Dienstherr nicht vorher auf den Verfall hingewiesen hat. Das hat das VG Gelsenkirchen mit jetzt zugestelltem Urteil vom 25.05.2022 entschieden.
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13. Juni 2022 - Prof. Dr. Arnd Diringer

Sabine in der Praline – ein erotisches Fotoshooting und seine arbeitsrechtlichen Folgen

Eine Umschülerin zeigte sich hüllenlos in einem Erotik-Magazin und wurde deshalb gekündigt. Zu Unrecht, wie das Arbeitsgericht Passau feststellte.
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Mindestlohn
10. Juni 2022 - EFAR Redaktion

Bundesrat stimmt Mindestlohnerhöhung auf 12 Euro ab 01.10.2022 zu

Zum 01.10.2022 gilt in Deutschland ein gesetzlicher Mindestlohn von 12 Euro brutto pro Stunde. Dies hatte der Bundestag beschlossen; der Bundesrat billigte am 10.06.2022 das Gesetz abschließend. Es wird nun über die Bundesregierung dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung zugeleitet und kann anschließend in Kraft treten.
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Corona
8. Juni 2022 - EFAR Redaktion

Kein Beschäftigungsverbot im Krankenhaus trotz fehlender Impfung

Haben Arbeitnehmer bei Verstoß gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht Anspruch auf Annahmeverzugslohn? Dazu hat das ArbG Bonn entschieden.
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Diskriminierung
7. Juni 2022 - EFAR Redaktion

Benachteiligung wegen der Schwerbehinderung

Das BAG hatte sich mit Fragen zur Entschädigung nach dem AGG bei Benachteiligung wegen der Schwerbehinderung und Kündigung ohne vorherige Zustimmung des Integrationsamts auseinanderzusetzen.
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Corona
2. Juni 2022 - EFAR Redaktion

BAG zur Corona-Testpflicht für Arbeitnehmer

Der Arbeitgeber kann zur Umsetzung der ihn treffenden arbeitsschutzrechtlichen Verpflichtungen berechtigt sein, auf Grundlage eines betrieblichen Schutz- und Hygienekonzepts Corona-Tests einseitig anzuordnen (BAG, Urt. v. 01.06.2022; Pressemitteilung des BAG v. 01.06.2022).
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Gesetze
1. Juni 2022 - EFAR Redaktion

Ab heute keine telefonische Krankschreibung mehr

Wiederauflage je nach Pandemiegeschehen möglich (Meldung des Gemeinsamen Bundesausschusses [G-BA] v. 30.05.2022).
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Mindestlohn
31. Mai 2022 - EFAR Redaktion

Mindestlohn nicht gegen Insolvenzanfechtung gesichert

Umfasst der Rückgewähranspruch eines Insolvenzverwalters das gesamte Arbeitsentgelt - einschließlich des gesetzlichen Mindestlohns? Zu dieser Frage hat sich das BAG nun positioniert.
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Betriebsübergang
30. Mai 2022 - EFAR Redaktion

Kein Wiedereinstellungsanspruch in der Insolvenz

Wie verhalten sich der richterrechtlich entwickelte Wiedereinstellungsanspruch, Betriebsübergang und Insolvenz zueinander? Über diese Frage hatte das BAG zu entscheiden.
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#EFAR-Basics
27. Mai 2022 - Jana Hassel

#EFAR-Basics: Homeoffice

#EFAR-Basics zum Thema Homeoffice mit aktuellen Entwicklungen und Hintergründen (Stand: 27.05.2022)
Lesen

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