Samira Jessl

Genügt allein eine zeitliche Nähe zwischen der Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung und dem Ausspruch einer Probezeitkündigung durch den Arbeitgeber, um einen Verstoß gegen das Maßregelungsverbot zu begründen? Und erweist sich eine solche Probezeitkündigung wegen Verstoßes gegen Treu und Glaubens als unwirksam, wenn dem Arbeitgeber an einem Arbeitsunfall ein gewisses Mitverschulden trifft? Mit diesen beiden praxisrelevanten Fragen hatte sich das Hess. LAG zu befassen. Wie so oft in der Juristerei lautet die Antwort auf die eingangs aufgeworfen Fragen einmal mehr: „Es kommt darauf an …“

Weiß ein Arbeitgeber, dass ein befristet eingestellter Arbeitnehmer während der gesamten Vertragsdauer arbeitsunfähig sein wird, kann er die Befristung nicht mit dem Sachgrund der Vertretung gem. § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 TzBfG rechtfertigen.

Nun hat auch das BAG zur Kündigung per Einwurf-Einschreiben entschieden. Danach liegt ein Anscheinsbeweis jedenfalls dann vor, wenn die Zustellung durch Bedienstete der Deutschen Post AG erfolgt.