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EFAR-Text(e) von Tobias Neufeld, LL.M.:

Bestellung von Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit: Das Ende externer Dienstleister?

26.03.2018

Eine Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg hat, von der Praxis weitgehend unbemerkt, die Grundsätze der Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit nach dem Arbeitssicherheitsgesetz wesentlich verändert.

Datenschutz-Folgenabschätzung nach der DSGVO: Ein neues Beteiligungsrecht für den Betriebsrat?

19.02.2018

Nach der neuen DSGVO holt der Arbeitgeber im Rahmen der Datenschutz-Folgenabschätzung “den Standpunkt der betroffenen Personen oder ihrer Vertreter […] ein.”. Aus dieser Regelung leiten einige Betriebsräte ein zwingendes Beteiligungsrecht ab. Trifft das zu?