#EFAR-Beiträge
Diskriminierung

25. Juli 2023 - Nora Nauta
Individuelle Gehaltsverhandlungen und Entgeltungleichheit
Das BAG hat kürzlich den Volltext der Entscheidung vom 16.02.2023 zur Entgeltgleichheit von Frauen Männern veröffentlicht.
Lesen
Datenschutz

20. Juli 2023 - Dr. Ramona Segler, LL.M.
Mitarbeiterkontrolle durch Erfassung von Leistungsdaten der Arbeitnehmer kann rechtmäßig sein
Der dauerhafte Einsatz einer Software zur Erfassung und Verarbeitung von Leistungsdaten der Arbeitnehmer kann im Einzelfall rechtmäßig sein, wenn es entscheidend auf schnelle und effiziente Arbeitsabläufe ankommt.
Lesen
Kündigung

19. Juli 2023 - Dr. Klara Pototzky
Mängel bei der Erstattung der Massenentlassungsanzeige führen nicht zum Individualschutz für Arbeitnehmer –...
Massenentlassungsverfahren: In einem aktuellen Urteil spricht der EuGH einem Formfehler beim Verfahren der Massenentlassungsanzeige den Individualschutz für Arbeitnehmer ab. Zahlreiche Folgefragen im Zusammenhang mit Massenentlassungsanzeigen bleiben allerdings (noch) unbeantwortet.
Lesen
Kündigung

18. Juli 2023 - Claudia Knuth
Kein Beweisverwertungsverbot für Aufzeichnungen aus offener Videoüberwachung
Sind Aufnahmen einer Videoüberwachungsanlage grundsätzlich geeignet, die geleistete Arbeitszeit der Mitarbeiter zu kontrollieren? Mit einem aktuellen Urteil kassiert das BAG die Bewertung der Vorinstanz: Eine Einordnung.
Lesen
Kündigung

14. Juli 2023 - Jonathan Ferdinand Kühn
Kündigung: Integrationsamt kann ein betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) nicht ersetzen
Das BAG klärt weitere umstrittene Fragen rund um das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM), welche sich in einem aktuellen Fall zusätzlich auch noch mit der krankheitsbedingten Kündigung eines schwerbehinderten Mitarbeiters beschäftigten.
Lesen
Sozialplan

12. Juli 2023 - Dr. Thomas Köllmann
Erfordern Fachkräftemangel und Demografie ein Umdenken bei der Sozialplangestaltung?
Arbeitskräftemangel und demografische Entwicklungen erfordern ein Umdenken bei Sozialplänen und Freiwilligenprogrammen. Wenn einerseits über Arbeits- und Fachkräftemangel gesprochen wird, wirken andererseits hochdotierte Sozialpläne vor dem Hintergrund ihrer zukunftsbezogenen Überbrückungsfunktion immer deplatzierter.
Lesen
Datenschutz

10. Juli 2023 - Patricia Jares
Rechtliche Aspekte von künstlicher Intelligenz in der Arbeitswelt (Teil 2)
Künstliche Intelligenz (KI) entwickelt sich derzeit in einem rasanten Tempo. Bereits heute schon existieren vielseitige Anwendungen und Erscheinungsformen, die zeigen, dass KI in Zukunft nicht nur Arbeitsabläufe, sondern den Arbeitsmarkt als solchen grundlegend beeinflussen wird. Wie steht es um Datenschutz, Regulatorien und Haftung?
Lesen
Vergütung

27. Juni 2023 - Dr. Severin Gotthard Kunisch
Bonusanspruch auf Grundlage des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes
Kann eine Bonuszahlung an lediglich sechs von 2.066 Mitarbeitenden einen Anspruch auf Gleichbehandlung der Nichtbedachten auslösen? Dazu eine aktuelle Entscheidung des BAG.
Lesen
Vergütung

22. Juni 2023 - Dr. Artur Kühnel
Entgeltfortzahlung – Teil 2: Die sog. Fortsetzungserkrankung
Bereits im kürzlich erschienenen #EFAR-Beitrag „Entgeltfortzahlung – Teil 1: Erschütterter Beweiswert der AU-Bescheinigung“ wurde dargelegt, dass ein Arbeitnehmer für die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ausnahmsweise doch Angaben zu seinen Gesundheitsdaten machen muss und der Verweis auf eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nicht reicht. In diesem Folgebeitrag wird nunmehr – wiederum anhand aktueller Rechtsprechung – aufgezeigt, dass dies auch bei Streit um eine sog. Fortsetzungserkrankung gilt.
Lesen
Kündigung

21. Juni 2023 - Dr. Ramona Segler, LL.M.
Kündigung einer nicht gegen das Coronavirus geimpften medizinischen Fachangestellten rechtmäßig
Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses einer nicht gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpften medizinischen Fachangestellten verstösst nicht gegen das Maßregelungsverbot des § 612a BGB.
Lesen
Compliance

20. Juni 2023 - Dr. Elena Heimann
Sexuelle Selbstbestimmung am Arbeitsplatz – Teil 2: Umsetzung in der Praxis
Dieser Beitrag zeigt im 2. Teil auf, wie arbeitsrechtliche Rahmenbedingungen hinsichtlich der sexuellen Selbstbestimmung am Arbeitsplatz in der beruflichen Praxis ihre Umsetzung finden können. Dabei beleuchten die Autorinnen vor allem die Perspektive aus psychologischer Beratung, Coaching und Trainings.
Lesen
Compliance

19. Juni 2023 - Dr. Elena Heimann
Sexuelle Selbstbestimmung am Arbeitsplatz – Teil 1: Rechtsgrundlagen
Der Beitrag zeigt im 1. Teil auf, welche arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen hinsichtlich der sexuellen Selbstbestimmung am Arbeitsplatz zu beachten sind und anschließend im 2. Teil, wie diese in der beruflichen Praxis ihre Umsetzung finden können. Dabei beleuchten die Autorinnen sowohl die arbeitsrechtliche Perspektive als auch die Perspektive aus psychologischer Beratung, Coaching und Trainings.
Lesen
Vergütung

13. Juni 2023 - Dr. Artur Kühnel
Entgeltfortzahlung – Teil 1: Erschütterter Beweiswert der AU-Bescheinigung
Die Auffassung, dass ein Arbeitnehmer bei krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit keine Angaben zu seinen Gesundheitsdaten machen müsse, sondern einfach auf die ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung verweisen könne, ist recht verbreitet. Dieser Beitrag und der demnächst erscheinende Folgebeitrag zeigen aber auf, dass das nicht ausnahmslos gilt.
Lesen
Der EuGH hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob die tägliche Ruhezeit als Bestandteil der wöchentlichen Ruhezeit begriffen werden kann, wenn die europarechtliche Mindestvorgabe (35 Stunden am Stück) eingehalten wird.
Lesen
Datenschutz

6. Juni 2023 - Daniel Schlemann, LL.M. (Berkeley)
Aktuelle Entwicklungen zum Auskunftsrecht nach Art. 15 DSGVO
Der Beitrag beleuchtet die Voraussetzungen des Anspruches auf Auskunft und Kopie über die verarbeiteten personenbezogenen Daten im Arbeitsverhältnis unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung und gibt Hilfestellung beim Umgang mit derartigen Anfragen.
Lesen
Tarifvertrag

5. Juni 2023 - Sonja Müller
Auch im tarifpluralen Betrieb: Unterlassungsanspruch der Gewerkschaft gegen Durchführung tarifwidriger BV
Voraussetzung für einen Unterlassungsanspruch der Gewerkschaft ist, dass der Arbeitgeber an die kollidierenden Tarifverträge, auf die sich die Gewerkschaft stützt, unmittelbar und zwingend gebunden ist. Das gilt grundsätzlich auch in einem tarifpluralen Betrieb, der den Tarifwerken verschiedener Gewerkschaften unterfallen kann.
Lesen
#EFAR-Basics zum Thema Whistleblowing mit aktuellen Entwicklungen und Hintergründen (Stand: 02.06.2023)
Lesen
Nach dem Urteil des EuGH vom 22.09.2022 hat auch das BAG seine Rechtsprechung weiterentwickelt. Urlaubsansprüche von langfristig erkrankten Arbeitnehmern, die im Urlaubsjahr tatsächlich gearbeitet hatten, verfallen nicht automatisch mit Ablauf der 15-Monatsfrist.
Lesen