#EFAR-Beiträge
Arbeitsvertrag
3. Mai 2018 - Dr. Silvia Lang
Arbeitsvertrag und Vergütung: Individuelle Regelungen können nicht ersetzt werden
Individuelle Vergütungsregeln, die auf einen Tariflohn verweisen, können nicht durch eine Betriebsvereinbarung ersetzt werden. Das hat das Bundesarbeitsgericht jetzt in einem Grundsatzurteil entschieden.
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Betriebsrat
26. April 2018 - Silvio Fricke
Arbeits- und Gesundheitsschutz: (Doch) keine Mitbestimmung bei Mindestpersonalbesetzung
Kann eine Mindestpersonalbesetzung über den Arbeits- und Gesundheitsschutz erzwungen werden? Eine aktuelle LAG-Entscheidung nordet die Erweiterung der Mitbestimmung durch die erste Instanz wieder ein.
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Datenschutz
25. April 2018 - Andreas Josupeit
Datenschutzgrundverordnung: Einwilligung zur Datenverarbeitung ist kein Allheilmittel
Eine taugliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung und Speicherung personenbezogener Daten im Beschäftigungsverhältnis könnte auch nach der neuen DSGVO eine freiwilllige Einwilligung der Mitarbeiter sein. Dies ist jedoch kein Allheilmittel.
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Nach monatelangen Verhandlungen erzielten Unterhändler des Europäischen Parlaments, der EU-Länder und der EU-Kommission eine Grundsatzeinigung über eine Reform der mehr als 20 Jahre alten EU-Entsenderichtlinie.
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Arbeitnehmerüberlassung
20. April 2018 - Jan Peter Schiller
DSGVO und Zeitarbeit: Besonderheiten und wichtige Regelungen für Verleiher und Entleiher
Mit der kommenden DSGVO gilt es auch in der Zeitarbeitsbranche, die zahlreichen Änderungen zu beachten. Was gilt bald für Verleiher und Entleiher?
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Teilzeit
18. April 2018 - Silvio Fricke
Teilzeit und Arbeit auf Abruf: Der Referentenentwurf zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts
Seit dem 17. April 2018 ist ein Referentenentwurf eines "Gesetzes zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts - Einführung einer Brückenteilzeit" veröffentlicht. Wir haben uns die wesentlichen Inhalte betreffend Teilzeit und Arbeit auf Abruf angeschaut.
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Soziale Medien
16. April 2018 - Christian Oberwetter
Wem gehört der im Rahmen des Arbeitsverhältnisses angelegte Facebook-Account?
Kann ein Arbeitgeber Ansprüche gegenüber einem ehemaligen Arbeitnehmer bezüglich eines während des Beschäftigungsverhältnisses angelegten Facebook-Account erheben?
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Compliance
11. April 2018 - Thomas Niklas
Freistellungen im Betriebsrat: BAG klärt offene Rechtsfragen – zum Nachteil der Arbeitgeber
Vielfach unbekannt: die Wahl der freizustellenden Betriebsratsmitglieder gemäß § 38 Abs. 2 Satz 1 BetrVG darf erst nach Beratung mit dem Arbeitgeber erfolgen. Aber nicht nur deswegen sollten sich Arbeitgeber frühzeitig in die Wahl von freizustellenden Betriebsratsmitgliedern einbringen.
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Entgelttransparenzgesetz
9. April 2018 - Dr. Sebastian Maiß
Betriebsbegriff Fehlanzeige: Der Auskunftsanspruch nach dem Entgelttransparenzgesetz in Filialstrukturen
Die Geltendmachung des Auskunftsanspruchs nach dem Entgelttransparenzgesetz ist mit einer Vielzahl von Fallstricken verbunden, etwa bei Klärung des Betriebsbegriffs in Unternehmen mit Filialstrukturen.
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Mitbestimmung
5. April 2018 - Dr. Ralf Steffan
Betriebliche Mitbestimmung in der Matrixstruktur: Wann sorgt das BAG für Klarheit?
Viele Unternehmen und Konzerne organisieren Zuständigkeiten und Arbeitsabläufe in sog. Matrixstrukturen. Eine aktuelle LAG-Entscheidung zeigt (erneut), dass endlich das BAG für Klarheit zum Umgang mit dem BetrVG in einer Matrixstruktur sorgen muss.
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Betriebsrat
3. April 2018 - Prof. Dr. Arnd Diringer
Beförderung zur Führungskraft: Zustimmungsverweigerungsrecht des Betriebsrats?
Der Arbeitgeber beantragte beim Betriebsrat die Zustimmung zur Versetzung und Umgruppierung eines Arbeitnehmers, der künftig als Teamleiter tätig sein sollte. Die Arbeitnehmervertretung verweigerte diese.
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Arbeitsschutz
26. März 2018 - Tobias Neufeld, LL.M.
Bestellung von Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit: Das Ende externer Dienstleister?
Eine Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg hat, von der Praxis weitgehend unbemerkt, die Grundsätze der Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit nach dem Arbeitssicherheitsgesetz wesentlich verändert.
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Mitbestimmung
21. März 2018 - Dr. Petra Timmermann
Kein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei Mitarbeiterbefragung in Papierform – und digital?
Inwieweit der (Konzern-)Betriebsrat bei Mitarbeiterbefragungen – unter Umständen bis in die Details der Fragen – mitzubestimmen hat, war bis zu einer neuen BAG-Entscheidung nicht geklärt.
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Datenschutz
19. März 2018 - Andreas Josupeit
DSGVO und drittes Geschlecht: Besteht die Pflicht zur Nachfrage bei den Mitarbeitern?
Besteht eine Handlungspflicht für Arbeitgeber zur Nachfrage, ob Mitarbeiter zum dritten Geschlecht gehören, insbesondere vor dem Hintergrund der bald geltenden DSGVO?
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Diskriminierung
13. März 2018 - Dr. Hans-Peter Löw
Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz: Akute Handlungspflichten des Arbeitgebers
Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz ist kein Flirt, sondern eine besonders unprofessionelle Form der Machtausübung. Arbeitgeber sollten Ihre Handlungspflichten kennen und diese auch dringend umsetzen.
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Arbeitsvertrag
12. März 2018 - Silvio Fricke
#EFARBlogparade – Aktuelle Fragen zum Urlaubsrecht: Die Teilnehmerbeiträge
Unsere zweite #EFARBlogparade zum Thema "Brennpunkt Urlaub - Aktuelle Fragen zum Urlaubsrecht" lief im Februar 2018 bis 2. März 2018. An dieser Stelle folgte eine Zusammenstellung aller Teilnehmerbeiträge mit jeweils kurzen Zusammenfassungen zum einzelnen Beitragsthema.
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Betriebsrat
12. März 2018 - Thomas Niklas
Erfüllen Zugriffsrechte auf HCM-Systeme die Informations- und Unterrichtungspflichten nach dem BetrVG?
SAP ERP HCM und Co: Erfüllen Zugriffsrechte für den Betriebsrat auf HCM-Systeme die Informations- und Unterrichtungspflichten des Arbeitgebers nach dem BetrVG?
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Gesetze
9. März 2018 - Silvio Fricke
Sachgrundlose Befristungen: Bewertungen der Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag
Die Vorhaben der neuen Großen Koalition im Bereich der sachgrundlosen Befristung waren nicht nur bis zuletzt ein großer Streitpunkt bei den Koalitionsverhandlungen, sondern fokussieren inzwischen auch die arbeitsrechtliche Blogosphäre.
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