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  • Key updates to gender pay gap reporting in Ireland
    Quelle : KLIEMT.blog 11.07.2025 - 08:00 Von Ius Laboris
  • Arbeitsrechtliche Besonderheiten in der Kritischen Infrastruktur(„KRITIS“) 
    Quelle : CMSHS 10.07.2025 - 09:25 Von Lennard Lürwer
  • Kollege Chatbot? – (Arbeitsrechtliche) Chancen und Herausforderungen für den Einsatz von HR-Chatbots
    Quelle : KLIEMT.blog 10.07.2025 - 08:43 Von Sandra Fredebeul
  • Long time no see- Der richtige Umgang mit Urlaubsansprüchen Langzeiterkrankter
    Quelle : Küttner Feed 10.07.2025 - 08:00
  • Wirksamkeit eines Verzichts auf einen datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruch in einem arbeitsgerichtlichen Vergleich
    Quelle : Arbeitsrechtblog von OC 09.07.2025 - 12:27 Von Osborneclarke
  • Urlaubsverzicht durch Prozessvergleich unwirksam
    Quelle : Arbeitsrechtblog von OC 09.07.2025 - 12:12 Von Osborneclarke
  • „Beziehungsstatus: Es ist kompliziert?“ – Unzureichende Auskunft nach Art 15 DSGVO und Schadensersatz nach Art 82 DSGVO
    Quelle : ArbRB-Blog 09.07.2025 - 10:02 Von Alexander Lentz
  • Alt gegen jung – Generationengerechtigkeit oder Altersdiskriminierung?
    Quelle : KLIEMT.blog 09.07.2025 - 08:00 Von Hanna Jansen
  • KI effizienter nutzen: Neue Tipps & Tricks für das Arbeitsrecht
    Quelle : ArbRB-Blog 08.07.2025 - 15:15 Von Online-Redaktion
  • Herr Oliver Klose neuer Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht
    Quelle : bundesarbeitsgericht 08.07.2025 - 13:35 Von Das Bundesarbeitsgericht
  • Frau Prof. Dr. Martina Ahrendt neue Vorsitzende Richterin am Bundesarbeitsgericht
    Quelle : bundesarbeitsgericht 08.07.2025 - 13:35 Von Das Bundesarbeitsgericht
  • 7 MIN. Arbeitsrecht für Entscheider (m/w/d) – Episode 66 ab sofort verfügbar!
    Quelle : KLIEMT.blog 08.07.2025 - 13:18 Von KLIEMT.Arbeitsrecht
  • Widerspruch des Betriebsrats gegen Kündigung – was nun?
    Quelle : KLIEMT.blog 08.07.2025 - 08:00 Von Emil Schneider
  • Einer für alle – alle für einen? Anspruch einzelner Betriebsratsmitglieder auf Sachmittel
    Quelle : 07.07.2025 - 11:00 Von By: Tatjana Serbina, LL.M.
  • Tattoos – wenn die Nadel dreimal schmerzt
    Quelle : ADVANT Beiten 07.07.2025 - 08:56
  • Widersprüchliches Verhalten – Stolperfalle bei der Probezeitkündigung
    Quelle : KLIEMT.blog 07.07.2025 - 08:00 Von Dr. Elke Platzhoff Dipl.-Bw. (FH)
  • A seat at the table: Italy’s new employee participation law
    Quelle : KLIEMT.blog 04.07.2025 - 08:00 Von Ius Laboris
  • Low Performer adé?“ – Die verhaltensbedingte ordentliche Kündigung bei „Low Performance“
    Quelle : KLIEMT.blog 03.07.2025 - 08:00 Von Leon Winkler
  • Rechtsprechung im Fokus mit Dr. Eva Trost Kopieren
    Quelle : PWWL 02.07.2025 - 16:54 Von Pusch Wahlig Workplace Law
  • Jahresarbeitszeit – Flexibel arbeiten, klar regeln
    Quelle : KLIEMT.blog 02.07.2025 - 09:46 Von Christine Norkus

#EFAR-Beiträge

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Kündigung Lohn
11. April 2025 - Dr. Ramona Segler, LL.M.

Zur Beweislastverteilung bei der Anrechnung anderweitigen Verdienstes sowie beim böswilligen Unterlassen ei...

Das BAG hatte sich in einem Urteil erneut mit Fragen des Annahmeverzugslohns auseinanderzusetzen. In diesem Zusammenhang ist es seiner bisherigen Rechtsprechungslinie treu geblieben, wonach gemäß § 11 Nr. 1 KSchG neben den Entgelten aus einem neuen Arbeitsverhältnis auch Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit oder aus einem freien Mitarbeiterverhältnis auf den Annahmeverzugslohnanspruch anzurechnen sind.
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Kündigung Arbeitsagentur
7. April 2025 - Dr. Anke Freckmann

Massenentlassungsanzeige – Wo ist sie zu stellen und welche Beschäftigten aus welchen Betrieben sind zu ber...

Unternehmen sehen sich häufiger vor Herausforderungen, um ihre Leistungsfähigkeit zu erhalten. Restrukturierungs- und Reorganisationsmaßnahmen sind taugliche Mittel, Personalkosten zu sparen und Unternehmen neu aufzustellen. Erreichen Personalabbaumaßnahmen bestimmte Schwellenwerte, ist eine Massenentlassungsanzeige zu stellen. Ist sie nicht richtig, unvollständig oder bei der falschen Behörde gestellt, droht die Unwirksamkeit aller ausgesprochener Kündigungen. Aber welche Agentur für Arbeit ist zuständig und welche Beschäftigten sind in der Anzeige zu berücksichtigen?
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Betriebsübergang Betriebsübergang
4. April 2025 - Ngoc Anh Heimbach

BAG zur wirtschaftlichen Einheit, Verwirkung und Analogie beim Betriebsübergang

Das BAG hat sich erneut mit den Voraussetzungen und Folgen eines Betriebsübergangs beschäftigt. Konkret beschied das Gericht, wann etwa eine übertragungsfähige Einheit vorliegt und unter welchen Voraussetzungen der Arbeitgeber die Zuordnung der Arbeitnehmer zur in Rede stehenden Einheit erst herbeiführen darf.
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Tarifvertrag Friedhof
2. April 2025 - Marius Naser

BAG zu tariflichen Feiertagszuschlägen – es kommt auf den regelmäßigen Beschäftigungsort an

Viele Tarifverträge sehen Zuschläge für Feiertagsarbeit vor. Doch an welchem Ort muss ein Feiertag gegeben sein, damit von Feiertagsarbeit gesprochen werden kann? Mit dieser Frage hat sich das BAG befasst.
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Vergütung Teilzeit
31. März 2025 - Lars von Scheven

Inflationsausgleichsprämie für Beschäftigte in der Passivphase der Altersteilzeit

Sollte sich ein Unternehmen dazu entscheiden, eine Inflationsausgleichsprämie lediglich den aktiv Beschäftigten zu zahlen und wird damit gleichzeitig eine Motivation zur Arbeitsleistung bezweckt, so stellt dies keine Benachteiligung ohne Sachbezug von Arbeitnehmern, die sich in der Passivphase der Altersteilzeit befinden, dar.
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Betriebsrat Matrix
26. März 2025 - Sachka Stefanova-Behlert, LL.M. (UC Berkeley)

Internationale Matrixstrukturen unter der betriebsverfassungsrechtlichen Lupe

Grenzüberschreitende Matrixstrukturen werden immer beliebter bei international tätigen Unternehmen. Sie gelten seit Längerem als eine Organisationsform, welche einen effektiven Personaleinsatz und Wissenstransfer über Grenzen hinweg ermöglicht. Diese Entwicklung geht Hand in Hand mit der zunehmenden Digitalisierung und Flexibilisierung der modernen Arbeitswelt.
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Urlaubsrecht Impfung
24. März 2025 - Dr. Ronja Maihöfer

Urlaubsanspruch bei Freistellung im Zusammenhang mit der sog. einrichtungsbezogenen Impfpflicht

Das BAG hat über den Fall einer Arbeitnehmerin in einem Seniorenzentrum entschieden, wonach bei einer coronabedingten Impfverweigerung kein Urlaubsanspruch für die freigestellte Zeit besteht. Dabei urteilte es, dass die nicht erfolgte Vorlage des Nachweises über die erforderliche Impfung bei der Berechnung des Jahresurlaubes zu berücksichtigen und daher der Urlaubsanspruch anteilig zu kürzen sei.
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Tarifvertrag Altersfreizeit
21. März 2025 - Peter Weck

Diskriminierung Teilzeitbeschäftigter in Tarifverträgen

Ältere Arbeitnehmer in Teilzeit dürfen in Tarifverträgen nicht vollständig von der Gewährung einer vergüteten Altersfreizeit ausgenommen werden. Eine solche Ungleichbehandlung ist nicht durch die verfassungsrechtlich geschützte Tarifautonomie gedeckt und verstößt gegen das TzBfG.
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Vergütung Inflation
19. März 2025 - Lisa Brix

Bindungsregelungen bei Inflationsausgleichsprämie? BAG bestätigt Spielraum bei der Vergabe

Die Möglichkeit, Mitarbeitern eine steuer- und sozialabgabenfreie Inflationsausgleichsprämie (IAP) zu gewähren, ist mit dem Jahr 2024 ausgelaufen. Dennoch dürfte eine kürzlich vom BAG veröffentlichte Entscheidung nicht bedeutungslos sein, denn: IAP wurden von zahlreichen Arbeitgebern gewährt und dabei vielfach an weitere, insbesondere leistungsbezogene Kriterien geknüpft – gelegentlich zum Missfallen von Arbeitnehmern, die gern mehr erhalten hätten und deren vermeintlichen Ansprüche derzeit noch zur gerichtlichen Entscheidung anstehen.
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Altersversorgung Corona
17. März 2025 - Peter Wehner

BAG zur pandemiebedingten Aussetzung von Beiträgen zur bAV

Fragen rund um die Auswirkung der Corona-Pandemie haben die Arbeitsgerichtsbarkeit bereits verschiedentlich beschäftigt, etwa im Hinblick auf Entgeltfortzahlung, Kurzarbeitergeld oder Impfnachweis. Das BAG hatte nun Gelegenheit, sich zur Zulässigkeit der pandemiebedingten Aussetzung von Beiträgen zur betrieblichen Altersversorgung (bAV) zu äußern. Gegenstand der Entscheidung war die Zulässigkeit von Änderungen tarifvertraglicher Versorgungsregelungen, welche sich nachteilig für die Versorgungsberechtigten auswirken.
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Betriebsrat Schreibtisch
14. März 2025 - Julia Certa, LL.M.

Bestehen Mitbestimmungsrechte bei Einführung von Desk-Sharing und Clean-Desk-Konzepten?

Nach einem Beschluss des LAG Baden-Württemberg ist die Einführung einer Desk-Sharing- und Clean-Desk-Policy nicht als Ganzes mitbestimmungspflichtig. Allerdings können Teilbereiche der Mitbestimmung unterliegen.
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Arbeitsvertrag Vertrag
12. März 2025 - Dr. Artur Kühnel

Die angemessene Dauer der Probezeit im befristeten Arbeitsverhältnis – erste Hinweise des BAG

Wird für ein befristetes Arbeitsverhältnis eine Probezeit vereinbart, so muss diese im Verhältnis zu der erwarteten Dauer der Befristung und der Art der Tätigkeit stehen (§ 15 Abs. 3 TzBfG). In einer aktuellen Entscheidung hat sich das BAG erstmalig hierzu geäußert. Zudem hat das Gericht auch dazu Stellung genommen, welche Folgen eine unangemessen lange Probezeit hat.
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Compliance Spion
10. März 2025 - Tobias Neufeld, LL.M.

Geschäftsgeheimnisse wirksam schützen: Compliance-Strategien nach dem BAG-Urteil vom 17.10.2024

Eine neuere Entscheidung des BAG verdeutlicht die entscheidende Rolle der Geschäftsgeheimnis-Compliance für Unternehmen, gerade in Bezug auf Mitarbeiter. Welches sind die wichtigsten Aspekte des Urteils, was für typische Fehler gibt es und welche rechtlichen Anforderungen sowie strategischen Empfehlungen zur Geheimnis-Compliance (Informationssicherheit) sollte man beachten?
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Arbeitsvertrag Studium
7. März 2025 - Carl-Philipp Fischer

Unwirksame Klausel über die Rückzahlung von Studienkosten

Das BAG hat erneut zur Wirksamkeit von Rückzahlungsklauseln in Fortbildungsvereinbarungen bei Eigenkündigung des Arbeitnehmers entschieden und seine bisherige Rechtsprechung bestätigt.
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Betriebsrat KI
6. März 2025 - Andre Schüttauf

Betriebsratsaufgaben mit KI-Bezug: Erforderlichkeit eines Sachverständigen nach § 80 Abs. 3 Satz 2 BetrVG

Im Jahr 2021 hat der Gesetzgeber im Rahmen des Betriebsrätemodernisierungsgesetzes erstmals Regelungen zu künstlicher Intelligenz (KI) im BetrVG ergänzt und damit auf die zunehmende Relevanz von KI-Technologien in Betrieben reagiert. Eine zentrale Neuerung ist die Erweiterung des § 80 Abs. 3 BetrVG um die Sätze 2 und 3, die dem Betriebsrat die erleichterte Inanspruchnahme eines Sachverständigen in KI-Angelegenheiten ermöglichen.
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Homeoffice Autobahn
3. März 2025 - Kim Kleinert

Once you go Homeoffice, you never go back? – Voraussetzungen für einen rechtmäßigen Widerruf der Erlaubnis  

Das LAG Köln hat entschieden, dass der Widerruf einer über Jahre gewährten Homeoffice-Erlaubnis und die gleichzeitige Versetzung eines Arbeitnehmers an einen 500 Kilometer entfernten Arbeitsplatz unzulässig sind, wenn keine überwiegenden betrieblichen Gründe vorliegen.
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Kündigung Bewerbung
28. Februar 2025 - Dr. Thomas Barth

Lohnanspruch nach unwirksamer Kündigung: höchstrichterliche Änderung der Rechtsprechung

Das LAG Baden-Württemberg und dem folgend das BAG haben zur Thematik Annahmeverzugslohn und böswilliges Unterlassen, eine andere zumutbare Arbeit anzunehmen, entschieden. Es zeichnet sich eine Abkehr von den erst zuletzt verschärften Vorgaben der Rechtsprechung ab.
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Nachweisgesetz Nachweisgesetz
27. Februar 2025 - Nadja Roß-Kirsch

Internationale Mitarbeitereinsätze (Entsendung, Workation) – weniger Bürokratie durch Wegfall des Schriftfo...

Das Bürokratieentlastungsgesetz hat Vereinfachungen bei Formvorschriften gebracht. Es gibt aber Ausnahmen, auf die die Praxis achten muss.
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