#EFAR-Beiträge
Kündigung

31. Mai 2023 - Dr. Artur Kühnel
Annahmeverzug des Arbeitgebers: Überblick und Bewertung der aktuellen Entwicklung der Rechtsprechung
Die Rechtsprechung des BAG zum Annahmeverzugslohn hat vor allem für einzelne Fallgestaltungen eine Neujustierung erfahren. Diese Entwicklung skizziert dieser Beitrag. Auch wird die neueste Entscheidung des BAG zum Thema vorgestellt.
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Arbeitszeit

30. Mai 2023 - Johanna Sophie Sittner
Gestaltung einer Arbeitszeitverkürzung: Vom Anspruch auf Teilzeit bis hin zur “Vier-Tage-Woche”
Welcher rechtliche Rahmen mit welchen Gestaltungsmöglichkeiten besteht im Hinblick auf die Verkürzung der Arbeitszeit? Ein Überblick.
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Kündigung

26. Mai 2023 - Felix Müller
Unternehmerische Entscheidung und Kündigung: BAG bekräftigt Entscheidungsfreiheit von Arbeitgebern
Das BAG stellte kürzlich klar, dass eine unternehmerische Entscheidung, infolge derer es zu betriebsbedingten Kündigungen kommt, ihrerseits nicht unbedingt „dringend“ gewesen sein muss. Ob sich ein Outsourcingvorhaben "lohnt", sei zudem aus Sicht der Erfurter Richter irrelevant.
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Während die Unpfändbarkeit einer Corona-Sonderzahlung für den Bereich der Pflege ausdrücklich gesetzlich geregelt wurde, unterblieb eine derartige klarstellende Regelung für alle übrigen Wirtschaftsbereiche. Das BAG sorgte für Klarheit.
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Digitalisierung

25. Mai 2023 - Patricia Jares
Rechtliche Aspekte von künstlicher Intelligenz in der Arbeitswelt (Teil 1)
Künstliche Intelligenz (KI) entwickelt sich derzeit in einem rasanten Tempo. Bereits heute schon existieren vielseitige Anwendungen und Erscheinungsformen, die zeigen, dass KI in Zukunft nicht nur Arbeitsabläufe, sondern den Arbeitsmarkt als solchen grundlegend beeinflussen wird.
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Viele Kündigungen bei Personalabbaumaßnahmen scheiterten in der Vergangenheit an Fehlern bei der Massenentlassungsanzeige. Sei es durch eine fehlerhaft unterlassene Anzeige oder Fehler im Massenentlassungsverfahren selbst. Dies musste zuletzt z.B. Air Berlin schmerzlich erfahren. Zumindest dieser Fallstrick für Arbeitgeber könnte nun seinen Schrecken verlieren.
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Urlaubsrecht

23. Mai 2023 - Marco Heilmann
Kostenrisiko nicht verfallene Urlaubsansprüche – Praktische Umsetzung der neuesten Rechtsprechung
Die Fragen, unter welchen Voraussetzungen Urlaubsansprüche der Arbeitnehmer verfallen und welche Pflichten Arbeitgeber treffen, haben in jüngster Vergangenheit das BAG beschäftigt. Insbesondere die Entscheidung bzgl. der Frage, unter welchen Voraussetzungen Urlaubsansprüche der Verjährung unterliegen, wird sich auf die Praxis auswirken und nochmals einen besonderen Fokus auf die ordnungsgemäße Erfüllung der Aufforderungs- und Hinweisobliegenheiten des Arbeitgebers legen.
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Diskriminierung

17. Mai 2023 - Volker Serth
Sexuelle Belästigung und Gewalt am Arbeitsplatz: Weltweite Standards zur Prävention und Beseitigung festgelegt
Die Konvention Nr.190 der ILO regelt umfassend den Schutz von Arbeitnehmer/innen sowie anderen Personen vor Demütigungen, Belästigungen oder Übergriffen am Arbeitsplatz. Der Ratifizierung hat sich nun Deutschland Mitte April angeschlossen.
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Das Auskunftsrecht der betroffenen Person („right of access“) aus Art. 15 DSGVO ist Gegenstand vieler Auseinandersetzungen. Am 04.05.2023 hat der EuGH sein Urteil in der Rechtssache C-487/21 verkündet. Doch damit sind längst nicht alle Streitigkeiten geklärt. Betrachtet man die Urteilsgründe, herrscht nicht einmal in dem konkreten Verfahren Klarheit für die Parteien.
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Die Schaffung eines neuen Beschäftigtendatenschutzgesetzes ist eines der Ziele der amtierenden Regierungskoalition. Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) haben Vorschläge für ein neues Beschäftigtendatenschutzgesetz erarbeitet.
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Das Bundeskabinett hat am 29.03.2023 einen neuen Gesetzentwurf zur Reform des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes beschlossen, der neue Möglichkeiten zur Arbeits- und Fachkrafteinwanderung geschaffen hat.
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Arbeitnehmerüberlassung

3. Mai 2023 - Dr. Oliver Bertram
EuGH-Urteil zum Gesamtschutz für Leiharbeitnehmer: Was bedeutet dies für Personaldienstleister und Kunden?
Am 15.12.2022 hat der EuGH ein wegweisendes Urteil für die deutsche Zeitarbeit gefällt. Darin hat er Leitlinien für die Auslegung der dem AÜG zugrundeliegenden „Zeitarbeitsrichtlinie“ aufgestellt, die das BAG wird beachten müssen bei der Frage, ob das deutsche AÜG bzw. die Zeitarbeits-Tarifverträge europarechtskonform sind. Im Kern geht es um die Frage, unter welchen Voraussetzungen der nach der Zeitarbeitsrichtlinie zu beachtende Gesamtschutz der Zeitarbeitnehmer gewährleistet ist.
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Direktionsrecht

28. April 2023 - Dr. Gunther Mävers
Zu den Voraussetzungen einer möglichen Versetzung ins Ausland
Über eine eher ungewöhnliche Konstellation hatte der 5. Senat des BAG im November vergangenen Jahres zu befinden, nämlich die Frage der Wirksamkeit einer arbeitgeberseitigen Versetzung ins Ausland.
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Datenschutz

20. April 2023 - Sebastian Laoutoumai, LL.M.
Datenschutzrechtliche Anforderungen an die Veröffentlichung von Mitarbeiterfotos im Internet
Fotos von Veranstaltungen oder sonstigen Events im Internet zu veröffentlichen kann für Unternehmen eine tolle Werbung sein. Wenn auf diesen Bildern Mitarbeiter zu sehen sind, ist aber Vorsicht geboten. Denn dann müssen datenschutzrechtliche Vorgaben beachtet werden.
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Tarifvertrag

19. April 2023 - Thomas Ubber
Schlichtungsempfehlung für den öffentlichen Dienst: Steuer- und sozialversicherungsfreie Gehaltserhöhungen?
Die aktuelle Schlichtungsempfehlung zur Lösung des Tarifkonflikts im öffentlichen Dienst des Bundes und der Kommunen liegt vor - und birgt rechtliche und damit finanzielle Risiken.
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Arbeitszeit

19. April 2023 - Thomas Niklas
Arbeitszeit: Das bedeutet der Referentenentwurf zur elektronischen Zeiterfassung
Das Warten hat ein Ende: Ein erster Referentenentwurf zur Regelung der Arbeitszeiterfassung liegt vor. Die dringend erforderliche Reform des ArbZG lässt dieser allerdings vermissen.
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Arbeitszeit

13. April 2023 - Dr. Timo Karsten
Pausenzeiten können Arbeitszeiten sein – Nicht nur bei Beamten
Unter welchen Voraussetzungen sind Ruhepausen mit Bereithaltungspflicht des Beschäftigten als Arbeitszeit anzurechnen? Das sagt das Bundesverwaltungsgericht:
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Datenschutz

11. April 2023 - Dr. Michael Witteler
Auskunftsanspruch Art. 15 DSGVO – EuGH schafft Klarheit und Pflichten
Das Urteil des EuGH vom 12.01.2023 (C-154/21) befasst sich mit dem datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruch gemäß Art. 15 DSGVO. Der EuGH hat entschieden, dass im Rahmen der Beantwortung des Auskunftsersuchens konkrete Angaben über den bzw. die Empfänger der personenbezogenen Daten des Betroffenen gemacht werden müssen. Nicht ausreichend ist es, die Kategorien von Empfängern zu benennen. Der EuGH lässt nur wenige Ausnahmen von dieser Verpflichtung zu.
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