#EFAR-Beiträge
Aufhebungsvertrag
10. August 2022 - Carsten Brachmann
Aufhebungsvertrag – rechtssichere Beendigung oder risikobehaftete nachträgliche Befristung?
Der genaue Beendigungstermin des Arbeitsverhältnisses ist bei Aufhebungsvertragsverhandlungen oft ein wesentlicher Punkt. Bei späten Zeitpunkten, die die individuelle Kündigungsfrist deutlich überschreiten, kommt regelmäßig die Frage auf, ob es sich bei dem Aufhebungsvertrag bei Licht betrachtet nicht doch um eine risikobehaftete nachträgliche Befristung handelt. Worin liegt der Unterschied und was bedeutet dies für die Praxis der Aufhebungsvertragsgestaltung konkret?
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Mitbestimmung
9. August 2022 - Prof. Dr. Michael Johannes
Nachhaltigkeit im Unternehmen: (Auch) Eine Frage der Mitbestimmung
Nachhaltigkeit und "ESG" sind Buzzwords der Stunde in den Unternehmen. Und auch der Betriebsrat wird bei der betrieblichen Umsetzung von ESG-Zielen zu beteiligen sein.
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Arbeitnehmerüberlassung
26. Juli 2022 - Dr. Anja Branz
Arbeitnehmerüberlassung als Flexibilisierungsinstrument
Wird die Arbeitnehmerüberlassung in der Praxis durch Online-Plattformen gesteuert, sind arbeits- und datenschutzrechtliche Besonderheiten zu berücksichtigen.
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Corona
13. Juli 2022 - Prof. Dr. Stefan Sell
Long Covid und die dadurch verursachten Personalausfälle
Wie hoch sind die Personalausfälle durch Corona-Erkrankungen und Long-Covid? Befunde aus dem Gesundheitsreport 2022 der Techniker Krankenkasse liefern erste Erkenntnisse.
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Homeoffice
30. Juni 2022 - Dr. Sara Thienhaus
BYOD und Homeoffice: Warum das Privathandy nicht dienstlich genutzt werden sollte
In vielen Unternehmen dürfen die Mitarbeitenden ihre privaten Endgeräte nutzen. Und das vermehrt auch im Homeoffice. Doch Arbeitgeber sollten nicht nur die Kostenvorteile sehen, sondern auch die erheblichen Rechtsrisiken.
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Arbeitsvertrag
29. Juni 2022 - Dr. Thomas Frank
Arbeitsbedingungen: Neue (?) Nachweispflichten in der betrieblichen Altersversorgung
Es ist nicht neu, dass sich die Nachweispflicht des Arbeitgebers auch auf die betriebliche Altersversorgung erstreckt. Was bedeutet die Umsetzung der Arbeitsbedingungenrichtlinie in Deutschland nun konkret für die bAV?
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Arbeitsvertrag
24. Juni 2022 - Dr. Thomas Köllmann
Änderung des Nachweisgesetzes beschlossen – Handlungsbedarf für alle Unternehmen
Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen hat der Bundestag am 23.06.2022 einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung einer EU-Richtlinie über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen gebilligt. Damit wird u.a. das Nachweisgesetz geändert, Arbeitsverträge sind anzupassen. Leider wurde hier nicht wie erhofft die Digitalisierung vorangetrieben. Die FAZ titelte passend: "Digitalisierung unter Strafe verboten“ …
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Digitalisierung
16. Juni 2022 - Prof. Dr. Björn Gaul
Plattformarbeit – Vorschlag einer unionsrechtlichen Richtlinie
Im Rahmen der Digitalisierung der Arbeitswelt wird die Plattformarbeit zunehmend an Bedeutung gewinnen. Sie bringt neue Geschäftsmodelle und somit auch neue Einkommensmöglichkeiten hervor und ergänzt den "New Work-Prozess" um eine weitere, innovative Form der Arbeitsorganisation.
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Das BAG hat zu Rückzahlungsklauseln in Fortbildungsvereinbarungen bei Eigenkündigung des Arbeitnehmers entschieden und seine bisherige Rechtsprechung bestätigt.
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Arbeitszeit
5. Mai 2022 - Dr. Artur Kühnel
Vergütung von Überstunden: Noch hat fehlende Arbeitszeiterfassung keine Auswirkungen vor Gericht
BAG entscheidet: Fehlende Arbeitszeiterfassung ändert nichts an den Grundsätzen zur Darlegungs- und Beweislast im Überstundenprozess. Die Aktivitäten des deutschen Gesetzgebers zur Umsetzung der "Pflicht zur Arbeitszeiterfassung" à la EuGH werden allerdings Bedeutung für Fragen der Vergütungspflicht haben - was eine Reform im Arbeitszeitgesetz nicht einfacher werden lässt.
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Urlaubsrecht
28. April 2022 - Johannes Reuther
Weitere Entscheidung: Können Quarantänetage nun auf den Urlaub angerechnet werden?
Können Quarantänetage auf den Urlaub angerechnet werden? Zu dieser Frage gab und gibt es inzwischen einige Entscheidungen der Arbeitsgerichtsbarkeit.
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Corona
27. April 2022 - Dr. Lars Mohnke
Schadenersatz bei Verstoß gegen Corona-Arbeitsschutzbestimmungen gegenüber Mitarbeitern
Nach einem Urteil des LAG München können Arbeitgeber für Vermögensschäden ihrer Mitarbeitenden haften, die aus Verstößen gegen die Corona-Arbeitsschutzbestimmungen resultieren. Ein Einzelfall?
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Betriebsrat
26. April 2022 - Klaus Thönißen
Wenn der Arbeitgeber dem Betriebsrat die Tablets bezahlt
Turnusgemäß nach den Betriebsratswahlen sind viele (neu) gewählte Betriebsratsmitglieder auf der Suche nach Einsteigerschulungen. Die Schulungsanbieter locken nicht nur mit guten Referenten, sondern häufig auch mit hochwertigen „Starter-Sets“. Wer diese „Beigaben“ letztendlich bezahlt, hat vor Kurzem das BAG entschieden.
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Urlaubsrecht
12. April 2022 - Victoria Kaule, LL.M. (Bond University)
Vertrauensurlaub als New-Pay-Ansatz – Tipps für die Vertragsgestaltung
Das Konzept des Vertrauensurlaubs hat zuletzt an Aktualität gewonnen. Vor allem in den USA ist die sogenannte "unlimited PTO (paid time off)" weit verbreitet. Auch in Deutschland ist die Idee nicht neu. Dennoch wird Vertrauensurlaub hier noch vergleichsweise zurückhaltend angewendet.
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Betriebsrat
31. März 2022 - Tobias Neufeld, LL.M.
Betriebsrat: Datenschutzrechtliche Stellung und Pflichten nach der Betriebsverfassung, DSGVO und BDSG
Die datenschutzrechtliche Stellung des Betriebsrats und die daraus resultierenden Pflichten waren und sind auch nach der Einführung des § 79a BetrVG in der Diskussion. Zum aktuellen Stand eine Beitragsreihe mit Handlungsempfehlungen.
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Arbeitszeit
30. März 2022 - Dr. Severin Gotthard Kunisch
Vergütung von Überstunden: Wenn die Arbeitszeit in Betriebsvereinbarung und Tarifvertrag geregelt ist
Sind Arbeitsbedingungen – etwa die wöchentliche Arbeitszeit – durch einen Tarifvertrag geregelt, können sie nicht Gegenstand einer Betriebsvereinbarung sein, außer der Tarifvertrag lässt dies ausdrücklich zu. Was passiert mit der Überstundenvergütung, wenn gegen diesen Grundsatz verstoßen wird?
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Fortsetzung einer kurzen Beitragsreihe zur Lage in der Ukraine und deren Auswirkungen auf das deutsche (Arbeits)Recht. Teil 4: Update Aufenthaltsrecht.
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Betriebsrat
23. März 2022 - Bernd Weller
Die laufenden Betriebsratswahlen 2022: Hier lauern Haftungsrisiken
Bis Ende Mai 2022 werden derzeit wieder bundesweit Betriebsräte gewählt. Der Beitrag zeigt einige der häufigsten Stolperfallen während der Wahl auf und beleuchtet vor allem mögliche Haftungsrisiken.
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