EFAR-Beiträge
Durch eigene Beiträge (EFAR-Beiträge) will das EFAR sich selbst an der Diskussion aktueller Themen rund um das Arbeitsrecht und den Arbeitsrechts-Markt beteiligen. Auch sind Beiträge von Gastautoren an dieser Stelle gerne gesehen; nehmen Sie bei Interesse Kontakt mit uns auf. Auch freuen wir uns über Kommentare zu und fleissiges Teilen der EFAR-Beiträge!
Vertrauensarbeitszeit und Überstunden: BAG sieht Vergütungspflicht und lehnt pauschale Abgeltung ab
Das BAG geht offenbar davon aus, dass die Vereinbarung einer Vertrauensarbeitszeit allein nicht dazu führt, dass bereits dem Grunde nach kein Anspruch auf Vergütung bzw. Ausgleich von etwaigen Überstunden besteht.
Datenschutz im Home Office: Verantwortlichkeit, Haftung und Regelungsbedarf
Arbeit im Home Office kann für Unternehmen und Beschäftigte gewinnbringend sein. Wie kann auch im Home Office der Datenschutz und die IT-Sicherheit gewährleistet werden? Wer trägt die Verantwortung?
Dauerhafter Zugriff des Betriebsrats auf elektronische Personalakten?
Ist ein dauerhafter, uneingeschränkter und automatischer Zugriff auf elektronisch geführte Personalakten durch bzw. für den Betriebsrat möglich?
Arbeitnehmerentsenderichtlinie: BMAS legt Eckpunkte für Umsetzung der Neuregelungen vor
Die Änderungen der revidierten Arbeitnehmerentsenderichtline müssen bis zum 30. Juli 2020 auch durch den deutschen Gesetzgeber umgesetzt werden. Nun legte das BMAS erste Eckpunkte im Vorgriff auf einen Gesetzentwurf vor.
BAG setzt Betriebsrat Grenzen: Verschleppung der Mitbestimmung ist unzulässige Rechtsausübung
Einem “absichtlich” langsamen Betriebsrat hat das BAG jetzt Grenzen gesetzt: Dem betriebsverfassungsrechtlichen Unterlassungsanspruch des Betriebsrats kann der Einwand der unzulässigen Rechtsausübung entgegenstehen.
Qualifizierungsbetrieb statt Personalabbau – Gestaltungsmöglichkeiten für die Arbeitswelt 4.0
Arbeitswelt 4.0: Warum kann und sollte ein Qualifizierungsbetrieb mit dem Ziel der Re- und Weiterqualifikation von Mitarbeitern eine sinnvolle Alternative zu einem klassischen Personalabbau beim drohenden Wegfall von Arbeitsplätzen sein?
Arbeitszeiterfassung im Gesundheitssektor: Was folgt aus dem EuGH-Urteil?
Arbeitszeiterfassung im Gesundheitssektor: Was folgt aus dem Urteil des EuGH vom 14. Mai 2019 und welche Stellschrauben bestehen für die Praxis in Krankenhäusern und Co.?
Ausbildungskosten: Keine Rückzahlungspflicht bei Kündigung wegen dauerhafter Arbeitsunfähigkeit
Ein neues Urteil des BAG liefert interessante Aspekte im Zusammenhang mit Rückzahlungsklauseln, u.a. auch, dass die Kündigung wegen dauerhafter Arbeitsunfähigkeit grundsätzlich keine Rückzahlungspflicht des Arbeitnehmers auslösen kann.
Der abberufene GmbH-Geschäftsführer: Vergütung ohne Arbeit?
Der abberufene GmbH-Geschäftsführer beschäftigt die juristische Praxis und Literatur immer wieder: Muss eine „Degradierung“ unter die Organebene grundsätzlich (dienstvertraglich) hingenommen werden? Und was passiert mit der Vergütung?
Sanierungstarifvertrag: Verdrängung durch arbeitsvertragliche Bezugnahmeklauseln durch BAG bestätigt
Sanierungstarifvertrag und “echte” Bezugnahmeklauseln: Das BAG bestätigt mit einer weiteren Entscheidung den erst in 2018 vollzogenen Rechtsprechungswechsel und verteidigt sich gegen Kritik im Schrifttum.
Überstunden abfeiern anstatt Urlaubstage nehmen: Überstunden sind trotz Gleitzeitkonto erstmal nachzuweisen
Ein Urteil des LAG Rheinland-Pfalz fügt dem Fallkanon zum Thema „Überstunden” ein weiteres Mosaiksteinchen hinzu und bestätigt die konkrete Darlegungs- und Beweisleist bei Überstunden.
Büchergutscheine, Tablets und Co.: Wie Anbieter von BR-Schulungen Betriebsräte und Unternehmen gefährden
Der richtige Umgang mit Betriebsratsschulungen ist ein Dauerthema. Aber auch etwaige Geschenke für die Teilnahme an BR-Schulungen bieten Risiken für alle Beteiligten.
