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Weltmeister der Schwellenwerte: Das Beispiel „Brückenteilzeit“ verstärkt Regelungswirrwarr

Neue Schwellenwerte, wie etwa bei der geplanten Brückenteilzeit, verstärken den frustrierenden Regelungswirrwarr für Arbeitnehmer und Unternehmen.

Automatisiertes Mitarbeiter-Screening: Kein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats

Gleicht der Arbeitgeber Vor- und Nachnamen seiner Mitarbeiter in einem automatisierten Verfahren mit den Namenslisten der sog. Anti-Terror-Verordnungen der EU ab, ist der Betriebsrat nicht zu beteiligen.

Brückenteilzeit und Arbeit auf Abruf: Notwendiger Nachbesserungsbedarf am Referentenentwurf

Seit April 2018 liegt ein Referentenentwurf eines „Gesetzes zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts – Einführung einer Brückenteilzeit“ auf dem Tisch. Dieser wirft bei Praktikern und späteren Anwendern eine Reihe von Fragen auf.

Einwilligung nach DSGVO: Was tun, wenn der Arbeitnehmer (oder der Betriebsrat) nicht will?

Was, wenn der Arbeitgeber Daten des Beschäftigten unter der geltenden DS-GVO verarbeiten, dieser aber keine Einwilligung erteilen möchte und ein anderer Erlaubnistatbestand nicht einschlägig ist?

Datenschutzerklärung: Muss der Namen des Datenschutzbeauftragten genannt werden?

Verpflichtet die DSGVO dazu, den Namen des Datenschutzbeauftragten in der Datenschutzerklärung (z. B. auf der Webseite oder in Datenschutzinformationen für Mitarbeiter) aufzuführen?

Datenschutzgrundverordnung (DSGVO): Austausch von Mitarbeiterdaten in Konzernen mit Matrixstrukturen

Der Austausch von Mitarbeiterdaten in Konzernen mit Matrixstrukturen: Handlungsempfehlungen in Form einer Checkliste, wie man die Vorgaben der DSGVO umsetzt.

Arbeits- und Gesundheitsschutz: (Doch) keine Mitbestimmung bei Mindestpersonalbesetzung

Kann eine Mindestpersonalbesetzung über den Arbeits- und Gesundheitsschutz erzwungen werden? Eine aktuelle LAG-Entscheidung nordet die Erweiterung der Mitbestimmung durch die erste Instanz – zunächst einmal – wieder ein.

Teilzeit und Arbeit auf Abruf: Der Referentenentwurf zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts

Seit dem 17. April 2018 ist ein Referentenentwurf eines „Gesetzes zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts – Einführung einer Brückenteilzeit“ veröffentlicht. Wir haben uns die wesentlichen Inhalte betreffend Teilzeit und Arbeit auf Abruf angeschaut.

#EFARBlogparade – Aktuelle Fragen zum Urlaubsrecht: Die Teilnehmerbeiträge

Unsere zweite #EFARBlogparade zum Thema „Brennpunkt Urlaub – Aktuelle Fragen zum Urlaubsrecht“ lief im Februar 2018 bis 2. März 2018. An dieser Stelle eine Zusammenfassung aller Teilnehmerbeiträge.

Sachgrundlose Befristungen: Bewertungen der Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag

Die Vorhaben der neuen Großen Koalition im Bereich der sachgrundlosen Befristung waren nicht nur bis zuletzt ein großer Streitpunkt bei den Koalitionsverhandlungen, sondern fokussieren inzwischen auch die arbeitsrechtliche Blogosphäre.

Das Arbeitsrecht im neuen Koalitionsvertrag

Endlich – vorbehaltlich der Zustimmung der SPD-Basis – ist ein Koalitionsvertrag zwischen CDU,CSU und SPD zustande gekommen. Die wichtigsten arbeitsrechtlichen Vorhaben und Ansätze werden in verschiedenen Blogs kommentiert und durch Dritte bewertet.

#EFARBlogparade – Brennpunkt Urlaub: Aktuelle Fragen zum Urlaubsrecht

Es gibt wenige Teilbereiche im Arbeitsrecht, die so stark durch die Rechtsprechung durcheinander gewirbelt wurden wie das Urlaubsrecht. Grund genug, neuen und alten Fragen rund um den Urlaub im Arbeitsverhältnis eine #EFARBlogparade zu widmen.

Lange Kündigungsfristen zur Mitarbeiterbindung sind unwirksam

Eine gegenüber den gesetzlichen Vorgaben per Arbeitsvertrag erheblich verlängerte Kündigungsfrist – etwa zur Mitarbeiterbindung – ist unwirksam, wenn sie den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligt, selbst wenn die lange Frist für beide Seiten gilt.

Umgang mit sozialen Medien am Arbeitsplatz: Ergebnisse der Blogparade des #EFAR

Mit fast 50 Teilnehmerbeiträgen endete die erste Blogparade des EFAR zum Umgang mit sozialen Medien am Arbeitsplatz erfolgreich. Wir haben alle bearbeiteten Themen zusammengefasst.

Im Fokus: Mitarbeiterüberwachung am Arbeitsplatz

Fragen zur Mitarbeiterüberwachung am Arbeitsplatz sowie die Verwertung daraus gewonnener Erkenntnisse, beschäftigten zunehmend die deutschen Arbeitsgerichte – und zuletzt auch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR).

#EFARBlogparade: Umgang mit sozialen Medien am Arbeitsplatz

Viele mit der Nutzung sozialer Medien am Arbeitsplatz einhergehende rechtliche Fragen, wurden in der arbeitsrechtlichen Literatur bislang kaum aufgegriffen – und das obwohl es jede Menge solcher Fragen gibt. Grund genug für die erste #EFARBlogparade!

„Mit Wut beginnt, mit Reue schließt der Zorn“

Diese weisen Worte stammen von Publilius Syrus, einem römischer Aphoristiker und Possenschreiber. Ein Arbeitnehmer hätte diese wohl bedenken sollen – vorausgesetzt er kannte sie.

Auf die Größe kommt es an

Mangels höchstrichterlicher Rechtsprechung weiß der Autor bis heute nicht, ob ihm sein Kindheitsraum aufgrund einer Geschlechtsdiskriminierung versagt geblieben wäre…

Die schwangere Schwangerschaftsvertretung

Wenn eine Mitarbeiterin ein Kind erwartet, wird für die Zeit, in der sie ihrer Erwerbstätigkeit nicht nachgehen kann, oft eine Vertretung eingestellt. Was aber, wenn die Schwangerschaftsvertretung selbst schwanger ist?

Dienstunfall durch Porno-Mail

Zwangsstörungen mit Zwangsvorstellungen, ein gestörtes Sexualleben und schließlich sogar die Scheidung. An all dem sei die E-Mail eines Vorgesetzten schuld, meinte ein Polizeikommissar. Und er forderte nun, dass dieses Geschehnis als Dienstunfall anerkannt wird.

Für Dich immer noch Sie!

Soll man alle Kollegen „duzen“ oder doch besser alle „siezen“? Oder vielleicht nur manche „duzen“, andere „siezen“? Und was ist, wenn man als Arbeitnehmer die Kolleginnen und Kollegen nicht „duzen“ will?

Der Tritt ins Gesäß eines Arbeitnehmers ist keine betriebliche Tätigkeit

Wer mit einem Sicherheitsschuh (mit Stahlkappen) eine andere Person ins Gesäß tritt, handelt zumindest fahrlässig. Die Verletzungsgefahr ist vorhersehbar. Die Verletzung ist vermeidbar. Das gilt auch für eine Vorgesetzte…

Auch Beamte werden privatwirtschaftlich tätig: Auf der Toilette!

„Kein Mensch muss müssen“ lesen wir in Lessings Werk „Nathan der Weise“. Es sei denn er muss mal. Und wenn dabei etwas schief geht, handelt es sich bei Beamten nicht um einen Dienstunfall.

Knapp daneben!

Knapp daneben ist auch vorbei: Und schon kam es zur fristlosen Kündigung nach einer falschen Altersschätzung der Freundin des Chefs!

Jesus hat Sie lieb – das LAG Hamm nicht

Das LAG Hamm zeigt wenig Verständnis für religiöse Gefühle: Es hielt nicht „nur“ eine ordentliche, sondern sogar eine außerordentliche Kündigung für gerechtfertigt. Und das „nur“, weil ein Call-Center-Mitarbeiter Jesus liebt…

Eine dominante Finanzbeamtin

„Die Beamtin zeigt auf allen Bildern eine strenge Miene“, heißt es in dieser kuriosen Entscheidung. Das ist kaum verwunderlich, da sie als Sonderprüferin beim Finanzamt arbeitet. Nur zeigen die Bilder sie nicht bei dieser Tätigkeit, sondern als Domina.