Ihre Suche nach "Arbeitszeit"
Sozialversicherung
19. Februar 2024 - Jan Henrich
BSG: „Pool-Arzt“ in vertragszahnärztlichem Notdienst nicht automatisch selbstständig tätig
Die keineswegs trennscharfe Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit beschäftigt im - durchaus nicht seltenen - Streitfalle immer wieder die Gerichte. Über entsprechenden Rechtsverhältnissen schwebt regelmäßig das Damoklesschwert der „Scheinselbstständigkeit“, da es dem Gesetzgeber bislang weder im Sozialversicherungs- noch im Arbeitsrecht gelungen ist, eindeutige Vorgaben zur Unterscheidung zu machen.
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Vergütung
7. Februar 2024 - EFAR Redaktion
Anrechnung von Inflationsausgleichsprämie auf tarifliches Zusatzgeld unzulässig
Das ArbG Bremen-Bremerhaven hat über die Zahlungsklage eines Arbeitnehmers entschieden, die sich gegen die Anrechnung einer von der Rheinmetall Electronics GmbH gewährten Inflationsausgleichsprämie auf ein tarifliches Zusatzgeld richtete.
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#EFAR-Basics zum Thema Kurzarbeit mit aktuellen Entwicklungen und Hintergründen (Stand: 01.02.2024)
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Urlaubsrecht
19. Januar 2024 - EFAR Redaktion
Urlaubsabgeltung bei Eigenkündigung im öffentlichen Dienst
EuGH: Ein Arbeitnehmer, der nicht seinen gesamten Jahresurlaub nehmen konnte, bevor er auf eigenen Wunsch aus dem Dienst ausgeschieden ist, hat Anspruch auf eine finanzielle Vergütung. Die Mitgliedstaaten können sich zur Beschränkung dieses Anspruchs nicht auf Gründe im Zusammenhang mit der Eindämmung öffentlicher Ausgaben berufen.
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Das ArbG Bremen-Bremerhaven hat die Klagen zweier Arbeitnehmer der Performa Nord gegen fristlose Kündigungen abgewiesen.
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Altersversorgung
15. Januar 2024 - Dr. Severin Gotthard Kunisch
Mögliche Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten bei der betrieblichen Altersversorgung
Das BAG hat sich in einer Entscheidung mit der Schlechterstellung von Teilzeitbeschäftigten in Systemen der betrieblichen Altersversorgung (bAV) beschäftigt. Worauf sollten Arbeitgeber achten?
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Datenschutz
2. Januar 2024 - Daniel Wasser, LL.M.
Rückblick auf die Entwicklung des Beschäftigtendatenschutzes im Jahr 2023
Das Ende eines jeden Jahres wird traditionell zum Anlass genommen, um positive sowie negative Ereignisse Revue passieren zu lassen. Und tatsächlich hat sich auch im Beschäftigtendatenschutz viel getan.
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Urlaubsrecht
22. Dezember 2023 - EFAR Redaktion
EuGH zu Urlaub und COVID19: Quarantäne ist nicht mit Krankheit vergleichbar
Covid-19-Pandemie: Das Unionsrecht verlangt nicht, dass ein Arbeitnehmer, der während seines bezahlten Jahresurlaubs unter Quarantäne gestellt worden ist, den Jahresurlaub auf einen späteren Zeitraum übertragen kann.
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Arbeitszeit
21. Dezember 2023 - Dr. Artur Kühnel
Wann Arbeitnehmer in der Freizeit erreichbar sein müssen
Müssen Arbeitnehmer Weisungen des Arbeitgebers auch während ihrer Freizeit zur Kenntnis nehmen? Und wenn ja: unter welchen Voraussetzungen?
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Urlaubsrecht
4. Dezember 2023 - Tobias Neufeld, LL.M.
BAG: Fremdgeschäftsführer einer GmbH hat gesetzliche Urlaubsansprüche
Sollten Unternehmen den Umgang mit Urlaubsansprüchen von Geschäftsführern künftig vertraglich regeln und in der Praxis standardisiert handhaben – und wenn ja wie?
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Arbeitszeit
30. November 2023 - Andreas Kössel
Arbeit auf Abruf: Ohne vertragliche Regelung gelten 20 Stunden als vereinbart
Von diesem Grundsatz kann laut BAG nur in Ausnahmefällen abgewichen werden. Eine stillschweigende Verlängerung ist nicht möglich. Eine Einordnung der Entscheidung mit Hinweisen für die Praxis.
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Teilzeit
10. November 2023 - EFAR Redaktion
Mehrarbeit von Teilzeitbeschäftigten irrelevant für die Festsetzung ihrer Versorgungsbezüge
Maßgeblich für die Bestimmung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit ist die im Bescheid über die Bewilligung von Teilzeitbeschäftigung festgesetzte Teilzeitquote. Darüber hinaus geleistete Mehr- oder Zuvielarbeit hat keinen Einfluss auf die Höhe der Versorgung. Das hat das BVerwG in Leipzig entschieden.
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Arbeitsmarkt
2. November 2023 - EFAR Redaktion
Bessere Arbeitsmarktintegration für Zugewanderte beschlossen
Die Bundesregierung hat im Kabinett ein Maßnahmenpaket zur Migration beschlossen, das u.a. eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Asylsuchenden und Geduldeten vorsieht.
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Arbeitszeit: Teilzeitbeschäftigte dürfen nicht schlechter behandelt werden, wenn es darum geht, eine erhöhte Vergütung wegen Überschreitung einer bestimmten Zahl an Arbeitsstunden zu erhalten.
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Arbeitszeit
17. Oktober 2023 - EFAR Redaktion
Verwaltungsgericht Osnabrück gibt Klage gegen Genehmigung von Sonn- und Feiertagsarbeit statt
Mit Urteil vom 11. Oktober 2023 hat die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Osnabrück der Klage einer Gewerkschaft gegen eine Genehmigung zur Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen stattgegeben. Diese hatte das beklagte Staatliche Gewerbeaufsichtsamt Osnabrück erteilt (Az. 1 A 119/22, Pressemitteilung v. 11.10.2023).
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Das ArbG Verden (Aller) hat die außerordentliche Kündigung eines Betriebsratsmitglieds des Amazon Logistik Zentrums Achim u.a. wegen eines gewerkschaftlich organisierten Beratungstreffens mit dem Bundesarbeitsminister bestätigt.
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Personen
29. September 2023 - EFAR Redaktion
Vizepräsident des Bundesarbeitsgerichts a.D. Dr. Dirk Neumann verstorben
Am 27. September 2023 ist der frühere Vizepräsident des Bundesarbeitsgerichts Dr. Dirk Neumann im Alter von 100 Jahren verstorben.
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Ihre Qualifikation: · Sie sind ein:e leidenschaftliche:r Arbeitsrechtler:in? · Sie haben praktische Erfahrungen im individuellen und kollektiven Arbeitsrecht? Ihre Tätigkeiten: · Sie führen eigenständig Prozesse und gestalten komplexe Umstrukturierungen und Betriebsänderungen. · Sie beraten unmittelbar die Geschäftsleitungen, Vorstände und Personalabteilungen unserer Mandant:innen. Unser Angebot: · Sie wollen eigenverantwortlich arbeiten, aber jederzeit auf Unterstützung und fachliche […]
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