Ihre Suche nach "Arbeitszeit"
Compliance
18. September 2023 - Dr. Maximilian Koschker, LL.M.
Private Nutzung von IT am Arbeitsplatz: Folgen der Erlaubnis vs. Folgen des Verbots
Die Erlaubnis zur privaten Nutzung von IT-Betriebsmitteln ist für Arbeitgeber eine Gratwanderung. Wir zeigen auf, welche Folgen die Erlaubnis bzw. das Verbot jeweils hat.
Lesen
Warum weder die DSGVO noch eine Betriebsvereinbarung dem Arbeitsgericht die Verwertung von Tatsachenvortrag des Arbeitgebers aus dessen rechtswidriger Datenverarbeitung in Kündigungsschutzsachen verbieten.
Lesen
Gesetze
31. August 2023 - EFAR Redaktion
Eckpunkte zum Bürokratieabbau beschlossen: Schriftform, Nachweisgesetz etc.
Das Bundeskabinett hat am 30.08.2023 die von dem Bundesminister der Justiz (BMJ) vorgelegten Eckpunkte für ein Bürokratieentlastungsgesetz (BEG IV) beschlossen. Damit soll ein wesentlicher Beitrag zum Abbau von bürokratischen Hürden geleistet und ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt werden.
Lesen
Das BAG hat in einer jüngeren Entscheidung die Anforderungen an die Rechtfertigung von Lohnungleichheit zwischen Arbeitnehmern näher definiert.
Lesen
Sollte zum Schutz der Mitarbeiter auch hierzulande eine „Siesta“ eingeführt werden? Was erlaubt das deutsche Arbeitszeitrecht?
Lesen
Arbeitsschutz
15. August 2023 - EFAR Redaktion
Ausschuss für Mutterschutz: Vorgaben zur Gefährdungsbeurteilung veröffentlicht
Schwangere und stillende Frauen bestmöglich schützen - das ist das Ziel einer Regel zum Mutterschutzgesetz, die der Ausschuss für Mutterschutz nun veröffentlichte. Sie soll Arbeitgeber praxisnah unterstützen.
Lesen
Arbeitnehmerstatus
27. Juli 2023 - Jonas Türkis, LL.M. (UCT)
Mindestlohn dank Arbeitnehmerstatus eines in einer Yoga-Ashram Einrichtung lebenden Vereinsmitglieds
Das BAG beschäftigte sich mit der Frage der Arbeitnehmereigenschaft eines Vereinsmitglieds, welches kommunenartig in einer Yoga-Ashram Einrichtung gelebt hat. Trotz des sehr speziell gelagerten Falles können der Entscheidung einige grundsätzliche Hinweise entnommen werden.
Lesen
Kündigung
18. Juli 2023 - Claudia Knuth
Kein Beweisverwertungsverbot für Aufzeichnungen aus offener Videoüberwachung
Sind Aufnahmen einer Videoüberwachungsanlage grundsätzlich geeignet, die geleistete Arbeitszeit der Mitarbeiter zu kontrollieren? Mit einem aktuellen Urteil kassiert das BAG die Bewertung der Vorinstanz: Eine Einordnung.
Lesen
Vergütung
12. Juli 2023 - EFAR Redaktion
Kein Anspruch auf finanzielle Abgeltung von 6.700 Überstunden
Die 5. Kammer des VG Lüneburg hat mit Urteil vom 14. Juni 2023 eine Klage gegen die Samtgemeinde Amelinghausen auf finanzielle Abgeltung eines Zeitguthabens von 6.700 Stunden abgewiesen (Az. 5 A 185/21; Pressemitteilung v. 12.7.2023).
Lesen
In einem Kündigungsschutzprozess besteht grundsätzlich kein Verwertungsverbot in Bezug auf solche Aufzeichnungen aus einer offenen Videoüberwachung, die vorsätzlich vertragswidriges Verhalten des Arbeitnehmers belegen sollen. Das gilt auch dann, wenn die Überwachungsmaßnahme des Arbeitgebers nicht vollständig im Einklang mit den Vorgaben des Datenschutzrechts steht.
Lesen
Kurzarbeit
29. Juni 2023 - EFAR Redaktion
Erleichterter Zugang zum Kurzarbeitergeld läuft Ende Juni aus
Die Sonderregelungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld laufen am 30.06.2023 aus (Presseinfo der Bundesagentur für Arbeit v. 21.06.2023).
Lesen
Eine Betriebsrentenzusage kann zulässig auf das im letzten Kalenderjahr vor dem Ausscheiden durchschnittlich bezogene Monatsgehalt abstellen, um die Betriebsrentenleistungen zu berechnen, und dieses im Fall von Teilzeitbeschäftigung innerhalb der letzten zehn Jahre vor dem Ausscheiden mit einem Faktor für den durchschnittlichen Beschäftigungsumfang in diesem Zeitraum modifizieren.
Lesen
Urlaubsrecht
14. Juni 2023 - EFAR Redaktion
GenA EuGH: Mitgliedstaaten können Urlaubsabgeltung beschränken
Nach den Schlussanträgen der Generalanwältin Ćapeta in der Rechtssache C-218/22 können die Mitgliedstaaten die Abgeltung nicht genommenen bezahlten Jahresurlaubs am Ende des Arbeitsverhältnisses beschränken. Sie dürften unter bestimmten Bedingungen Voraussetzungen festlegen, um zum Schutz der Gesundheit der Arbeitnehmer darauf hinzuwirken, dass der Jahresurlaub genommen werde.
Lesen
Der EuGH hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob die tägliche Ruhezeit als Bestandteil der wöchentlichen Ruhezeit begriffen werden kann, wenn die europarechtliche Mindestvorgabe (35 Stunden am Stück) eingehalten wird.
Lesen
Eine Corona-Impfung mit Nebenwirkungen ist nicht deshalb ein Dienstunfall, weil sie während der Arbeitszeit erfolgt ist und der Termin im Impfzentrum durch die Dienststelle vereinbart wurde. Das hat das VG Freiburg mit Urteil vom 2. Mai 2023 entschieden (3 K 3268/21; Pressemitteilung v. 6.6.2023).
Lesen
Ein Möbelvertrieb, der seine Produkte ausschließlich im Internet anbietet, darf Arbeitnehmer im Kundenservice in Deutschland an Sonn- und Feiertagen nicht beschäftigen. Das hat das VG Berlin entschieden (Urt. v. 27.4.2023 - VG 4 K 311/22; Pressemitteilung Nr. 21/2023 v. 9.5.2023).
Lesen
Arbeitnehmerstatus
26. April 2023 - EFAR Redaktion
Arbeitnehmerstatus eines Vereinsmitglieds im Yoga-Ashram
Das verfassungsrechtlich gewährleistete Selbstbestimmungsrecht von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften kann nur von einem Verein in Anspruch genommen werden, der ein hinreichendes Maß an religiöser Systembildung und Weltdeutung aufweist. Andernfalls ist es ihm verwehrt, mit seinen Mitgliedern zu vereinbaren, außerhalb eines Arbeitsverhältnisses fremdbestimmte, weisungsgebundene Arbeit in persönlicher Abhängigkeit zu leisten, sofern diese nicht ähnlich einem Arbeitnehmer sozial geschützt sind.
Lesen
Kündigung
5. April 2023 - EFAR Redaktion
Ersetzung der Zustimmung zur außerordentlichen Kündigung eines Betriebsratsvorsitzenden
Das ArbG Lüneburg hat mit Beschluss vom 5. April 2023 (Az. 2 BV 6/22) die Zustimmung zur außerordentlichen Kündigung des Betriebsratsvorsitzenden des Amazon Logistikzentrums Winsen/Luhe ersetzt (Pressemitteilung v. 5.4.2023).
Lesen