VAHLE KÜHNEL BECKER
Fachanwälte für Arbeitsrecht
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Arbeitsrecht FreshUp - Der Blog
- Die angemessene Dauer der Probezeit im befristeten Arbeitsverhältnis: erste Hinweise des BAG
- Zur Erschütterung des Beweiswerts von im Ausland erstellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen
- Neues vom BAG: Arbeitnehmer muss während Freistellung nach Kündigung in der Regel noch keinen neuen Job suchen
- Gesetzliche Kündigungsfristen für GmbH-Geschäftsführer ohne Mehrheitsbeteiligung: BGH entscheidet anders als BAG
- Erschütterung des Beweiswerts von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen: Gerichte schärfen Kriterien
VAHLE KÜHNEL BECKER
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Wir beraten und vertreten unsere Mandanten in sämtlichen arbeits- und dienstrechtlichen Fragen, deutschlandweit und vor allen Gerichten. Dabei stützen wir uns auf langjährige Erfahrungen aller unserer Partner/innen. Die professionelle Umsetzung der Ziele unserer Mandanten ist für uns selbstverständlich. Mit den Taktiken und Verhaltensweisen der Gegenpartei sind wir bestens vertraut. Dabei behalten wir die wirtschaftlichen Aspekte der an uns herangetragenen Mandate stets im Fokus.
Darüber hinaus bieten wir die außergerichtliche Konfliktbewältigung im Rahmen einer Mediation durch unsere erfahrene zertifizierte Mediatorin Frau Susanne A. Becker sowie Vorträge und Seminare zu aktuellen praxisrelevanten Themen an.
EFAR-BEITRÄGE
Arbeitsvertrag
12. März 2025 - Dr. Artur Kühnel
Die angemessene Dauer der Probezeit im befristeten Arbeitsverhältnis – erste Hinweise des BAG
Wird für ein befristetes Arbeitsverhältnis eine Probezeit vereinbart, so muss diese im Verhältnis zu der erwarteten Dauer der Befristung und der Art der Tätigkeit stehen (§ 15 Abs. 3 TzBfG). In einer aktuellen Entscheidung hat sich das BAG erstmalig hierzu geäußert. Zudem hat das Gericht auch dazu Stellung genommen, welche Folgen eine unangemessen lange Probezeit hat.
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Vergütung
19. Februar 2025 - Dr. Artur Kühnel
Zur Erschütterung des Beweiswerts von im Ausland erstellten AU-Bescheinigungen
Zur Erschütterung des Beweiswerts von in Deutschland erstellten Arbeitsunfähigkeits-(AU-)Bescheinigungen gibt es mittlerweile reichlich Rechtsprechung und auch Veröffentlichungen. Welche Regeln gelten aber für im Ausland erstellte AU-Bescheinigungen?
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Geschäftsführer
5. Februar 2025 - Dr. Artur Kühnel
Kündigungsfristen für GmbH-Geschäftsführer: BGH widerspricht BAG
In einer aktuellen Entscheidung hat sich der BGH, ohne dass dies für den konkreten Fall entscheidungserheblich war, zu der Frage geäußert, welche Kündigungsfristen für GmbH-Geschäftsführer, die keine Mehrheitsgesellschafter sind, kraft Gesetzes gelten. Der BGH bestätigt seine bisherige Rechtsprechung und widerspricht dem BAG, welches dies vor ein paar Jahren anders beurteilt hat.
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Kündigung
16. Dezember 2024 - Dr. Artur Kühnel
Gerichte schärfen Kriterien – Erschütterung des Beweiswerts von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen
Erschütterung des Beweiswertes einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung: BAG und Instanzgerichte schärfen die Kriterien.
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Arbeitszeit
16. Oktober 2024 - Dr. Artur Kühnel
Wann Duschen & Co. vergütungspflichtige Arbeitszeit sind
Das BAG hatte jüngst Gelegenheit, sich erneut zur Frage der Vergütungspflicht von Zeiten zu äußern, die nicht die unmittelbare Erbringung der Arbeitsleistung betreffen, sondern diese vorbereiten oder ihr nachfolgen. Das BAG bestätigt seine bisherige Rechtsprechung zu Umkleidezeiten und innerbetrieblichen Wegezeiten und stellt hinsichtlich der Körperreinigungszeiten differenzierende Grundsätze auf.
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Vergütung
7. März 2024 - Dr. Artur Kühnel
Keine Entgeltfortzahlung bei mehr als sieben Tagen Fieber? Folgen einer falsch ausgestellten AU-Bescheinigung
Ist - und wenn ja, wann - der Beweiswert einer unter Verstoß gegen die Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie ausgestellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung erschüttert?
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Arbeitszeit
21. Dezember 2023 - Dr. Artur Kühnel
Wann Arbeitnehmer in der Freizeit erreichbar sein müssen
Müssen Arbeitnehmer Weisungen des Arbeitgebers auch während ihrer Freizeit zur Kenntnis nehmen? Und wenn ja: unter welchen Voraussetzungen?
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Vergütung
23. November 2023 - Dr. Artur Kühnel
Annahmeverzugslohn: ein Update zur Anrechnung böswillig unterlassenen Verdienstes
Die Anrechnung böswillig unterlassenen Verdienstes beim Annahmeverzugslohn erfährt in den letzten Jahren eine gewisse Neujustierung in der Rechtsprechung. Der vorliegende Beitrag gibt ein Update zu den jüngst ergangenen Entscheidungen und bewertet die Entwicklung.
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Vergütung
22. Juni 2023 - Dr. Artur Kühnel
Entgeltfortzahlung – Teil 2: Die sog. Fortsetzungserkrankung
Bereits im kürzlich erschienenen #EFAR-Beitrag „Entgeltfortzahlung – Teil 1: Erschütterter Beweiswert der AU-Bescheinigung“ wurde dargelegt, dass ein Arbeitnehmer für die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ausnahmsweise doch Angaben zu seinen Gesundheitsdaten machen muss und der Verweis auf eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nicht reicht. In diesem Folgebeitrag wird nunmehr – wiederum anhand aktueller Rechtsprechung – aufgezeigt, dass dies auch bei Streit um eine sog. Fortsetzungserkrankung gilt.
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Vergütung
13. Juni 2023 - Dr. Artur Kühnel
Entgeltfortzahlung – Teil 1: Erschütterter Beweiswert der AU-Bescheinigung
Die Auffassung, dass ein Arbeitnehmer bei krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit keine Angaben zu seinen Gesundheitsdaten machen müsse, sondern einfach auf die ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung verweisen könne, ist recht verbreitet. Dieser Beitrag und der demnächst erscheinende Folgebeitrag zeigen aber auf, dass das nicht ausnahmslos gilt.
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Kündigung
31. Mai 2023 - Dr. Artur Kühnel
Annahmeverzug des Arbeitgebers: Überblick und Bewertung der aktuellen Entwicklung der Rechtsprechung
Die Rechtsprechung des BAG zum Annahmeverzugslohn hat vor allem für einzelne Fallgestaltungen eine Neujustierung erfahren. Diese Entwicklung skizziert dieser Beitrag. Auch wird die neueste Entscheidung des BAG zum Thema vorgestellt.
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Corona
27. Februar 2023 - Dr. Artur Kühnel
COVID-19-Pandemie vorbei? – Überblick über die jüngste Corona-Rechtsprechung des BAG
Dieser Beitrag gibt einen kurzen und komprimierten Überblick über die zuletzt – konkret: seit Sommer des Jahres 2022 – ergangenen Entscheidungen des BAG mit Bezug zur COVID-19-Pandemie.
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Arbeitszeit
21. September 2022 - Dr. Artur Kühnel
Arbeitszeit: (Doch) Keine Änderungen bei der prozessualen Darlegungs- und Beweislast zur Überstundenvergütung
Trotz aktuellen "Pauken und Trompeten" zur Erfassung der Arbeitszeit: Keine Änderungen bei der prozessualen Darlegungs- und Beweislast zur Überstundenvergütung. Diese wichtige Feststellung des BAG von Anfang Mai 2022 liegt nun im Volltext vor.
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Arbeitszeit
5. Mai 2022 - Dr. Artur Kühnel
Vergütung von Überstunden: Noch hat fehlende Arbeitszeiterfassung keine Auswirkungen vor Gericht
BAG entscheidet: Fehlende Arbeitszeiterfassung ändert nichts an den Grundsätzen zur Darlegungs- und Beweislast im Überstundenprozess. Die Aktivitäten des deutschen Gesetzgebers zur Umsetzung der "Pflicht zur Arbeitszeiterfassung" à la EuGH werden allerdings Bedeutung für Fragen der Vergütungspflicht haben - was eine Reform im Arbeitszeitgesetz nicht einfacher werden lässt.
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Kündigung
25. Februar 2022 - Dr. Artur Kühnel
Aufhebungsvertrag: BAG konkretisiert eigene Grundsätze zum Gebot fairen Verhandelns
Das BAG hat mit einer aktuellen Entscheidung die bisher aufgestellten Grundsätze zum Gebot fairen Verhandelns bei Abschluss eines Aufhebungsvertrages bestätigt und konkretisiert. Ein Überblick und Handlungsleitfaden.
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Teilzeit
3. August 2021 - Dr. Artur Kühnel
Taktische Spielereien bei Teilzeitverlangen? BAG setzt Grenzen
Eine strengere Linie beim Umgang mit Teilzeitverlangen hat das BAG jüngst aufgezeigt.
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Kündigung
3. Mai 2021 - Dr. Artur Kühnel
Risikopatient kommt nicht ins Büro zurück: Außerordentliche Kündigung wegen Arbeitsverweigerung wirksam
Ein sich als Risikopatient ansehender und seit Monaten im Homeoffice tätiger Arbeitnehmer kommt entgegen der ihm erteilten Weisung aus Angst vor einer Ansteckung mit COVID-19 nicht aus dem Homeoffice zurück. Das Arbeitsgericht erklärt die wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung ausgesprochene außerordentliche Kündigung für wirksam.
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Kündigung
15. April 2021 - Dr. Artur Kühnel
Außerordentliche Kündigung durch Arbeitgeber: BAG erweitert Gestaltungsmöglichkeiten
Eine aktuelle Entscheidung des BAG erweitert die Gestaltungsmöglichkeiten bei der Erklärung außerordentlicher Kündigungen. Demnach könne - so die Richter in Erfurt - grundsätzlich eine außerordentliche Kündigung sogar zunächst „blanko“ erklärt werden.
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