Corona

Bekanntlich war die Corona-Arbeitsschutzverordnung zunächst zeitlich bis zum Ablauf des 14.03.2021 befristet. Nun erfolgen sowohl die Verlängerung bis zum 30.04.2021 als auch inhaltliche Ergänzungen und Neuregelungen.

Es gibt sie bereits: in erster Priorität zu impfende Beschäftigte (Pflegekräfte), die bereits derzeit impfanspruchsberechtigt sind. Dürfen Arbeitgeber diese (und künftig) weitere Beschäftigte nach dem Impfstatus etwa im Personalfragebogen befragen? Müssen die Arbeitnehmer hierauf wahrheitsgemäß antworten?

Wird es eine gesetzliche Verpflichtung zur Schutzimpfung gegen Sars-CoV-2 geben? Oder darf der Arbeitgeber wenigstens die Impfung kraft Direktionsrecht bei Arbeitnehmern anordnen und das Arbeitsverhältnis mit Impfverweigerern kündigen?

Die meistgelesenen #EFAR-Beiträge in 2020 im Überblick: Fragen rund um die Corona-Lage und deren Folgen bestimmen die #EFAR Top-Ten für 2020.

Maskenpflicht am Arbeitsplatz: Wie aber als Arbeitgeber reagieren, wenn der Arbeitnehmer ein ärztliches Attest vorlegt, wonach ihm das Tragen einer Maske gesundheitlich nicht zumutbar ist?

Werden Arbeitgeber, die in den vergangenen Jahren vorbehaltlos den Rosenmontag als freien Tag gewährt haben, umhinkommen, dies auch in diesem Jahr zu tun?

Nachdem es keine Bewegung in den letzten drei Jahren zum Vorhaben im aktuellen Koalitionsvertrag gab, einen "rechtlichen Rahmen" für das mobile Arbeiten zu schaffen, geht es derzeit "Schlag auf Schlag": Was regelt nun die neue Corona-ArbSchV in Bezug auf Homeoffice? Und was regelt ein Mobile Arbeit Gesetz, wenn es kommt?

Darf der Arbeitgeber Corona-Tests anordnen? Und was passiert, wenn der Arbeitnehmer sich diesen verweigert? Kann der Arbeitnehmer mit Verweis auf einen bestehenden Impfschutz einen Schnelltest verweigern?

Die steuerfreie Corona-Sonderzahlung ermöglicht neben bereits existierenden Steuerbefreiungen Gestaltungsspielraum für Arbeitgeber zur Optimierung des Nettolohns. Aber auch Fallstricke sind zu beachten.

Zunehmend stellt sich die Frage - für Arbeitgeber, Betriebsräte und Arbeitnehmer - wer und in welchem Umfang für die Kosten des Arbeitsplatzes im Homeoffice aufkommen muss.

Gesundheitsspezifische Mitarbeiterdaten werden in der Corona-Lage - bewusst oder unbewusst - sehr häufig erhoben. Auf was müssen Unternehmen beim Umgang mit Gesundheitsdaten achten, etwa wenn es um Krankheitssymptome, Aufenthaltsorte oder die Identität von infizierten Personen geht?

Das BAG hat in 2017 entschieden, dass ein Arbeitgeber, der eine Grippeschutzimpfung anbietet und die anfallenden Kosten dafür übernimmt, grundsätzlich nicht für auftretende Impfschäden haftet. Wenn die Kommunikation im Vorfeld stimmt! Gilt dies nach wie vor? Und was gilt für die künftige Impfung gegen das Coronavirus?

Ein Überlick zu allen Handlungspflichten des Arbeitgebers im Bereich des Arbeits- und Gesundheitsschutzes während der Corona-Lage sowie zu den wichtigsten Einzelfragen aus den letzten Monaten.

Neben der Umsetzung von Schutzmaßnahmen stellt sich hierbei immer wieder die Frage, was für sog. „Risikopatienten“ gilt. Corona-Lage: Sind "Risikopatienten" verpflichtet, ihre Arbeit (wieder) im Betrieb auszuüben? Und welche Personengruppen gelten überhaupt als "Risikopatient"? Ein Überblick.

Kann betriebsbedingt gekündigt werden, solange Kurzarbeitergeld bezogen wird und was sind die Folgen betriebsbedingter Kündigungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld?

Nach dem "BMAS-Arbeitsschutzstandard" mit Empfehlungen für den Arbeits- und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz während der Corona-Lage folgte Ende August die Veröffentlichung der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel: Welche Rechtsqualität und Folgen haben diese weiteren Vorgaben für Unternehmen?

Wenn der Insolvenzfall eintritt während sich Arbeitnehmer in Kurzarbeit befinden und für die entfallene Arbeitszeit (bereits) Kurzarbeitergeld beziehen stellen sich dringende Frage nach den Auswirkungen auf das jeweils andere Instrumentarium.

Die gesetzlichen Änderungen in der betrieblichen Altersversorgung im Jahr 2020 waren überschaubar. Und dennoch ergeben sich aufgrund aktueller Rechtsprechung und der geänderten Rahmenbedingungen infolge der Corona-Krise einige Neuerungen.