Datenschutz
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10. Juli 2023 - Patricia Jares
Rechtliche Aspekte von künstlicher Intelligenz in der Arbeitswelt (Teil 2)
Künstliche Intelligenz (KI) entwickelt sich derzeit in einem rasanten Tempo. Bereits heute schon existieren vielseitige Anwendungen und Erscheinungsformen, die zeigen, dass KI in Zukunft nicht nur Arbeitsabläufe, sondern den Arbeitsmarkt als solchen grundlegend beeinflussen wird. Wie steht es um Datenschutz, Regulatorien und Haftung?
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6. Juni 2023 - Daniel Schlemann, LL.M. (Berkeley)
Aktuelle Entwicklungen zum Auskunftsrecht nach Art. 15 DSGVO
Der Beitrag beleuchtet die Voraussetzungen des Anspruches auf Auskunft und Kopie über die verarbeiteten personenbezogenen Daten im Arbeitsverhältnis unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung und gibt Hilfestellung beim Umgang mit derartigen Anfragen.
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Das Auskunftsrecht der betroffenen Person („right of access“) aus Art. 15 DSGVO ist Gegenstand vieler Auseinandersetzungen. Am 04.05.2023 hat der EuGH sein Urteil in der Rechtssache C-487/21 verkündet. Doch damit sind längst nicht alle Streitigkeiten geklärt. Betrachtet man die Urteilsgründe, herrscht nicht einmal in dem konkreten Verfahren Klarheit für die Parteien.
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Die Schaffung eines neuen Beschäftigtendatenschutzgesetzes ist eines der Ziele der amtierenden Regierungskoalition. Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) haben Vorschläge für ein neues Beschäftigtendatenschutzgesetz erarbeitet.
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20. April 2023 - Sebastian Laoutoumai, LL.M.
Datenschutzrechtliche Anforderungen an die Veröffentlichung von Mitarbeiterfotos im Internet
Fotos von Veranstaltungen oder sonstigen Events im Internet zu veröffentlichen kann für Unternehmen eine tolle Werbung sein. Wenn auf diesen Bildern Mitarbeiter zu sehen sind, ist aber Vorsicht geboten. Denn dann müssen datenschutzrechtliche Vorgaben beachtet werden.
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11. April 2023 - Dr. Michael Witteler
Auskunftsanspruch Art. 15 DSGVO – EuGH schafft Klarheit und Pflichten
Das Urteil des EuGH vom 12.01.2023 (C-154/21) befasst sich mit dem datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruch gemäß Art. 15 DSGVO. Der EuGH hat entschieden, dass im Rahmen der Beantwortung des Auskunftsersuchens konkrete Angaben über den bzw. die Empfänger der personenbezogenen Daten des Betroffenen gemacht werden müssen. Nicht ausreichend ist es, die Kategorien von Empfängern zu benennen. Der EuGH lässt nur wenige Ausnahmen von dieser Verpflichtung zu.
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13. März 2023 - Daniel Schlemann, LL.M. (Berkeley)
EuGH stellt Anwendbarkeit der DSGVO in Zivilverfahren klar
Der EuGH hat klargestellt, dass die DSGVO auch im Zivilgerichtsverfahren und damit auch im arbeitsgerichtlichen Verfahren gilt. Der Konflikt zwischen prozessualem Beibringungsgrundsatz (und Beweislast) und datenschutzrechtlichen Betroffenenrechten ist dabei mittels einer Zweischritt-Prüfung aufzulösen. Das gilt für den Parteivortrag wie auch für Beweisanordnungen des (Arbeits-)Gerichts.
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Compliance
28. Februar 2023 - Dr. Maximilian Koschker, LL.M.
Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Homeoffice und beim mobilen Arbeiten
Bei der Arbeit im Homeoffice sowie beim mobilen Arbeiten generell gelten erhöhte Anforderungen an den Schutz von Geschäftsgeheimnissen, deren Nichteinhaltung gravierende rechtliche und tatsächliche Konsequenzen für ihren Inhaber haben kann.
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14. Februar 2023 - EFAR Redaktion
Ständige Mitarbeiterkontrolle bei Amazon ist rechtmäßig
Amazon darf weiterhin Handscanner einsetzen, mithilfe derer bestimmte Arbeitsschritte innerhalb der jeweiligen Prozesspfade von Warenein- bis Warenausgang erfasst werden. Das Persönlichkeitsrecht der Beschäftigten überwiegt hier nicht das unternehmerische Interesse von Amazon. Das hat das VG Hannover entschieden (Urt. v. 9.2.2023 - 10 A 6199/20; PM v. 14.2.2023).
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In dem Streit um ein zerkratztes Auto haben zwei städtische Mitarbeiter vor dem LAG Düsseldorf einen Vergleich geschlossen (PM des LAG Düsseldorf v. 19.1.2023).
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Datenschutz
13. Dezember 2022 - Dr. Michael Witteler
Datenschutz: Übergangsfrist für Geltung der alten Standardvertragsklauseln läuft ab
Wenn Unternehmen personenbezogene Daten auf Basis von Standarddatenschutzklauseln in ein Drittland übermitteln, besteht unter Umständen Handlungsbedarf.
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Datenschutz
25. August 2022 - Hendrik Muschal
Chinesischer Datenschutz im Überblick – Was Unternehmen jetzt wissen müssen
Was bedeutet das aktuelle chinesische Datenschutzrecht für international tätige Unternehmen und worauf haben sie besonders zu achten, wenn Daten aus China international verarbeitet werden?
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Arbeitnehmerüberlassung
26. Juli 2022 - Dr. Anja Branz
Arbeitnehmerüberlassung als Flexibilisierungsinstrument
Wird die Arbeitnehmerüberlassung in der Praxis durch Online-Plattformen gesteuert, sind arbeits- und datenschutzrechtliche Besonderheiten zu berücksichtigen.
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Betriebsrat
31. März 2022 - Tobias Neufeld, LL.M.
Betriebsrat: Datenschutzrechtliche Stellung und Pflichten nach der Betriebsverfassung, DSGVO und BDSG
Die datenschutzrechtliche Stellung des Betriebsrats und die daraus resultierenden Pflichten waren und sind auch nach der Einführung des § 79a BetrVG in der Diskussion. Zum aktuellen Stand eine Beitragsreihe mit Handlungsempfehlungen.
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Der DGB hat einen Entwurf für ein Beschäftigtendatenschutzgesetz vorgelegt. Was ist dort im Detail geplant und wie ist dies zu bewerten?
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Compliance
24. Februar 2022 - Sebastian Laoutoumai, LL.M.
Wann haften Geschäftsführer persönlich für DSGVO-Verstöße?
Haften Geschäftsführer persönlich für Datenschutzverstöße der GmbH? Zu dieser wichtigen Frage hat das OLG Dresden jüngst eine überraschende Entscheidung getroffen.
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27. Oktober 2021 - Stefan Hessel
Datenschutzkonferenz: Abfrage des Impfstatus durch den Arbeitgeber zulässig?
In einem aktuellen Beschluss vom 19.10.2021 hat die Datenschutzkonferenz (DSK) sich zur Frage geäußert, ob Arbeitgeber den Impfstatus von Beschäftigten verarbeiten dürfen. Damit nimmt die DSK zu einem Thema Stellung, das zurzeit viele Unternehmen beschäftigt.
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8. September 2021 - Prof. Dr. Michael Fuhlrott
Das „kleine“ gesetzliche Fragerecht nach dem Impfstatus
Der Bundestag hat am 07.09.2021 ein zeitlich und auf bestimmte Branchen beschränktes Fragerecht des Arbeitgebers nach dem Impfstatus von Arbeitnehmern im Infektionsschutzgesetz (IFSG) verabschiedet.
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