Ausbildung
Ausbildung
21. Oktober 2024 - EFAR Redaktion
Mindestausbildungsvergütung steigt im Jahr 2025 auf 682 Euro
Das Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) hat die Sätze der Mindestausbildungsvergütung gemäß Berufsbildungsgesetz (BBiG) für das Jahr 2025 berechnet. Die Veröffentlichung der neuen Sätze durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) im Bundesgesetzblatt ist mittlerweile erfolgt.
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Der Bundesrat hat in seiner Plenarsitzung am 05.07.2024 dem Berufsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetz (BVaDiG) zugestimmt.
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Menschen ohne formalen Berufsabschluss sollen erstmals Anspruch auf Feststellung und Bescheinigung ihrer beruflichen Fertigkeiten am Maßstab eines dualen Ausbildungsberufes bekommen. Außerdem wird die berufliche Bildung weiter digitalisiert und entbürokratisiert. Das hat das Bundeskabinett mit dem Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetz beschlossen.
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Ausbildung
17. Januar 2023 - EFAR Redaktion
Keine Rechtsgrundlage für berufsbegleitende Studien von Lehrkräften im Quereinstieg
Das VG Berlin hat entschieden, dass die vom Senat organisierte Ausbildung von sogenannten Quereinsteigern in den Lehrerberuf in Berlin keine hinreichende Rechtsgrundlage hat (Urt. v. 20.12.2022 – G 5 K 126/20; PM Nr. 2 v. 17.1.2023).
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Beamte
11. Januar 2023 - EFAR Redaktion
Zugehörigkeit zu rechtsextremistischer Partei: Ausschluss aus Polizeiausbildung
Ein in der Ausbildung befindlicher Polizeivollzugsbeamter darf aus dem Beamtenverhältnis entlassen werden, wenn er bis kurz vor Ausbildungsbeginn über Jahre hinweg zahlendes Mitglied der Partei „Der III. Weg“ gewesen ist. Dies entschied das VG Mainz (Beschl. v. 3.1. 2023 - 4 L 708/22.MZ; PM 01/2023 v. 11.1.2023).
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Das VG Berlin hat in einem Eilverfahren entschieden, dass ein Polizist in der Ausbildung wegen gelegentlichen Cannabis-Konsums entlassen werden kann (Beschl. v. 18.11.2022 – 5 L 714/22; PM v. 30.11.2022).
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Arbeitsvertrag
24. Mai 2022 - Regina Dietel
Unwirksame Rückzahlungsklausel in Fortbildungsvereinbarung
Das BAG hat zu Rückzahlungsklauseln in Fortbildungsvereinbarungen bei Eigenkündigung des Arbeitnehmers entschieden und seine bisherige Rechtsprechung bestätigt.
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Kündigung
27. Mai 2019 - Dr. Eckard Schwarz
Ausbildungskosten: Keine Rückzahlungspflicht bei Kündigung wegen dauerhafter Arbeitsunfähigkeit
Ein neues Urteil des BAG liefert interessante Aspekte im Zusammenhang mit Rückzahlungsklauseln, u.a. auch, dass die Kündigung wegen dauerhafter Arbeitsunfähigkeit grundsätzlich keine Rückzahlungspflicht des Arbeitnehmers auslösen kann.
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