Ausbildung
Ausbildung

17. Januar 2023 - EFAR Redaktion
Keine Rechtsgrundlage für berufsbegleitende Studien von Lehrkräften im Quereinstieg
Das VG Berlin hat entschieden, dass die vom Senat organisierte Ausbildung von sogenannten Quereinsteigern in den Lehrerberuf in Berlin keine hinreichende Rechtsgrundlage hat (Urt. v. 20.12.2022 – G 5 K 126/20; PM Nr. 2 v. 17.1.2023).
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11. Januar 2023 - EFAR Redaktion
Zugehörigkeit zu rechtsextremistischer Partei: Ausschluss aus Polizeiausbildung
Ein in der Ausbildung befindlicher Polizeivollzugsbeamter darf aus dem Beamtenverhältnis entlassen werden, wenn er bis kurz vor Ausbildungsbeginn über Jahre hinweg zahlendes Mitglied der Partei „Der III. Weg“ gewesen ist. Dies entschied das VG Mainz (Beschl. v. 3.1. 2023 - 4 L 708/22.MZ; PM 01/2023 v. 11.1.2023).
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Das VG Berlin hat in einem Eilverfahren entschieden, dass ein Polizist in der Ausbildung wegen gelegentlichen Cannabis-Konsums entlassen werden kann (Beschl. v. 18.11.2022 – 5 L 714/22; PM v. 30.11.2022).
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Arbeitsvertrag

24. Mai 2022 - Regina Holzer
Unwirksame Rückzahlungsklausel in Fortbildungsvereinbarung
Das BAG hat zu Rückzahlungsklauseln in Fortbildungsvereinbarungen bei Eigenkündigung des Arbeitnehmers entschieden und seine bisherige Rechtsprechung bestätigt.
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27. Mai 2019 - Dr. Eckard Schwarz
Ausbildungskosten: Keine Rückzahlungspflicht bei Kündigung wegen dauerhafter Arbeitsunfähigkeit
Ein neues Urteil des BAG liefert interessante Aspekte im Zusammenhang mit Rückzahlungsklauseln, u.a. auch, dass die Kündigung wegen dauerhafter Arbeitsunfähigkeit grundsätzlich keine Rückzahlungspflicht des Arbeitnehmers auslösen kann.
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