Corona
Corona
16. Dezember 2021 - Tobias Grambow
Corona-Lage: Aktuelle Fragen rund um 3G am Arbeitsplatz, Hygienekonzepte, Impfungen und Urlaubsrückkehrer
Die Umsetzung von 3G am Arbeitsplatz, Testangebote in den Betrieben, Hygienekonzepte, Impfungen, Urlaubsrückkehrer - all das wirft nach wie vor Fragen auf. Auch, weil die Regelungsdichte nicht einfach zu durchschauen ist. Ein Überblick zu den wichtigsten Themen.
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Arbeitsvertrag
8. Dezember 2021 - Hans-Christian Ackermann
Warum die Streichung von Einmalzahlungen wie Weihnachtsgeld wegen Corona schwierig ist
Sonderzuwendungen oder jährliche Einmalzahlungen können kaum einseitig reduziert oder gar vollständig gestrichen werden. Auch nicht “einfach” aufgrund der Corona-Krise und deren Folgen.
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Corona
29. November 2021 - Dr. Julia Meler
Die “Corona-Rechtsprechung” – Sturm im arbeitsrechtlichen Wasserglas?
Wo zu Beginn der Pandemie die Rechtslage im Bereich des Arbeitsrechts noch unklar zu sein schien, gibt es mittlerweile einige Gerichtsentscheidungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2. Was müssen Arbeitgeber beachten?
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Betriebsrat
25. November 2021 - Thomas Niklas
Betriebsratswahlen in Zeiten der Pandemie – Briefwahl für alle!?
Das Betriebsverfassungsrecht bietet keinerlei Möglichkeiten, von der Urnenwahl bei der Betriebsratswahl in Zeiten der Pandemie generell abzusehen, um das Infektionsrisiko zu senken. Nur dann, wenn die Beschäftigten vollständig oder zumindest der weitaus überwiegende Teil der Belegschaft im Homeoffice oder mobil arbeiten, ist eine generelle Briefwahl möglich.
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Ab morgen, dem 24.11.2021, gilt das „Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“. Es bringt erhebliche Pflichten für Arbeitgeber mit sich.
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Corona
23. November 2021 - Dr. Maren Henseler
Gehaltskürzungen für Ungeimpfte: Was die aktuellen Fälle beim FC Bayern für Entgeltfortzahlung und Co. zeigen
Nach derzeit geltender Gesetzeslage ist es zulässig, Mitarbeitern, die sich aufgrund ihres fehlenden Impfschutzes in Quarantäne befinden und daher ihre Arbeitsleistung nicht erbringen können, für diesen Zeitraum das Gehalt zu verweigern. Aktuelle Konstellationen nicht nur beim FC Bayern werfen weitere Fragen etwa im Bereich der Entgeltfortzahlung auf.
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Corona
28. Oktober 2021 - Thomas Niklas
Homeoffice bis März 2022: Die Eckpunkte der Ampel zur Corona-Lage ändern nicht viel
Das aktuelle Eckpunktepapier mit den Plänen der Ampel-Parteien zum weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie ändert für Betriebe und Unternehmen nicht viel. Damit wird auch das Homeoffice bis Ende März 2022 für viele Mitarbeiter "the place to be" bleiben.
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Datenschutz
27. Oktober 2021 - Stefan Hessel
Datenschutzkonferenz: Abfrage des Impfstatus durch den Arbeitgeber zulässig?
In einem aktuellen Beschluss vom 19.10.2021 hat die Datenschutzkonferenz (DSK) sich zur Frage geäußert, ob Arbeitgeber den Impfstatus von Beschäftigten verarbeiten dürfen. Damit nimmt die DSK zu einem Thema Stellung, das zurzeit viele Unternehmen beschäftigt.
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Datenschutz
8. September 2021 - Prof. Dr. Michael Fuhlrott
Das „kleine“ gesetzliche Fragerecht nach dem Impfstatus
Der Bundestag hat am 07.09.2021 ein zeitlich und auf bestimmte Branchen beschränktes Fragerecht des Arbeitgebers nach dem Impfstatus von Arbeitnehmern im Infektionsschutzgesetz (IFSG) verabschiedet.
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Kündigung
30. August 2021 - Nadine Radbruch
Fristlose Kündigung eines “Maskenverweigerers” kann zulässig sein
Wie entwickelt sich die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung zu den Themen Maskenpflicht, Befreiung, Attest und Weigerung?
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Direktionsrecht
12. Juli 2021 - Nadine Radbruch
Angeordnete Maskenpflicht überwiegt individuellen Beschäftigungsanspruch
Das Landesarbeitsgericht Köln stärkt die Rechte von Arbeitgebern bzgl. vorgeschriebenen Mund-Nase-Bedeckungen.
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Corona
24. Juni 2021 - Stefan Gatz
Anpassungen in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung: Das ändert sich ab dem 01. Juli 2021 in den Betrieben
Das Bundeskabinett hat am 23. Juni 2021 die Neufassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung beschlossen, die am 1. Juli 2021 in Kraft treten und zunächst bis 10. September 2021 gelten wird. Ein Überblick.
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Arbeitszeit
11. Juni 2021 - Annabel Lehnen
Von der Pandemie ins New Work Modell: Wie aber Arbeitsort und Arbeitszeit gestalten?
Unternehmen bereiten aktuell den Weg in die neue Welt des hybriden Arbeitens vor. Dabei stehen Gestaltungen zu Arbeitszeit und Arbeitsort im Mittelpunkt. Doch wie vorgehen, wenn keine klaren Leitplanken bestehen?
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Kündigung
3. Mai 2021 - Dr. Artur Kühnel
Risikopatient kommt nicht ins Büro zurück: Außerordentliche Kündigung wegen Arbeitsverweigerung wirksam
Ein sich als Risikopatient ansehender und seit Monaten im Homeoffice tätiger Arbeitnehmer kommt entgegen der ihm erteilten Weisung aus Angst vor einer Ansteckung mit COVID-19 nicht aus dem Homeoffice zurück. Das Arbeitsgericht erklärt die wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung ausgesprochene außerordentliche Kündigung für wirksam.
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Arbeitsschutz
30. April 2021 - Lukas Gallenkämper
UPDATE: Dritte Änderungsverordnung zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat drei Tage nach dem die zweite Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung in Kraft getreten ist, diese erneut geändert.
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Der Bundestag hat am 21. April 2021 den Entwurf eines „Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ beschlossen, der nun auch eine Regelung zur Homeoffice-Pflicht in das Infektionsschutzgesetz überführen wird - für Arbeitgeber und Beschäftigte.
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Arbeitsschutz
20. April 2021 - Hans-Christian Ackermann
Erneute Verlängerung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung : Verpflichtende Corona-Test-Angebote für Arbei...
Die erneut aktualisierte und verlängerte SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wurde am 15. April 2021 verkündet und tritt fünf Tag hernach in Kraft. Neben der Verlängerung der bisherigen Regelungsinhalte sind Arbeitgeber nun zusätzlich verpflichtet, ihren Arbeitnehmern jede Kalenderwoche mindestens ein Test-Angebot zu unterbreiten.
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Arbeitsschutz
12. März 2021 - Dr. Elena Heimann
Zweite Welle von Homeoffice-Regelungen – oder: Aktuelle Änderungen in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzve...
Bekanntlich war die Corona-Arbeitsschutzverordnung zunächst zeitlich bis zum Ablauf des 14.03.2021 befristet. Nun erfolgen sowohl die Verlängerung bis zum 30.04.2021 als auch inhaltliche Ergänzungen und Neuregelungen.
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