Kündigung
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13. Oktober 2022 - EFAR Redaktion
Kündigung – Fälschung des Impfnachweises zum Corona Virus
In zwei Entscheidungen hat sich das LAG Düsseldorf mit Fragen zu Impfpassfälschung als Kündigungsgrund beschäftigt.
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11. Oktober 2022 - Isabel Hexel
Außerordentliche Kündigung nach Internal Investigations: Wann beginnt die Kündigungsfrist zu laufen?
Das BAG bestätigte aktuell, dass eine „fahrlässige Unkenntnis infolge Organisationsverschuldens“ nicht für den Fristlauf des § 626 Abs. 2 BGB genügt. Warum diese Entscheidung von großer Bedeutung für die Praxis ist, zeigt dieser Beitrag.
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17. September 2022 - EFAR Redaktion
Kündigung eines Kirchenmusikers wegen Erwägung einer Leihmutterschaft
In dem Kündigungsschutzverfahren eines bei der evangelisch-lutherischen Landeskirche in Braunschweig beschäftigten Kirchenmusikers ist auf die Verhandlung vom 15.09.2022 ein Urteil ergangen.
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22. August 2022 - EFAR Redaktion
Stationierung von weniger Flugzeugen am BER – Kündigungen
Das LAG Berlin-Brandenburg hat über betriebsbedingte Kündigungen entschieden, die die Fluggesellschaft Easyjet in Folge einer Reduzierung der am Flughafen BER stationierten Flugzeuge ausgesprochen hat.
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25. Juli 2022 - EFAR Redaktion
Kündigung einer Hebamme wegen Austritts aus der katholischen Kirche vor Beginn des Arbeitsverhältnisses
Das BAG (Beschluss vom 21. Juli 2022 – 2 AZR 130/21 (A)) ersucht den EuGH um Auslegung des Unionsrechts zur Frage, ob ein der katholischen Kirche zugeordnetes Krankenhaus eine Arbeitnehmerin allein deshalb als ungeeignet für eine Tätigkeit ansehen darf, weil sie vor Beginn des Arbeitsverhältnisses aus der katholischen Kirche ausgetreten ist, auch wenn es von den bei ihm tätigen Arbeitnehmern im Übrigen nicht verlangt, dass sie der katholischen Kirche angehören.
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Wie verhalten sich der richterrechtlich entwickelte Wiedereinstellungsanspruch, Betriebsübergang und Insolvenz zueinander? Über diese Frage hatte das BAG zu entscheiden.
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Die Vorlage eines gefälschten Genesenennachweises anstelle eines erforderlichen tagesaktuellen Corona-Tests oder Impfnachweises kann eine fristlose Kündigung rechtfertigen. Das hat das ArbG Berlin entschieden und eine Kündigungsschutzklage abgewiesen.
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Führt das Fehlen der sog. Soll-Angaben zur Unwirksamkeit einer Massenentlassungsanzeige des Arbeitgebers gegenüber der Agentur für Arbeit? Über diese Frage hatte das BAG zu entscheiden.
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12. Mai 2022 - EFAR Redaktion
Kündigung eines Angestellten im Polizeidienst wegen Reichsbürger-Ideologie
Das LAG Hamburg hat festgestellt, dass eine Kündigung eines Angestellten im Polizeidienst wegen seiner Identifikation mit der sog. Reichsbürger-Ideologie wirksam ist.
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8. März 2022 - Regina Dietel
EuGH zum Kündigungsschutz für (schwer-)behinderte Arbeitnehmer
Wie steht es für Arbeitnehmer mit Behinderung um den Kündigungsschutz während der ersten sechs Monate des Arbeitsverhältnisses? Hierzu hat jüngst der EuGH entschieden.
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25. Februar 2022 - Dr. Artur Kühnel
Aufhebungsvertrag: BAG konkretisiert eigene Grundsätze zum Gebot fairen Verhandelns
Das BAG hat mit einer aktuellen Entscheidung die bisher aufgestellten Grundsätze zum Gebot fairen Verhandelns bei Abschluss eines Aufhebungsvertrages bestätigt und konkretisiert. Ein Überblick und Handlungsleitfaden.
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7. Februar 2022 - Dr. Elena Heimann
Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) erfolgreich gestalten: Praxis und Recht
Ein erfolgreiches betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) erfordert, aktuelle rechtliche und wissenschaftliche Erkenntnisse z.B. aus der Neurokommunikation in Einklang zu bringen.
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12. Januar 2022 - Dr. Herbert Hertzfeld
“Ich bin dann mal weg”: Wenn Kündigung und Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung gleichzeitig kommen
Das Bundesarbeitsgericht setzte sich jüngst mit dem Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung auseinander, welche "zufällig" parallel und passgenau zur Dauer der Kündigungsfrist durch Arbeitnehmer abgegeben wird.
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17. November 2021 - Dr. Henning Abraham
Unwirksame Massenentlassungsanzeige wegen fehlender Soll-Angaben?
Eine Entscheidung des Hessischen LAG sorgt für Unsicherheit. Müssen Arbeitgeber auch die Soll-Angaben in der Massenentlassungsanzeige mitteilen?
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20. September 2021 - Dr. Herbert Hertzfeld
Die Tücken einer Kündigung aufgrund Diebstahlverdachts
Rechtfertigt der Diebstahl geringwertiger Güter eine Kündigung? Das LAG Nürnberg musste zuletzt diese Frage nicht beantworten, sondern stellte auf ganz andere (wichtige) Punkte ab.
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2. September 2021 - Nadine Radbruch
Außerordentliche Kündigung wegen Androhung einer Krankschreibung
Das LAG Mecklenburg-Vorpommern hat über eine außerordentliche Kündigung entschieden, nachdem eine Verkäuferin nach Ankündigung arbeitsunfähig wurde.
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Corona
30. August 2021 - Nadine Radbruch
Fristlose Kündigung eines “Maskenverweigerers” kann zulässig sein
Wie entwickelt sich die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung zu den Themen Maskenpflicht, Befreiung, Attest und Weigerung?
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3. Mai 2021 - Dr. Artur Kühnel
Risikopatient kommt nicht ins Büro zurück: Außerordentliche Kündigung wegen Arbeitsverweigerung wirksam
Ein sich als Risikopatient ansehender und seit Monaten im Homeoffice tätiger Arbeitnehmer kommt entgegen der ihm erteilten Weisung aus Angst vor einer Ansteckung mit COVID-19 nicht aus dem Homeoffice zurück. Das Arbeitsgericht erklärt die wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung ausgesprochene außerordentliche Kündigung für wirksam.
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