Expertenforum Arbeitsrecht (#EFAR)

LG Berlin: Statusverfahren auch unmittelbar vor SE-Gründung durch VerschmelzungVeröffentlicht am 20.04.2018 von Dr. Cornelius WilkDas LG Berlin hat mit Beschluss vom 9. März 2018 ( ... Weiterlesen

Dürfen kirchliche Arbeitgeber die Konfession ihrer Bewerber zur Einstellungsvoraussetzung machen? Rechtliche Sonderkonstellationen in Bezug auf kirchliche Arbeitgeber sind immer wieder Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen. Im jüngsten ... Weiterlesen

BAG: Befristung des Arbeitsverhältnisses mit einer MaskenbildnerinVeröffentlicht am 19.04.2018 von Prof. Dr. Christian Rolfs§ 14 Abs. 1 Nr. 4 TzBfG gestattet die Befristung des Arbeitsverhältnis, ... Weiterlesen

I. Die grundlegende Entscheidung des BAG v. 5. März 2013 – 1 AZR 880/11 Vor ziemlich genau fünf Jahren hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einer ... Weiterlesen

Entgeltfortzahlung an FeiertagenVeröffentlicht am 17.04.2018 von Prof. Dr. Christian Rolfs§ 12 EFZG verbietet nur Abweichungen von der Entgeltfortzahlung an gesetzlichen Feiertagen „zuungunsten" des Arbeitnehmers. Die ... Weiterlesen

Der Anwaltssenat des BGH hat (Urteil vom 29.01.2018 – AnwZ (Brfg) 12/17) entschieden, dass ein freigestelltes Betriebsratsmitglied nicht als Syndikusrechtsanwalt gem. §§ 46a Abs. 1, ... Weiterlesen

Auch während der Elternzeit kann und darf gearbeitet werden. Viele Mitarbeiter nutzen diese Möglichkeit für einen gleitenden beruflichen Wiedereinstieg nach der Abwesenheit. Besonderer Beliebtheit erfreut ... Weiterlesen

Kein Annahmeverzug des Arbeitgebers bei Nichtermöglichung einer WiedereingliederungVeröffentlicht am 16.04.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsZur Begründung des Annahmeverzugs muss der Arbeitnehmer die Arbeitsleistung so anbieten, ... Weiterlesen

Viele Unternehmen verhandeln derzeit mit Ihren Betriebsräten über Betriebsvereinbarungen, die die Vorgaben der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) umsetzen. Dabei sehen viele Arbeitgeber entsprechende Betriebsvereinbarungen als wichtigen Baustein ... Weiterlesen

Individuelle Vergütungsregeln, die auf einen Tariflohn verweisen, können nicht durch eine Betriebsvereinbarung ersetzt werden. Das hat das Bundesarbeitsgericht jetzt in einem Grundsatzurteil entschieden (BAG v. ... Weiterlesen

This article takes a look at employment law reforms planned in the Netherlands by the coalition government formed by Prime Minister Mark Rutte in October ... Weiterlesen

Die zeit- und kostengerechte Umsetzung von großen Restrukturierungen ist mit mannigfaltigen Herausforderungen verbunden. Richtig eingesetzt können dabei Freiwilligenprogramme bei kreativer und passgenauer Ausgestaltung ein für ... Weiterlesen

LAG Niedersachsen: Aufhebungsverträge auch nach neuem Recht nicht widerrufbarVeröffentlicht am 12.04.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsDass ein Aufhebungsvertrag vom Arbeitnehmer nicht auf der Basis des ... Weiterlesen

Jeder weiß, dass das Schriftformerfordernis des § 14 Abs. 4 TzBfG auch bei der Vereinbarung von Altersgrenzen gilt. Für eine teleologische Reduktion der Vorschrift ist ... Weiterlesen

Bundesarbeitsgericht vom 2. August 2017 – 7 ABR 42/15   Auch wenn kein Einspruch gegen die Richtigkeit der Wählerliste erfolgt ist, kann noch in einem ... Weiterlesen

Mit Wirkung zum 1. Januar 2015 wurde durch das Mindestlohngesetz (MiLoG) ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn in Deutschland eingeführt. Seither hat nach § 20 MiLoG grundsätzlich ... Weiterlesen

Fast keine Planung zu Transformationen oder Restrukturierungen, in denen nicht mindestens einmal die Frage gestellt wird, ob es nicht einen „Plan B“ gibt. Vom „Plan ... Weiterlesen

Gewerkschaften rufen derzeit wieder zu Warnstreiks im öffentlichen Dienst auf. Auch für nur mittelbar betroffene Unternehmen kommt es dabei oft zu betrieblichen Einschränkungen. Wer aber ... Weiterlesen