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- Brexit vs. (Arbeitnehmer-)Freizügigkeit
RA Dr. Gunther Mävers, Maître en droit (Aix-en-Provence), michels.pmks Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Köln Es ist nun über zweieinhalbhalb Jahre her, dass das Vereinigte Königreich sich ... Weiterlesen - Epic fails bei Restrukturierungen / #5: Verhandlungen mit dem falschen Betriebsrat
In unserer Blogserie „Epic fails“ haben wir bereits über einige Fallstricke bei Restrukturierungen berichtet, wie beim Abschluss eines Rahmeninteressenausgleichs oder zuletzt beim fehlenden Background-Check vor ... Weiterlesen - Gesetz zur Brückenteilzeit kommt ohne Änderungen
Gesetz zur Brückenteilzeit kommt ohne ÄnderungenVeröffentlicht am 13.12.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsVom 2012 verstorbenen ehemaligen Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) ist der Satz überliefert "Kein ... Weiterlesen - Wiederheirat als Grund für die Kündigung eines katholischen Arztes?
Europäischer Gerichtshof vom 11. September 2018 – C 68/17 Die Kündigung eines leitenden Mitarbeiters durch einen katholischen Arbeitgeber wegen dessen zweiter Ehe kann unionsrechtlich eine ... Weiterlesen - LOI, MoU und Term Sheets : “Papiertiger” oder verbindliche Gestaltungsmittel?“LoI” (Letter of Intent), “MoU” (Memorandum of Understanding) und “Terms Sheet” sind Begriffe, die häufig im Zusammenhang mit Unternehmenstransaktionen fallen. Doch was verbirgt sich hinter ... Weiterlesen
- Junge Ehepartner kriegen weniger
Bereits im Februar hatten wir berichtet, dass eine junge Witwe oder ein junger Witwer bei der betrieblichen Hinterbliebenenversorgung leer ausgehen können, wenn der Altersabstand mehr als 15 ... Weiterlesen - Sachgrundlose Befristung bei fünf Jahre zurückliegender Vorbeschäftigung noch nicht zulässig
Gemäß § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG ist eine sachgrundlose Befristung des Arbeitsverhältnisses nicht zulässig ist, wenn mit demselben Arbeitgeber bereits zuvor ein befristetes oder unbefristetes Arbeitsverhältnis ... Weiterlesen - AGG-Keule für Höchstbegrenzungsklauseln in Sozialplänen wegen Altersdiskriminierung?Höchstbegrenzungsklauseln in Sozialplänen haben die Rechtsprechung wiederholt beschäftigt. Ob insbesondere „starre“ Höchstbegrenzungen nach dem AGG wirksam sind, wird nach wie vor kontrovers diskutiert. Bei der ... Weiterlesen
- Aus “Gleitzone” wird “Übergangsbereich”Aus "Gleitzone" wird "Übergangsbereich"Veröffentlicht am 11.12.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsOberhalb der geringfügigen Beschäftigung (bis 450 Euro monatliches Arbeitsentgelt, § 8 Abs. 1 Nr. 1 ... Weiterlesen
- Microsoft Excel? MS Office-Paket? Einführung nur über den BetriebsratIm Ergebnis überraschend ist die Entscheidung eigentlich nicht: Mit Beschluss vom 23.10.2018 – 1 ABR 36/18 – entschied das BAG, auch die Einführung von Standardsoftware aus dem ... Weiterlesen
- Kein Unfallversicherungsschutz mit Handy am Ohr – Wann ist ein Unfall ein Arbeitsunfall?
I. Grundsätze Erleidet ein Arbeitnehmer bei der Verrichtung seiner Arbeit einen Unfall und kommt es dadurch zu einer Gesundheitsschädigung, stehen ihm Leistungen aus der gesetzlichen ... Weiterlesen - BSG zum Arbeitsunfall im Home-OfficeBSG zum Arbeitsunfall im Home-OfficeVeröffentlicht am 10.12.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsZum wiederholten Male hatte sich das BSG mit der Frage zu beschäftigen, ob ein ... Weiterlesen
- Legal 500 Deutschland: KLIEMT. Arbeitsrecht im Top TierKLIEMT. Arbeitsrecht ist – wie schon in den Vorjahren – im Legal 500 Germany Rating wieder im Top Tier vertreten und bestätigt damit unsere kontinuierliche ... Weiterlesen
- Neue Entwicklungen im UrlaubsrechtDer Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit mehreren Entscheidungen vom 6. November 2018 erneut wesentlichen Einfluss auf das deutsche Urlaubsrecht genommen. Im Streit stand zum einen, ... Weiterlesen
- Italy: New rules on bank remuneration policiesItaly’s updated regulations on pay and bonuses in the banking sector aim to increase the regulation of economic incentives, in order to discourage bank ... Weiterlesen
- 1 Jahr neues Mutterschutzgesetz: Erforderlichkeit einer besonderen Gefährdungsbeurteilung der ArbeitsbedingungenSeit dem 1. Januar 2018 gilt nun das neue Mutterschutzgesetz (MuSchG). Dieses sieht die Durchführung einer besonderen mutterschutzspezifischen Gefährdungsbeurteilung der Arbeitsbedingungen vor. Das bedeutet: Arbeitgeber ... Weiterlesen
- Bedeutung entlastender Momente bei Verdachtskündigung
Verdacht der Veröffentlichung vertraulicher Unterlagen In dem von dem LAG zu entscheidenden Fall verdächtigte der Arbeitgeber eine bei ihm angestellte Ärztin, vertrauliche Patientenunterlagen in ihrem ... Weiterlesen - Das neue Recht auf befristete Teilzeit kommt – was Sie jetzt wissen müssen!Lange wurde diskutiert, jetzt geht alles ganz schnell. Nach dem Bundestag hat am 23.11.2018 auch der Bundesrat das „Gesetz zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts – Einführung ... Weiterlesen
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