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BAG zu Massenentlassungsanzeigen: „Soll“ ist doch nicht gleich „muss“!Veröffentlicht am 23.05.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsVor kurzem hatte eine Entscheidung des LAG Hessen ( NZA-RR… Weiterlesen

Liebe Leserin, lieber Leser, ab dem 15.03.2022 müssen in Pflege- und Gesundheitseinrichtungen Tätige der Einrichtung/dem Unternehmen einen Impfnachweis, einen Genesenennachweis, ein ärztliches Zeugnis über eine… Weiterlesen

Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg vom 16. März 2022 – 23 Sa 1133/21 Eine eingescannte Unterschrift genügt den Anforderungen an das für eine Befristungsabrede erforderliche Schriftformerfordernis nicht. Dies… Weiterlesen

In den letzten Jahren sind immer mehr Carve-Out-Prozesse zu beobachten, d.h. Abspaltungen von Unternehmensteilen. Die Motive hierfür sind vielfältig: Neben Veräußerungen an Dritte (z.B. zur… Weiterlesen

Zur Umsetzung der Arbeitsbedingungenrichtlinie liegt ein Gesetzentwurf vor. Kommt das Gesetz, müssen Arbeitgeber ihre Arbeitsverträge anpassen. Der Beitrag Umsetzung der sog. Arbeitsbedingungenrichtlinie – Arbeitgeber müssen… Weiterlesen

Bundesarbeitsgericht vom 26. April 2022 – 9 AZR 228/21 Unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung aus dem Ausland führt nicht zur Fiktion eines Arbeitsverhältnisses für den Entleiher, wenn das… Weiterlesen

Urteile zur einrichtungsbezogenen ImpflichtVeröffentlicht am 20.05.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsDas Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 27.4.2022 (1 BvR 2649/21) eine Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen, die sich… Weiterlesen

The French Climate Law introduced new environmental reporting obligations for companies. Now, a recent decree has set out details of these obligations. In France, in… Weiterlesen

Dürfen Arbeitgeber im Gesundheitswesen ungeimpfte Beschäftigte unbezahlt freistellen? Urteile der Arbeitsgerichte Dresden bzw. Gießen unterscheiden sich. Der Beitrag Doch keine Freistellung ungeimpfter Beschäftigter im Gesundheitswesen?… Weiterlesen

Stellungnahme des DAV zum geplanten HinweisgeberschutzgesetzVeröffentlicht am 19.05.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsDie Richtlinie (EU) 2019/1937 zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht… Weiterlesen

Betriebsrentner können sich bei teils über 7 Prozent Inflation immer weniger von ihrer Betriebsrente leisten. Die deutsche Wirtschaft wird jedoch unverändert stark durch die Corona-Pandemie… Weiterlesen

Sofern gegen einen Arbeitnehmer der Verdacht besteht, gegen Compliance-Vorschriften verstoßen oder eine erhebliche Verfehlung begangen zu haben, sind vom Arbeitgeber entsprechende unternehmensinterne Untersuchungen einzuleiten. Diese… Weiterlesen

Die Entscheidung des BAG zu Coronapandemie, Betriebsschließung und Betriebsrisiko (BAG v. 13.10.2021 – 5 AZR 211/21) erscheint auf den ersten Blick für den Arbeitgeber versöhnlich…. Weiterlesen

EuGH-Generalanwalt: Bestandsschutz für Gewerkschaftsvertreter beim SE-FormwechselVeröffentlicht am 17.05.2022 von Dr. Cornelius WilkDer EuGH-Generalanwalt hat sich in Schlussanträgen vom 28. April 2022 (C-677/20; BeckRS 2022, 8902… Weiterlesen

Das Nachweisgesetz dürfte nicht zu den bekanntesten Arbeitsgesetzen zählen. Ein Blick in das geplante (neue) Nachweisgesetz lohnt bereits jetzt, denn aktuell wird eine neue Fassung… Weiterlesen

Angesichts immer strengerer Vorgaben sowie Nachfrage bei Kunden und Investoren denken Unternehmen häufiger darüber nach, Anreize für Umweltschutz, Soziales und gute Unternehmensführung in den Vergütungssystemen… Weiterlesen

Generalanwalt zur Verjährung von Urlaubs(abgeltungs)ansprüchenVeröffentlicht am 16.05.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBeim EuGH liegen derzeit mehrere Vorabentscheidungsersuchen zum Urlaubsrecht. Mit Spannung wird insbesondere die deutsche… Weiterlesen

Etwa 650.000 Arbeitnehmer arbeiten derzeit in Deutschland für die katholische Kirche und ihren Wohlfahrtsverband, die Caritas. Derzeit wählen diese Mitarbeiter in vielen Dienststellen eine neue… Weiterlesen