- Neues aus Luxemburg zum Thema Arbeitszeit
Europäischer Gerichtshof vom 21. Februar 2018 – C-518/15 Zu Hause verbrachte „Bereitschaftszeit“ kann Arbeitszeit sein. Sachverhalt Der Kläger war freiwilliges Mitglied einer Feuerwehr ... Weiterlesen - Es bleibt dabei: Streikverbot für Beamte ist verfassungsgemäß
RA Minh Riemann, Dentons Europe LLP, Berlin Beamte dürfen auch in Zukunft nicht streiken. Am vergangenen Dienstag wies das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsbeschwerde von vier verbeamteten ... Weiterlesen - Urlaubsabgeltung: Zwei Mal alles neu durch den EuGH?
Alles neu in Sachen Urlaubsabgeltung durch den EuGH? Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH), Yves Bot, hat am 29.05.2018 gleich in mehreren Verfahren Schlussanträge vorgelegt, ... Weiterlesen - Und noch mal „in der Regel“ beschäftigte Arbeitnehmer
Und noch mal "in der Regel" beschäftigte ArbeitnehmerVeröffentlicht am 18.06.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsErst am Freitag hat Klaus von der Linden hier im BeckBlog ... Weiterlesen - Erfolglose Bewerbung schwerbehinderter Menschen – Begründungspflicht des Arbeitgebers
Muss der Arbeitgeber gegenüber schwerbehinderten Bewerberinnen und Bewerbern stets schriftlich begründen, warum sie mit ihrer Bewerbung nicht erfolgreich waren? Die Regelungen in § 81 Abs. ... Weiterlesen - BVerfG vs. BAG zur Vorbeschäftigung gem. § 14 Abs. 2 S.2 TzBfGMan hat es kommen sehen – das BAG hat bei der Auslegung des Begriffs “Vorbeschäftigung” in § 14 Abs.2 S.2 TzBfG die Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung ... Weiterlesen
- Zusammensetzung des Aufsichtsrats – sind Arbeitnehmer ausländischer Gesellschaften beim Schwellenwert mitzuzählen?
In der jüngsten Vergangenheit haben sich bereits einige Landgerichte mit der Frage befasst, ob Arbeitnehmer ausländischer Tochtergesellschaften bei der Ermittlung des Schwellenwerts für die Zusammensetzung ... Weiterlesen - Bundeskabinett beschließt Recht auf Brückenteilzeit
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch in Berlin (13.06.2018) den Gesetzesentwurf zur Einführung der so genannten Brückenteilzeit beschlossen. Die neuen Regelungen sollen es Arbeitnehmern ermöglichen, ihre ... Weiterlesen - BGH: Ermittlung der „in der Regel“ beschäftigten ArbeitnehmerBGH: Ermittlung der „in der Regel“ beschäftigten ArbeitnehmerVeröffentlicht am 15.06.2018 von Dr. Klaus von der LindenBGH v. 17.4.2018 – II ZR 277/16 , BeckRS 2018, ... Weiterlesen
- Ohrfeige aus Karlsruhe – BVerfG hebt Drei-Jahres-Rechtsprechung des BAG auf
Die Befristung von Arbeitsverhältnissen spielt in der betrieblichen Praxis eine große Rolle. Arbeitsverhältnisse können mit oder ohne Sachgrund befristet werden. Oft entsteht aber Streit über ... Weiterlesen - BVerfG: Mehrfache sachgrundlose Befristung verboten
BAG: Sachgrundlose Kettenbefristungen zulässig Ausgangspunkt war die überraschende Entscheidung des BAG im Jahre 2011, mit der das BAG sachgrundlose Kettenbefristungen anerkannte, wenn nicht in den ... Weiterlesen - Italy – Facebook comments can be valid grounds for dismissalFacebook is one of the essential communication tools of the digital era, but it can also be dangerous for employees who use it carelessly, as ... Weiterlesen
- Nachvertragliches Wettbewerbsverbot – once againBundesarbeitsgericht vom 31. Januar 2018 – 10 AZR 392/17 Arbeitgeber und Arbeitnehmer können von einem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot zurücktreten, wenn die andere Partei die vereinbarte ... Weiterlesen
- Die Fußball-Weltmeisterschaft am Arbeitsplatz – was Arbeitgeber und Arbeitnehmer beachten solltenDie Fußball Weltmeisterschaft 2018 (WM) steht in den Startlöchern und lässt viele Fan-Herzen höher schlagen. Leider fällt schnell auf, dass zahlreiche Spiele bereits in den ... Weiterlesen
- Bundesverfassungsgericht: Sachgrundlose Befristung bei Vorbeschäftigungsverhältnis unwirksam!
Das BVerfG kippt die jahrelange Rechtsprechung des BAG: Eine sachgrundlose Befristung ist nur wirksam, wenn zuvor zu keinem Zeitpunkt – nicht nur innerhalb der letzten ... Weiterlesen - Sachgrundlose Befristung trotz Vorbeschäftigung – BVerfG kippt 3-Jahre-Rechtsprechung des BAGProf. Dr. Dr. h.c. Manfred Löwisch, Leiter der Forschungsstelle für Hochschularbeitsrecht an der Universität Freiburg und Rechtsanwalt in Lahr Nach § 14 Abs. 2 Satz ... Weiterlesen
- Berücksichtigung von Zeitarbeitnehmern bei den Schwellenwerten einer MassenentlassungZählen Zeitarbeitnehmer beim Kunden oder zählen sie nicht mit? Diese Frage hat der Gesetzgeber im Rahmen der AÜG-Reform – zumindest im Grundsatz – für die ... Weiterlesen
- Zulässige Differenzierung bei der Gewährung einer betrieblichen SonderzahlungMit Urteil vom 20. September 2017 (10 AZR 610/15) hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) seine bisherige Rechtsprechung zu den Voraussetzungen einer zulässigen Differenzierung bei der Gewährung ... Weiterlesen
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