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Liebe Leserin, lieber Leser, die Corona-Pandemie und die einrichtungsbezogene Nachweispflicht gemäß § 20a IfSG sorgen weiterhin für viel Konfliktpotential. Durch weitere Gerichtsentscheidungen wird die Handhabung… Weiterlesen

Die Änderungen traten zum 1. August in Kraft und enthalten Neuerungen, die Arbeitgeber* kennen müssen. Nicht alles, was man hört, entspricht der Realität. Der Beitrag… Weiterlesen

Employers in the Netherlands may soon be required to balance their own and employees’ interests when evaluating a request to work from another place within… Weiterlesen

Viele Unternehmen erarbeiten derzeit vor dem Hintergrund der aktuellen Energie- und Preiskrise bereits Konzepte zum Einsparen von Energie. Neben niedrigeren Raumtemperaturen und dem Ausschalten von… Weiterlesen

Aus der neuen NZA-RR: Tablet oder Notebook für den BetriebsratVeröffentlicht am 18.08.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsDer Betriebsrat kann vom Arbeitgeber zur Ermöglichung der Teilnahme… Weiterlesen

Von DR. ARTUR KÜHNEL, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Partner Das BAG hat sich jüngst mit der Frage befasst, ob die (grundsätzliche) Ablehnung eines Arbeitgebers (öffentlicher Dienst), externe Bewerber/innen… Weiterlesen

Bei der Einführung komplexer IT-Systeme mit umfangreichen Beständen an personenbezogenen Daten ist die Wahrung der betrieblichen Mitbestimmung ein wichtiger Zeit- und Kostenfaktor. Dies gilt regelmäßig… Weiterlesen

Von DR. ARTUR KÜHNEL, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Partner In der jüngsten Vergangenheit wurde vermehrt diskutiert, welche Auswirkungen nachgewiesene Zeiten einer angeordneten Quarantäne  (ohne zugleich vorliegende Erkrankung) auf den… Weiterlesen

Regelung des Datenschutzrechts für Anbieter von Telemedien- und Telekommunikations-Dienstleistungen Ziel dieses Gesetzes ist es, das Datenschutzrecht in Deutschland zu konsolidieren. Die 2002 verabschiedete und 2009… Weiterlesen

Regelung des Datenschutzrechts für Anbieter von Telemedien- und Telekommunikations-Dienstleistungen Ziel dieses Gesetzes ist es, das Datenschutzrecht in Deutschland zu konsolidieren. Die 2002 verabschiedete und 2009… Weiterlesen

Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) soll noch dieses Jahr in Kraft treten, nachdem Bundesjustizminister Marco Buschmann Mitte April einen Entwurf vorgelegt hat. Angesichts der sehr hohen Bußgelder… Weiterlesen

Die Frist zur Umsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie ist bereits am 17. Dezember 2021 abgelaufen. Nach dem obligatorischen „blauen Brief“ aus Brüssel hat die Bundesregierung nunmehr am… Weiterlesen

AltersdiskriminierungVeröffentlicht am 16.08.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsDas LAG Rheinland-Pfalz hat die Klage eines Stellenbewerbers auf Entschädigung (§ 15 Abs. 2 AGG) wegen behaupteter Benachteiligung… Weiterlesen

Während der Corona-Pandemie kam niemand um sie herum: die OP-Maske. Zunächst nur für den medizinischen Gebrauch bestimmt, musste sie bald fast jeder tragen – und… Weiterlesen

BAG: Annahmeverzug bei überzogenem HygienekonzeptVeröffentlicht am 15.08.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsErteilt der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer, der aus einem SARS-CoV-2-Risikogebiet zurückkehrt, ein 14-tägiges Betretungsverbot für… Weiterlesen

Möglichkeit zur Online-Gründung durch die Digitalisierungsrichtlinie Wer in Deutschland eine GmbH gründen will, muss dafür bisher persönlich zu einem Notar. Doch warum sollte man sich… Weiterlesen

Möglichkeit zur Online-Gründung durch die Digitalisierungsrichtlinie Wer in Deutschland eine GmbH gründen will, muss dafür bisher persönlich zu einem Notar. Doch warum sollte man sich… Weiterlesen

Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein vom 21. Juni 2022 – 2 Sa 21/22 Ein Interessent, der sich via Chatfunktion auf eine über das Internetportal „Ebay-Kleinanzeigen“ veröffentlichte Stellenausschreibung bewirbt,… Weiterlesen