Anzeige
- Vergütung von Reisezeiten – Bestehende Handlungsspielräume nutzen
Mit Urteil vom 17. Oktober 2018 (Az.: 5 AZR 553/17) hatte das BAG entschieden, dass erforderliche Reisezeiten bei vorübergehenden Auslandsentsendungen wie Arbeit zu vergüten sind. ... Weiterlesen - Kein Kündigungszugang bei Empfangsquittierung und anschließender Rückgabe an den Arbeitgeber
Die Sicherstellung des Zugangs einer Kündigungserklärung sorgt in der betrieblichen Praxis immer wieder für erhebliche Probleme. Stellt sich später heraus, dass tatsächlich kein Zugang vorlag, ... Weiterlesen - Die Eigenkündigung im Sozialplan – Wer erhält wie viel?
In Sozialplanverhandlungen entsteht oft Streit darüber, ob bzw. welche Arbeitnehmer im Falle einer Eigenkündigung eine Abfindung erhalten sollen. Nach mittlerweile gefestigter Rechtsprechung des BAG begründet ... Weiterlesen - BAG: Kündigung des Chefarztes wegen zweiter Eheschließung (immer noch) unwirksam
BAG: Kündigung des Chefarztes wegen zweiter Eheschließung (immer noch) unwirksamVeröffentlicht am 20.02.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsNicht ganz überraschend hat das BAG heute erneut die ... Weiterlesen - Witwen-/Witwerrente auch nach kurzer Ehezeit
Die Zahlung einer Witwen-/Witwerrente in der betrieblichen Altersversorgung wird regelmäßig an besondere Voraussetzungen geknüpft. Der Arbeitgeber will damit seine Haftung begrenzen und kalkulierbar machen. Doch ... Weiterlesen - Fachkräfteeinwanderungsgesetz: Der aktuelle Stand für ArbeitgeberDas Fachkräfteeinwanderungsgesetz (FEG) in seiner Entwurfsfassung befindet sich derzeit im Gesetzgebungsverfahren. Über den aktuellen Stand dieses Gesetzgebungsverfahrens, d.h., welche zentralen Änderungen der FEG-Entwurf hinsichtlich der ... Weiterlesen
- Berücksichtigung der Jahressonderzahlung bei der Berechnung des pfändbaren Einkommens
In einer aktuellen Entscheidung musste das Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt (Urteil vom 17.01.2019 – 2 Sa 354/16) die Frage entscheiden, ob eine im November zur Auszahlung kommende ... Weiterlesen - Verfall von UrlaubsansprüchenDas Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit seiner heutigen Entscheidung (Urteil vom 19. Februar 2019, 9 AZR 541/15) die Vorgaben des EuGH (Urteil vom 6. November 2018, ... Weiterlesen
- Der Betriebsrat als „Verantwortlicher“ im Sinne der DS-GVO?
Verantwortlicher im Sinne der DS-GVO Gemäß der Legaldefinition des Art. 4 Nr. 7 DS-GVO ist Verantwortlicher „die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein ... Weiterlesen - Aktuelles vom BAG: Arbeitgeber hat Arbeitnehmer rechtzeitig auf nicht genommenen Urlaub hinzuweisen
Von DR. ARTUR KÜHNEL, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Partner In einer aktuellen Entscheidung hat BAG nach Vorabentscheidung des EuGH entschieden: Der ... Weiterlesen - Gefährlich: Der Chef zu Hause beim Arbeitnehmer
Wurden Sie als Arbeitnehmer schon einmal von Ihrem Chef zu Hause besucht? Haben Sie als Chef schon einmal Ihre Arbeitnehmer in deren Wohnung aufgesucht? Was ... Weiterlesen - BAG öffnet Tür und Tor: Dynamische Tarifentwicklung durch betriebliche Übung deutlich vereinfachtJüngst machte das BAG auf sich aufmerksam. Der 5. Senat gewährte einem Arbeitnehmer einen Anspruch auf Zahlung von übertariflichen Entgeltbestandteilen, die an der dynamischen Entwicklung ... Weiterlesen
- Bislang wenig beachtete, aber gleichsam für die Praxis wichtige Aspekte bei der ArbeitnehmerüberlassungViele Unternehmen setzen Leiharbeitnehmer ein, um Auftragsspitzen abzudecken oder vorübergehende Ausfälle von Beschäftigten (Krankheit, Elternzeit etc.) aufzufangen. Mit den arbeits- und sozialrechtlichen Folgen der Arbeitnehmerüberlassung sind ... Weiterlesen
- Geltung des MiLoG für ausländische Spediteure?Geltung des MiLoG für ausländische Spediteure?Veröffentlicht am 19.02.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsSeit dem Inkrafttreten des MiLoG 2015 ist umstritten, ob das Gesetz auch für ... Weiterlesen
- Externe Lohnbuchhaltung durch Steuerbüro = Auftragsverarbeitung nach DSGVO?Erfolgt die Verarbeitung personenbezogener Daten nicht durch den für die Datenverarbeitung Verantwortlichen selbst, sondern in dessen Auftrag durch einen sog. Auftragsverarbeiter, muss hierüber zwischen dem ... Weiterlesen
- EntgelttransparenzgesetzEntgelttransparenzgesetzVeröffentlicht am 18.02.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsMit einigem Getöse hat der Deutsche Bundestag kurz vor der Bundestagswahl 2017 das "Gesetz zur Förderung der Entgelttransparenz ... Weiterlesen
- Küttner wächst weiter – Wir begrüßen Herrn Dr. Michel Hoffmann, LL.B.Wir freuen uns, mit HERRN DR. MICHEL HOFFMANN, LL.B., einen neuen, arbeitsrechtlich versierten Kollegen begrüßen zu dürfen. Herr Dr. Hoffmann, der schon seine Rechtsanwaltsstage bei ... Weiterlesen
- Germany – Introduction of a third gender and its practical consequences for employersFrom 22 December 2018, a third gender, described as ‘diverse’ has been created for civil status purposes in Germany. This article seeks to raise awareness of ... Weiterlesen
- Beteiligungsvereinbarung muss keine Sitzgarantie für Gewerkschaftsvertreter enthaltenBesonderheit der SE ist der Vorrang einer einvernehmlichen Lösung über die Ausgestaltung der Unternehmensmitbestimmung zwischen Firmenleitung und Arbeitnehmervertretern. Das LAG Baden-Württemberg (Urteil v. 9. Oktober ... Weiterlesen
- Hogan Lovells Broschüre: Matrix Structures under German LawImmer mehr Konzerne haben Matrix-Strukturen, bei denen die betriebswirtschaftliche Organisation vom rechtlichen Aufbau des Konzerns abweicht. Matrix-Strukturen können zu Synergien führen, das Management des Konzerns ... Weiterlesen
Anzeige
Anzeige
Anzeige