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Unsere Anwälte bieten Ihnen nun noch schnelleren und effizienteren Service in allen arbeitsrechtlichen Fragen, unterstützt durch KLIEMT.HRtools. Wir erstellen maßgeschneidert auf Ihre Bedürfnisse Tools, um… Weiterlesen

Die COVID-19-Pandemie hält den Gesetzgeber weiterhin auf Trab. Letzte Woche sind mit dem Sozialschutzpaket II (Gesetz zu sozialen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie) nun viele… Weiterlesen

LAG Düsseldorf: Haftung des Arbeitgebers für geringeres Elterngeld aufgrund verspäteter LohnzahlungVeröffentlicht am 04.06.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsGerät der Arbeitgeber mit der Zahlung des Arbeitsentgelts… Weiterlesen

Zu Beginn des corona-bedingten „Lockdown’s“ flüchteten sich viele Arbeitgeber in die Kurzarbeit. Dem lag die Hoffnung zugrunde, dass sich der Beschäftigungsbedarf nur vorübergehend verringern und… Weiterlesen

Mal wieder: Elektronischer RechtsverkehrVeröffentlicht am 03.06.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsÜber die Schwierigkeiten, bestimmende Schriftsätze auf elektronischem Wege korrekt bei Gericht einzureichen, habe ich an… Weiterlesen

In vielen mitbestimmten Unternehmen laufen Aufsichtsratsmandate inmitten der Corona-Pandemie aus. Eigentlich müssten nun Neuwahlen durchgeführt werden. Doch viele Arbeitnehmer befinden sich in Kurzarbeit oder im… Weiterlesen

Zum Leidwesen vieler Arbeitgeber hat das Bundesarbeitsgericht die Möglichkeiten von Unternehmen, Ihr finanzielles Risiko im Bereich der Hinterbliebenenversorgung kautelarjuristisch zu begrenzen, in den letzten Jahren… Weiterlesen

BVerfG zum Versorgungsausgleich bei BetriebsrentenVeröffentlicht am 02.06.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsMit Urteil vom 26.5.2020 – 1 BvL 5/18, BeckRS 2020, 9859, hat der Erste… Weiterlesen

LAG Hamburg: DHV nicht mehr tariffähigVeröffentlicht am 31.05.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBereits seit längerem gibt es erhebliche Zweifel, ob die „DHV – Die Berufsgewerkschaft… Weiterlesen

The Health Care Assurance Regulation MedBVSV which was announced on 14 April 2020 (please also see our post dated 17 April 2020) entered into force… Weiterlesen

This article tackles some of the most frequently asked questions about sickness absence and sick pay during the ongoing Covid-19 pandemic as the UK Government… Weiterlesen

ArbG Bonn: Kein allgemeines Fragerecht nach Vorstrafen und ErmittlungsverfahrenVeröffentlicht am 29.05.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsDas Fragerecht des Arbeitgebers bei der Einstellung von Arbeitnehmern und… Weiterlesen

Er ist vorerst vom Tisch. Doch die Debatte um die Einführung eines sog. Immunitäts-Passes/Immunitätsausweises geht weiter. Das Für und Wider wird aktuell heftig in der… Weiterlesen

Das BAG hat im Urteil vom 20.11.2019 (5 AZR 578/18) herausgestellt, dass bei Abschluss eines gerichtlichen Vergleichs ausdrücklich Urlaubs- und/oder Freizeitausgleichsansprüche angesprochen werden müssen. Die… Weiterlesen

Die rechtlichen Rahmenbedingungen, die sich auf die Wirksamkeit gängiger Ausschlussklauseln auswirken könnten, haben sich seit der Einführung des MiLoG im Jahr 2015 und der Neufassung… Weiterlesen

Spätestens seit der Veröffentlichung des „SARS- CoV-2-Arbeitsschutzsstandards″ („Arbeitsschutzstandard″) des BMAS müssen sich Arbeitgeber damit beschäftigen, wie die Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen am Arbeitsplatz, insbesondere der Abstandsgebote… Weiterlesen

Anwendungsbereich Tarifvertrag Die Ausgestaltung des Anwendungsbereichs eines Tarifvertrages durch die Tarifvertragsparteien ist nicht ungewöhnlich. Gleiches gilt für die Gestaltung von Voraussetzungen durch die Tarifvertragsparteien für… Weiterlesen

Pornografische Videos per Whatsapp Die Arbeitgeberin begehrte die Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrats zur außerordentlichen Kündigung des Betriebsratsvorsitzenden. Er war bereits seit über zwanzig Jahren… Weiterlesen