- Verzicht auf Widerspruchsrecht nach § 613a Abs. 6 BGB auch bei fehlerhafter Unterrichtung möglich
Das LAG Niedersachsen hat mit Urteil v. 05.02.2018 (8 Sa 831/17) entschieden, dass auch dann wirksam auf das Widerspruchsrecht des § 613a Abs. 6 BGB ... Weiterlesen - Rückzahlung einer tarifvertraglichen Sonderzuwendung bei Ausscheiden bis zum 31.03. des Folgejahres
- France: What is the law on age discrimination?
This article describes the current state of the law on age discrimination in the workplace in France, how claims are processed and the potential penalties ... Weiterlesen - Handlungsbedarf bei befristeten Arbeitsverhältnissen: Bundesverfassungsgericht kippt BAG-Rechtsprechung zur Vorbeschäftigung
Das Bundesverfassungsgericht („BVerfG″) hat am 6. Juni 2018 entschieden, dass die befristete Einstellung eines Bewerbers ohne Sachgrund grundsätzlich nicht möglich ist, wenn dieser bereits zuvor ... Weiterlesen - Künstliche Intelligenz und Arbeitsrecht: Herausforderungen und Chancen
Künstliche Intelligenz (KI) ist schon lange nicht mehr nur etwas für IT-Spezialisten. KI wird insbesondere über das Smartphone (Alexa, Siri etc.) mittlerweile von vielen täglich ... Weiterlesen - LG München I: Vorher-Nachher-Prinzip beim Formwechsel in die SE
LG München I: Vorher-Nachher-Prinzip beim Formwechsel in die SEVeröffentlicht am 16.08.2018 von Dr. Klaus von der LindenLG München I v. 26.6.2018 – 38 O 15760/17 ... Weiterlesen - Datenpanne: Und was nun?Cyber-Angriffe, kritische Sicherheitslücken oder falsche Empfänger: Trotz aller Sicherheitsvorkehrungen lassen sich Datenpannen nicht immer vermeiden. Im Ernstfall gilt es, schnell zu handeln. Sowohl die zuständige ... Weiterlesen
- Caritas unterliegt beim ArbG Hagen mit außerordentlicher Kündigung wegen Eingehung einer zweiten EheCaritas unterliegt beim ArbG Hagen mit außerordentlicher Kündigung wegen Eingehung einer zweiten EheVeröffentlicht am 16.08.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBereits seit langer Zeit schwelt bekanntlich ... Weiterlesen
- Immer unkündbar in der Elternzeit?Ab dem Zeitpunkt, ab dem Elternzeit verlangt worden ist, und während der Elternzeit darf der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis nicht kündigen (§ 18 Abs. 1 S. ... Weiterlesen
- Vergünstigungen aufgrund Gesamtzusage oder betrieblicher Übung können durch Betriebsvereinbarung verschlechtert oder gestrichen werden
Mit Urteil vom 23. Juni 2017 (6 Sa 110/17) hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf die vom Bundesarbeitsgericht (BAG) aufgestellten Grundsätze zur Betriebsvereinbarungsoffenheit von Gesamtzusagen und ... Weiterlesen - Berücksichtigung von Zeitarbeitnehmern bei SchwellenwertenMit Wirkung zum 1. April 2017 ist bekanntermaßen die AÜG-Reform in Kraft getreten, die insbesondere eine Überlassungshöchstdauer von grundsätzlich 18 Monaten und die zwingende Anwendung ... Weiterlesen
- Eine Klausel, zwei Meinungen – Umgang mit unklaren Betriebsvereinbarungen
Streit über Sozialplanregelung Die klagende Arbeitnehmerin stritt mit ihrem Arbeitgeber über die Höhe einer Fahrtkostenentschädigung. Auslöser war die Versetzung der Klägerin an eine andere Arbeitsstätte ... Weiterlesen - Die Luft für Ryanair wird dünner
RA/FAArbR Dr. Steffen Nguyen-Quang, Simmons & Simmons, Düsseldorf Urlaubszeit ist Streikzeit. Wer dachte, dieses Mantra wäre seit dem Tarifeinheitsgesetz Geschichte, wurde am letzten Wochenende eines ... Weiterlesen - Feststellung der Scheinselbständigkeit – „Eigentor“ für Arbeitnehmer?Die Abgrenzung zwischen freien Mitarbeitern und Arbeitnehmern ist ein Dauerbrenner. In der Theorie sind die maßgeblichen Kriterien zwar häufig bekannt, im Einzelfall entscheiden aber meist ... Weiterlesen
- EuGH bestätigt Rechtsprechung zum Betriebsübergang bei AuftragsnachfolgeEuGH bestätigt Rechtsprechung zum Betriebsübergang bei AuftragsnachfolgeVeröffentlicht am 14.08.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsEine Auftragsnachfolge stellt grundsätzlich keinen Betriebsübergang iSv. Art. 1 Abs. 1 RL ... Weiterlesen
- Internal investigations und staatsanwaltschaftliche ErmittlungenBesteht ein Verdacht von Rechtsverstößen in einem Unternehmen, müssen die zuständigen Organe den Sachverhalt aufklären. Dies folgt aus der unternehmerischen Compliance-Verantwortung, die für Geschäftsführer einer ... Weiterlesen
- Ausschlussfristen – Beständig ist nur der Wandel!?
Ausschlussfristen sind aus Arbeitsverträgen nicht wegzudenken und v.a. für Arbeitgeber von großer Bedeutung, da bei wirksamer Ausschlussfrist im Arbeitsvertrag Ansprüche der Mitarbeiter zeitnah geltend gemacht ... Weiterlesen - Kündigung eines Betriebsratsmitglieds – Rechtskraft des ZustimmungsersetzungsverfahrensKündigung eines Betriebsratsmitglieds - Rechtskraft des ZustimmungsersetzungsverfahrensVeröffentlicht am 13.08.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsMitglieder des Betriebsrats können - abgesehen vom Fall der Betriebsstilllegung (§ 15 ... Weiterlesen
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