#EFAR-Beiträge

Ein Überlick zu allen Handlungspflichten des Arbeitgebers im Bereich des Arbeits- und Gesundheitsschutzes während der Corona-Lage sowie zu den wichtigsten Einzelfragen aus den letzten Monaten.

Desk-Sharing Modelle haben Hochkonjunktur - nicht nur als Reaktion auf die COVID19-Lage. Aufgrund erhöhter Compliance Anforderungen und der geltenden Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats sollten Desk-Sharing-Modelle allerdings nicht überhastet eingeführt werden.

Neben der Umsetzung von Schutzmaßnahmen stellt sich hierbei immer wieder die Frage, was für sog. „Risikopatienten“ gilt. Corona-Lage: Sind "Risikopatienten" verpflichtet, ihre Arbeit (wieder) im Betrieb auszuüben? Und welche Personengruppen gelten überhaupt als "Risikopatient"? Ein Überblick.

Kann betriebsbedingt gekündigt werden, solange Kurzarbeitergeld bezogen wird und was sind die Folgen betriebsbedingter Kündigungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld?

Der Fremd-Geschäftsführer ist grundsätzlich zum Bezug von KUG berechtigt. Hinsichtlich der Höhe kann aber nicht pauschal der Umfang der Kurzarbeit der übrigen Arbeitnehmer herangezogen werden.

Diskriminierungsfreie Stellenanzeigen zu formulieren wird vor dem Hintergrund bereits bisher erfolgter und aktueller Rechtsprechung immer schwieriger. Ein Überblick samt Formulierungshinweisen für die betriebliche Praxis.

Nach dem "BMAS-Arbeitsschutzstandard" mit Empfehlungen für den Arbeits- und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz während der Corona-Lage folgte Ende August die Veröffentlichung der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel: Welche Rechtsqualität und Folgen haben diese weiteren Vorgaben für Unternehmen?

Infolge erster Urteile über Schadensersatzforderungen gegen Unternehmen wegen angeblichen Datenschutzverstößen im Umgang mit Mitarbeiterdaten stellt sich die Frage, welche Risiken Unternehmen generell drohen und wie diese effektiv vermieden oder vermindert werden können können.

Es spricht viel dafür, dass man die Grundsätze zur Druckkündigung auch auf Drucksituationen anwenden kann, die durch „Shitstorms“ entstehen, welche ein Mitarbeiter durch eigene Äußerungen in den sozialen Medien gegen seinen Arbeitgeber auslöst.

Wenn der Insolvenzfall eintritt während sich Arbeitnehmer in Kurzarbeit befinden und für die entfallene Arbeitszeit (bereits) Kurzarbeitergeld beziehen stellen sich dringende Frage nach den Auswirkungen auf das jeweils andere Instrumentarium.

Arbeitsrechtlich entstehen aus den derzeit vielerorts aktuellen Überlegungen, den Spagat zwischen mobiler Arbeit (im weitesten und engeren Sinne) und einem festen Büroarbeitsplatz langfristig zu regeln, zahlreiche Fragen.

Die gesetzlichen Änderungen in der betrieblichen Altersversorgung im Jahr 2020 waren überschaubar. Und dennoch ergeben sich aufgrund aktueller Rechtsprechung und der geänderten Rahmenbedingungen infolge der Corona-Krise einige Neuerungen.

Mit Zeitarbeitnehmern abgeschlossene Arbeitsverträge enthalten regelmäßig eine Bezugnahmeklausel auf ein Tarifwerk der Zeitarbeit, um so den gesetzlich definierten Gleichstellungsgrundsatz ausschließen. Das BAG hat jüngst in einer beachtenswerten Entscheidung die Anforderungen an die Gestaltung einer solchen arbeitsvertraglichen Bezugnahme konkretisiert.

Die Sommerferien in allen Bundesländern stehen vor der Tür. Nach wie vor gibt es Länder, für die Reisewarnungen aufgrund der aktuellen Corona-Lage bestehen. Auf was müssen Arbeitnehmer und Arbeitgeber bei der Urlaubsplanung achten?

Kurzarbeit und Urlaub - In der Praxis stellen sich vermehrt Fragen, u.a.: Welche Auswirkungen hat die Kurzarbeit auf den Urlaub? Und darf der Arbeitgeber Urlaub während der Phase der Kurzarbeit gewähren? Wie berechnet sich die Urlaubsvergütung?

In der Praxis kommt es immer wieder vor, dass eine arbeitgeberseitige Kündigung in engem zeitlichen Zusammenhang mit einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit des gekündigten Arbeitnehmers steht.

Arbeitnehmer in agilen Projektteams, die nach der „Scrum-Methode“ arbeiten, können bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses von ihrem Arbeitgeber ein qualifiziertes Arbeitszeugnis verlangen. Aber mit welchem Inhalt?

Das BAG gibt ein weiteres Update zum Thema Vergütungspflicht für Fahrtzeiten, bejaht diese im Grundsatz und führt seine bisherige Rechtsprechung fort.