#EFAR-Beiträge
Arbeitszeit

30. November 2023 - Andreas Kössel
Arbeit auf Abruf: Ohne vertragliche Regelung gelten 20 Stunden als vereinbart
Von diesem Grundsatz kann laut BAG nur in Ausnahmefällen abgewichen werden. Eine stillschweigende Verlängerung ist nicht möglich. Eine Einordnung der Entscheidung mit Hinweisen für die Praxis.
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Vergütung

23. November 2023 - Dr. Artur Kühnel
Annahmeverzugslohn: ein Update zur Anrechnung böswillig unterlassenen Verdienstes
Die Anrechnung böswillig unterlassenen Verdienstes beim Annahmeverzugslohn erfährt in den letzten Jahren eine gewisse Neujustierung in der Rechtsprechung. Der vorliegende Beitrag gibt ein Update zu den jüngst ergangenen Entscheidungen und bewertet die Entwicklung.
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Compliance

21. November 2023 - Sebastian Laoutoumai, LL.M.
Auskunft nach Art. 15 DSGVO: Wann müssen Unternehmen die Namen von Mitarbeitern nennen?
Der Umgang mit personenbezogenen Kundendaten im Unternehmen bleibt ein Spiel mit dem Feuer. Kommt der Faktor „Mitarbeiter“ dazu, kann man den Laden fast schon wieder schließen. Die Flucht in eine Datenschutzoase sollte man spätestens dann antreten, wenn zum Überfluss noch ein Auskunftsbegehren nach Art. 15 DSGVO an das Unternehmen gestellt wird. So oder so ähnlich kann es einem vorkommen, wenn man die eine oder andere Entscheidung zum Datenschutz liest.
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Datenschutz

20. November 2023 - Daniel Wasser, LL.M.
Aktuelles zum Beschäftigtendatenschutz – Wo stehen wir Mitte des vierten Quartals 2023?
Bereits zu Beginn des letzten Jahres wurden die Rufe nach einem kodifizierten Beschäftigtendatenschutzgesetz lauter. Spätestens nach der Entscheidung des EuGH in Sachen Hauptpersonalrat der Lehrerinnen und Lehrer ist nunmehr faktisch klar, dass es eine Neufassung des Beschäftigtendatenschutzes in Deutschland geben wird. Aber wie ist eigentlich der aktuelle Stand?
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Betriebsrat

14. November 2023 - Daniel Schlemann, LL.M. (Berkeley)
Voraussetzungen und Umfang der Datenverarbeitung durch den Betriebsrat
Der Betriebsrat hat gegenüber dem Arbeitgeber umfangreiche Auskunftsrechte. Das BAG urteilte nun zu deren Umfang und welche technischen sowie organisatorischen Maßnahmen der Betriebsrat treffen muss, um personenbezogene Daten vom Arbeitgeber zu erhalten.
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Arbeitnehmerüberlassung

8. November 2023 - Dr. Anne Förster
Europarechtskonformität der Zeitarbeitstarifverträge: BAG veröffentlicht Urteilsgründe
Das BAG hat nach einem sehr langen Verfahren die Europarechtskonformität der Zeitarbeitstarifverträge und des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) bestätigt. Vorausgegangen war u.a. die Involvierung des EuGH - ein Überblick.
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#EFAR-Basics zum Thema Kurzarbeit mit aktuellen Entwicklungen und Hintergründen (Stand: 07.11.2023)
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Kündigung

26. Oktober 2023 - Peter Wehner
Tell me when – BAG zum Beginn des Kündigungsverbots während Schwangerschaft
Das BAG bestätigte zuletzt seine ständige Rechtsprechung zum Beginn des Kündigungsverbots nach § 17 Abs. 1 Nr. 1 MuSchG. Dabei wurde die Kritik aus der Literatur eben an dieser Rechtsprechung ausführlich gewürdigt.
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Mindestlohn

25. Oktober 2023 - Luca Borowski, LL.M.
Haften Geschäftsführer persönlich für die Zahlung des Mindestlohns?
Das BAG hatte sich mit der Frage zu befassen, ob Geschäftsführer persönlich für nicht gezahlten Mindestlohn an Arbeitnehmer haften.
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#EFAR-Basics zum Thema Homeoffice mit aktuellen Entwicklungen und Hintergründen (Stand: 26.09.2023)
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Homeoffice

26. September 2023 - Claudia Knuth
Homeoffice, Workation und Co. vs. Präsenzpflicht in Unternehmen: Rechtlicher Rahmen für „Rückholaktionen“
Immer öfter gehen Arbeitgeber (u.a. Zoom, OpenAI, Tesla, Google, Amazon) dazu über, die Mitarbeiter wieder aus dem Homeoffice oder Mobile Office zurück ins Büro zu holen. Aber wie und unter welchen Voraussetzungen können mobile Arbeitsformen beendet und Arbeitnehmer wieder dazu verpflichtet werden, an ihren betrieblichen Arbeitsplatz zurückzukehren?
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Zeugnis

25. September 2023 - Dr. Peter Körlings
Schlussformel im Arbeitszeugnis: Einmal dankbar – ewig dankbar?
Auf eine Krönung des Arbeitszeugnisses mit Dank, Bedauern und guten Wünschen hat der Arbeitnehmer keinen Anspruch. Der Arbeitgeber darf eine einmal erteilte Schlussformel aber nicht mehr revidieren, auch wenn nach Ende des Arbeitsverhältnisses eine langwierige Auseinandersetzung über das Arbeitszeugnis folgt. Der Beitrag ordnet das dazu im Juni 2023 ergangene BAG-Urteil ein und gibt Hinweise für die Gestaltung von Arbeitszeugnissen.
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Betriebsrat

21. September 2023 - Dr. Stefan Middendorf
Beitragsserie zum Modell „Employer of Record“: Mitbestimmung des Betriebsrats
Das Modell des „Employer of Record“ rückt immer mehr in den Fokus der Unternehmen. Eine Beitragsserie beleuchtet das Modell mit Fokus auf die Themen Arbeitnehmerüberlassung und Mitbestimmung des Betriebsrats.
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Arbeitnehmerüberlassung

20. September 2023 - Dr. Stefan Middendorf
Beitragsserie zum Modell „Employer of Record“: Fragen im Arbeitnehmerüberlassungsrecht
Das Modell des „Employer of Record“ rückt immer mehr in den Fokus der Unternehmen. Eine Beitragsserie beleuchtet das Modell mit Fokus auf die Themen Arbeitnehmerüberlassung und Mitbestimmung des Betriebsrats.
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Compliance

18. September 2023 - Dr. Maximilian Koschker, LL.M.
Private Nutzung von IT am Arbeitsplatz: Folgen der Erlaubnis vs. Folgen des Verbots
Die Erlaubnis zur privaten Nutzung von IT-Betriebsmitteln ist für Arbeitgeber eine Gratwanderung. Wir zeigen auf, welche Folgen die Erlaubnis bzw. das Verbot jeweils hat.
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Warum weder die DSGVO noch eine Betriebsvereinbarung dem Arbeitsgericht die Verwertung von Tatsachenvortrag des Arbeitgebers aus dessen rechtswidriger Datenverarbeitung in Kündigungsschutzsachen verbieten.
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Befristung

11. September 2023 - Dr. Alexandra Henkel MM
Pandemiebedingter Saisonabbruch ist kein Verlängerungsgrund für Profifußballer
Profifußballer, die in ihren auf eine Spielzeit befristeten Arbeitsverträgen häufig eine Verlängerungsklausel für eine weitere Spielzeit haben, wenn sie auf eine definierte Mindestzahl an Einsätzen in der Saison kommen, haben keinen Anspruch eine Verlängerung durch Anpassung der Mindestzahl nach unten, wenn coronabedingt zu viele Spiele ausgefallen sind. Um die Wirksamkeit der Klausel selbst ging es vor dem BAG nicht.
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Arbeitsvertrag

7. September 2023 - Dr. Michael Matthiessen
Keine Erstattung der Vermittlungsprovision durch Arbeitnehmer
Zahlt der Arbeitgeber für die Vermittlung eines Arbeitnehmers eine Provision an einen Personaldienstleister und beendet der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis kurzfristig nach Einstellung, muss der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber die Provision auch dann nicht erstatten, wenn dies im Arbeitsvertrag vereinbart ist. Entsprechende Arbeitsvertragsklauseln sind unwirksam.
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