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  • Der Urlaub – Größte Freude und größtes Ärgernis im Arbeitsverhältnis
    Quelle : ADVANT Beiten 23.06.2025 - 10:43
  • Arbeitsrecht für Insolvenz und Krise mit Eva Wißler – Wenn der hohe Auftragseingang zum Risiko wird
    Quelle : PWWL 23.06.2025 - 09:56 Von Pusch Wahlig Workplace Law
  • Kein einfacher Urlaubsverzicht durch (Prozess-)Vergleich
    Quelle : KLIEMT.blog 23.06.2025 - 09:00 Von Benedict Seiwerth
  • Keine automatische Verlängerung: Befristung endet trotz Betriebsratswahl
    Quelle : 20.06.2025 - 15:08 Von By: Dr. Merle Steinhuber
  • No room for silence: tackling hate at work
    Quelle : KLIEMT.blog 20.06.2025 - 08:00 Von Ius Laboris
  • Befristetes Arbeitsverhältnis eines Betriebsratsmitglieds - Benachteiligungsverbot
    Quelle : bundesarbeitsgericht 18.06.2025 - 15:26 Von Das Bundesarbeitsgericht
  • „Return to Office“ – rechtlicher Rahmen für Arbeitgeber
    Quelle : Arbeitsrechtblog von OC 18.06.2025 - 08:42 Von caroline
  • IT-Mitbestimmung als Gegenstand tariflicher Regelungen
    Quelle : KLIEMT.blog 18.06.2025 - 08:00 Von Henrik Lüthge
  • 7 MIN. Arbeitsrecht für Entscheider (m/w/d) – Episode 63 ab sofort verfügbar!
    Quelle : KLIEMT.blog 17.06.2025 - 09:08 Von KLIEMT.Arbeitsrecht
  • Rechtsprechungsänderung zum Verfall von virtuellen Aktienoptionen
    Quelle : KLIEMT.blog 17.06.2025 - 08:49 Von Dr. Oliver Vollstädt 
  • Rechtssicheres Marketing mit Mitarbeitern als Actionfiguren – Was Unternehmen beachten müssen
    Quelle : Buse 17.06.2025 - 08:00 Von Prof. Dr. Thorsten Behling
  • “Litigation Hacks” – Die Kunst des guten Vergleichs im Kündigungsschutzprozess
    Quelle : PWWL 16.06.2025 - 09:44 Von Pusch Wahlig Workplace Law
  • Zurechnung? Fehlanzeige – Betriebsänderungen innerhalb eines Konzerns
    Quelle : KLIEMT.blog 16.06.2025 - 08:00 Von Nikita Bretz
  • AI at work: tips on battling bias
    Quelle : KLIEMT.blog 13.06.2025 - 08:00 Von Ius Laboris
  • The Best Lawyers in Germany™: Ogletree Deakins Anwälte in der Ausgabe 2026 gelistet.
    Quelle : 12.06.2025 - 15:59 Von By: Dr. Ulrike Conradi
  • Kein Verzicht auf Mindesturlaub im Rahmen eines Tatsachenvergleichs
    Quelle : RA Blaufelder 12.06.2025 - 12:07 Von Thorsten Blaufelder
  • Arbeitgeber muss Chancen für schwerbehinderte Bewerber wahren – Vermittlungsauftrag nach § 164 SGB IX notwendig
    Quelle : RA Blaufelder 12.06.2025 - 10:40 Von Thorsten Blaufelder
  • Neues zur Beweislast bei Korrektur der Betriebsratsvergütung
    Quelle : KLIEMT.blog 12.06.2025 - 09:01 Von Lena Fersch
  • Videokonferenzen im Unternehmen – Worauf Arbeitgeber achten sollten
    Quelle : KLIEMT.blog 11.06.2025 - 08:48 Von Dr. Jessica Jacobi 
  • Virtuelle Mitarbeiterbeteiligung: Regelungen zum Verfall bei vorzeitigem Ausscheiden auf dem Prüfstand
    Quelle : Küttner Feed 10.06.2025 - 15:26

#EFAR-Beiträge

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Sozialplan Zeit Geld
23. Juni 2025 - Dr. Benjamin Kesisoglugil

Fälligkeit einer Sozialplanabfindung – Arbeitgeber muss (früher als gedacht) Verzugszinsen zahlen

Ansprüche auf Abfindungen die aus einem Sozialplan resultieren, der durch einen Spruch der Einigungsstelle beschlossen und anschließend erfolglos gerichtlich angefochten wurde, werden zu dem im Sozialplan festgelegten Zeitpunkt fällig. Dies geschieht unabhängig davon, wann die Entscheidung im Beschlussverfahren über die Wirksamkeit des Einigungsstellenspruchs rechtskräftig wird.
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Arbeitszeit Autowerkstatt
20. Juni 2025 - Michael Riedel

Überstundenvergütung: Arbeitszeiterfassung hätte Arbeitgeber (vermutlich) geholfen

Der Streit um Überstunden und deren Bezahlung ist vor den Arbeitsgerichten – neben Kündigungen – ein echter Dauerbrenner. Oft entscheiden sich Arbeitnehmer erst mit Beendigung des Anstellungsverhältnisses Überstunden geltend zu machen. So wie im Fall des LAG Niedersachsen, in dem eine zuvor in einer Kfz-Werkstatt beschäftigte Lageristin Überstundenvergütung einklagte.
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Betriebsrat Vergütung
18. Juni 2025 - Dr. Esther Kuhn

Mitbestimmung bei der Betriebsratsvergütung und (sonstigen) Fällen gesetzlicher Entgeltregelungen

Werden im Rahmen bestehender betrieblicher Vergütungsordnungen Ein- oder Umgruppierungen vorgenommen, ist der Betriebsrat gemäß § 99 BetrVG grundsätzlich zu beteiligen. Doch gilt dies auch, wenn es um die Vergütung der eigenen (freigestellten) Mitglieder geht oder Entgeltanpassungen im Allgemeinen auf der bloßen Umsetzung gesetzlicher Vorgaben beruhen?
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Altersversorgung Altersvorsorge
16. Juni 2025 - Dr. Severin Gotthard Kunisch

Arbeitgeberzuschuss zur Entgeltumwandlung

Die Regelung zur Entgeltumwandlung im BetrAVG ist tarifdispositiv, von ihr kann nach § 19 Abs. 1 BetrAVG in Tarifverträgen abgewichen werden. Wie weit diese Befugnis geht und wie entsprechende tarifliche Regelungen auszulegen sind, hatte nun das BAG zu beurteilen.
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Vergütung Krankheit
13. Juni 2025 - Maximilian Faltermeier

Langzeiterkrankungen: Ausschluss der Inflationsausgleichsprämie?

Eine Inflationsausgleichsprämie kann als arbeitsleistungsbezogene Sonderzahlung ausgestaltet werden, sodass man Beschäftigte von der Auszahlung ausschließen kann, die keine Arbeitsleistung erbracht haben.
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Betriebsrat Verhandlung
11. Juni 2025 - Dr. Anke Freckmann

Personalabbau in Unternehmen mit Betriebsräten

In Unternehmen mit in der Regel mehr als 20 wahlberechtigten Arbeitnehmern, die einen Betriebsrat haben, können Personalabbaumaßnahmen bei Vorliegen einer Betriebsänderung im Sinne des § 111 BetrVG nicht ohne Beteiligung des Betriebsrats vollzogen werden. Es müssen zumindest Verhandlungen über einen Interessenausgleich versucht werden. Ein Sozialplan ist abzuschließen. Worauf kommt es bei solchen Personalabbaumaßnahmen in der Praxis an?
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Betriebsrat Vergütung
10. Juni 2025 - Dr. Jan Henrich

BAG: Weitere „Orientierungshilfen“ zur Vergütung (teil-)freigestellter Betriebsratsmitglieder

Immer wieder kommt es bundesweit in Betrieben zu Streitigkeiten und bisweilen gerichtlichen Auseinandersetzungen zwischen Arbeitgebern und den Mitgliedern des Betriebsrats im Hinblick auf deren angemessene – und damit rechtlich einwandfreie – Vergütung. Das BAG hat in den vergangenen Monaten durch diverse Entscheidungen weitere „Orientierungshilfen“ geliefert, u.a. im August und November 2024. Sie können den Beteiligten helfen, drohenden Konflikten proaktiv durch entsprechende betriebliche Regelungen vorzubeugen und somit ein Baustein auf dem Weg zu mehr Betriebsfrieden sein.
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Datenschutz Datenschutz
6. Juni 2025 - Christian Böhm

Befürchtungen über Kontrollverlust begründen keinen Schadensersatzanspruch nach DSGVO

Allein die Verletzung von Vorschriften aus der DSGVO begründet für sich noch keinen Anspruch auf Schadensersatz. Machen Beschäftigte Schadensersatz wegen Datenschutzverletzungen durch Unternehmen geltend, müssen diese einen konkreten materiellen oder immateriellen Schaden darlegen und beweisen. Hierbei genügt es nicht, wenn sie sich auf einen abstrakten Kontrollverlust, wie die Unkenntnis der Datenverarbeitung, eine bestimmte Gefühlslage oder ein besonderes Spannungsverhältnis zu Arbeitgebern berufen.
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Abmahnung Abmahnung
2. Juni 2025 - Luis Dietrich

Anforderungen an die Konkretisierung einer Abmahnung

Ein aktuelles Urteil des ArbG Düsseldorf zeigt, wie schnell Arbeitgeber bei unklaren oder unbelegten Vorwürfen rechtlich ins Straucheln geraten. Was sind die rechtlichen Mindestanforderungen an Abmahnungen und wie lässt sich eine rechtssichere Umsetzung im Betriebsalltag erreichen?
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Urlaubsrecht Gericht
28. Mai 2025 - Dr. David Sundermann

Vorsicht beim Tatsachenvergleich über Urlaubsansprüche!

Das LAG Köln hat bestätigt, dass ein Verzicht auf den gesetzlichen Mindesturlaub während eines bestehenden Arbeitsverhältnisses unwirksam ist. Dies hat beachtliche Auswirkungen auf Aufhebungsverträge und gerichtliche Vergleiche.
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Tarifvertrag BVerfG
26. Mai 2025 - Michael Dluzynski

Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde bei „Anpassung nach oben“: Die Reichweite der Tarifautonomie vor dem Hin...

Ein wegweisender Beschluss des BVerfG sichert die Bedeutung der Tarifautonomie.
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Altersversorgung Arbeitszeit
23. Mai 2025 - Dr. Lars Hinrichs, LL.M. (Stockholm University)

Versorgungsrechtliche Berücksichtigung von Zeitguthaben auf Lebensarbeitszeitkonten

Das BVerwG hat entschieden, dass es keine versorgungsrechtliche Berücksichtigung von Zeitguthaben auf Lebensarbeitszeitkonten für die Berechnung der Versorgungsbezüge gibt - auch nicht bei freiwilligem Wechsel des Vorruhestandsmodells.
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Betriebsrat Betriebsrat
21. Mai 2025 - Nicola Dienst

BAG-Entscheidung zur Betriebsratsvergütung: Wer kürzt, muss begründen

Das BAG hat wichtige Leitlinien zum Thema Vergütung freigestellter Betriebsratsmitglieder festgelegt. Im Fokus steht die Frage, wer die Darlegungs- und Beweislast trägt, wenn es zu einer Anpassung der Vergütung kommt. Für Arbeitgeber bedeutet dies: Eine einmal vorgenommene Vergütungsanpassung kann nicht ohne Weiteres rückgängig gemacht werden.
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Entgelttransparenzgesetz EU Parlament
19. Mai 2025 - Nora Nauta

Neue EU-Richtlinie zur Entgelttransparenz: Was Arbeitgeber bereits jetzt beachten sollten

Die am 17.05.2023 im EU-Amtsblatt veröffentlichte EU-Entgelttransparenz-Richtlinie (EntgTrRL), ist am 06.06.2023 in Kraft getreten. Bis zum 07.06.2026 muss die EntgTrRL in deutsches Recht umgesetzt werden (Art. 34 Abs. 1 der EntgTrRL).
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Datenschutz Detektiv
16. Mai 2025 - Dr. Michael Witteler

Datenschutz und Schadenersatz bei der Überwachung von Arbeitnehmern außerhalb der betrieblichen Sphäre

Verstößt die Überwachung eines Arbeitnehmers durch eine Detektei aufgrund des Verdachts einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und begründet dies einen Anspruch auf immateriellen Schadenersatz? Zu diesen Fragen hat das BAG entschieden.
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Mindestlohn Mindestlohn
15. Mai 2025 - Prof. Dr. Arnd Diringer

Koalitionsvereinbarungen zum Mindestlohn: Die MiLo-Kommission war schneller

Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit hat die Mindestlohnkommission ihre Geschäftsordnung geändert - auf zweifelhafter Grundlage und mit weitreichenden Folgen für die Entgeltfestlegung.
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Teilzeit Nachtschicht
14. Mai 2025 - Luca Borowski, LL.M.

Bestehendes Schichtsystem als betrieblicher Grund zur Ablehnung eines Teilzeitverlangens

Arbeitnehmer können verlangen, dass ihre Arbeitszeit zeitlich begrenzt verringert wird (sog. Brückenteilzeit). Der Antrag kann durch den Arbeitgeber abgelehnt werden, soweit betriebliche Gründe entgegenstehen. Das ArbG Köln hat entschieden, dass ein bestehendes Schichtsystem einen solchen betrieblichen Grund darstellen kann.
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Sozialversicherung Lehrer
12. Mai 2025 - Dr. Markus Kappenhagen

Sozialversicherungspflicht von Lehrkräften und anderen (nicht immer) freien Mitarbeitern

Schon seit vielen Jahren haben Dozentinnen und Dozenten an Musik- und Volkshochschulen (VHS) die Rechtsprechung „vorangebracht“, wenn es darum ging, ob sie als Selbstständige Unterricht gaben oder aber im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses. Sie schlossen oft Verträge als freie Mitarbeiter bzw. selbstständige Dozenten mit den Schulen ab, ließen jedoch (meist einige Jahre später) die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung überprüfen – so auch in dem Sachverhalt, der dieser neuen Entscheidung des BSG zugrunde lag.
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