Vergütung
Vergütung
12. März 2024 - EFAR Redaktion
Tariflicher Ausschluss der Inflationsausgleichsprämie während der Passivphase der Altersteilzeit wirksam
Das LAG Düsseldorf hatte sich mit der Zahlung einer tariflichen Inflationsausgleichsprämie für Altersteilzeitbeschäftigte zu befassen.
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Vergütung
7. März 2024 - Dr. Artur Kühnel
Keine Entgeltfortzahlung bei mehr als sieben Tagen Fieber? Folgen einer falsch ausgestellten AU-Bescheinigung
Ist - und wenn ja, wann - der Beweiswert einer unter Verstoß gegen die Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie ausgestellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung erschüttert?
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Vergütung
7. Februar 2024 - EFAR Redaktion
Anrechnung von Inflationsausgleichsprämie auf tarifliches Zusatzgeld unzulässig
Das ArbG Bremen-Bremerhaven hat über die Zahlungsklage eines Arbeitnehmers entschieden, die sich gegen die Anrechnung einer von der Rheinmetall Electronics GmbH gewährten Inflationsausgleichsprämie auf ein tarifliches Zusatzgeld richtete.
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Vergütung
11. Januar 2024 - Annabel Lehnen
Freiwillige Entgelterhöhungen und der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz
Kann eine freiwillige Entgelterhöhung in der Weise vorgenommen werden, dass ein Vorgesetzter einfach frei über die Verteilung eines festgelegten Budgets an sein Team entscheidet?
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Vergütung
13. Dezember 2023 - EFAR Redaktion
Erschütterung des Beweiswerts von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen
Der Beweiswert von (Folge-)Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen kann erschüttert sein, wenn der arbeitsunfähige Arbeitnehmer nach Zugang der Kündigung eine oder mehrere Folgebescheinigungen vorlegt, die passgenau die Dauer der Kündigungsfrist umfassen, und er unmittelbar nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses eine neue Beschäftigung aufnimmt.
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Arbeitsvertrag
5. Dezember 2023 - Emma Lotz
Kranke dürfen Bahnfahren – Neues zum Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Neues zum Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung: Auch das LAG Mecklenburg-Vorpommern beschäftigte sich mit den Anforderungen der Erschütterung des Anscheinsbeweises einer AU-Bescheinigung.
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Vergütung
23. November 2023 - Dr. Artur Kühnel
Annahmeverzugslohn: ein Update zur Anrechnung böswillig unterlassenen Verdienstes
Die Anrechnung böswillig unterlassenen Verdienstes beim Annahmeverzugslohn erfährt in den letzten Jahren eine gewisse Neujustierung in der Rechtsprechung. Der vorliegende Beitrag gibt ein Update zu den jüngst ergangenen Entscheidungen und bewertet die Entwicklung.
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Vergütung
15. November 2023 - EFAR Redaktion
Zahlungen für einen vom Arbeitgeber angemieteten Parkplatz mindern geldwerten Vorteil für Dienstwagennutzung
Zahlen Arbeitnehmer an ihren Arbeitgeber für ihren Firmenwagen Miete für einen Parkplatz, so mindert dies den geldwerten Vorteil für die Nutzung des Dienstwagens.
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Vergütung
28. September 2023 - EFAR Redaktion
Beschäftigte müssen Raten eines Dienstrad-Leasings in Zeiträumen ohne Entgeltzahlung selbst zahlen
In einem Urteil vom 02.09.2023 (8 Ca 2199/22) hat die 8. Kammer des Arbeitsgerichts Aachen entschieden, dass der Arbeitnehmer die Leasingraten eines Dienstrad-Leasings, das im Wege der Entgeltumwandlung finanziert wird, während des Krankengeldbezugs selbst zu tragen hat.
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Das BAG hat in einer jüngeren Entscheidung die Anforderungen an die Rechtfertigung von Lohnungleichheit zwischen Arbeitnehmern näher definiert.
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Vergütung
11. August 2023 - EFAR Redaktion
Kein Anspruch auf Vergütung bei ruhender Approbation eines Arztes
Das ArbG Berlin hat entschieden, dass ein Arzt während des behördlich angeordneten Ruhens seiner Approbation keinen Anspruch auf Vergütung hat und zur Rückzahlung bereits geleisteter Vergütung verpflichtet ist.
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Diskriminierung
25. Juli 2023 - Nora Nauta
Individuelle Gehaltsverhandlungen und Entgeltungleichheit
Das BAG hat kürzlich den Volltext der Entscheidung vom 16.02.2023 zur Entgeltgleichheit von Frauen Männern veröffentlicht.
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Vergütung
12. Juli 2023 - EFAR Redaktion
Kein Anspruch auf finanzielle Abgeltung von 6.700 Überstunden
Die 5. Kammer des VG Lüneburg hat mit Urteil vom 14. Juni 2023 eine Klage gegen die Samtgemeinde Amelinghausen auf finanzielle Abgeltung eines Zeitguthabens von 6.700 Stunden abgewiesen (Az. 5 A 185/21; Pressemitteilung v. 12.7.2023).
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Betriebsrat
6. Juli 2023 - EFAR Redaktion
Erfolgreiche Klagen auf Vergütungsdifferenzen freigestellter Betriebsratsmitglieder bei der Volkswagen AG n...
Das ArbG Braunschweig hat am 5. Juli 2023 zwei Klagen freigestellter Betriebsratsmitglieder in vollem Umfang stattgegeben (Pressemitteilung v. 6.7.2023).
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Vergütung
6. Juli 2023 - EFAR Redaktion
Engeltfortzahlung: Erschütterung des Beweiswerts einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nach Kündigung durc...
Ist ein Beschäftigter bis zur Beendigung eines Arbeitsverhältnisses arbeitsunfähig krankgeschrieben, erschüttert das ohne Hinzutreten weiterer Umstände den Beweiswert von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen auch dann nicht, wenn der Arbeitnehmer unmittelbar am darauffolgenden Tag gesundet und bei einem anderen Arbeitgeber zu arbeiten beginnt. Das hat das LAG Niedersachsen in einem Urteil vom 8.3.2023 (Az. 8 Sa 859/22; Pressemitteilung vom 4.7.2022) ausgeführt.
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Vergütung
3. Juli 2023 - EFAR Redaktion
Entgeltfortzahlung während der Kündigungsfrist – Erschütterung des Beweiswertes von Arbeitsunfähigkei...
Wer in unmittelbarem Zusammenhang mit seiner Kündigung während der gesamten Kündigungsfrist der Arbeit aufgrund eingereichter Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen fernbleibt, muss damit rechnen, dass er unter Umständen keine Entgeltfortzahlung beanspruchen kann.
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Vergütung
27. Juni 2023 - Dr. Severin Gotthard Kunisch
Bonusanspruch auf Grundlage des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes
Kann eine Bonuszahlung an lediglich sechs von 2.066 Mitarbeitenden einen Anspruch auf Gleichbehandlung der Nichtbedachten auslösen? Dazu eine aktuelle Entscheidung des BAG.
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Vergütung
22. Juni 2023 - Dr. Artur Kühnel
Entgeltfortzahlung – Teil 2: Die sog. Fortsetzungserkrankung
Bereits im kürzlich erschienenen #EFAR-Beitrag „Entgeltfortzahlung – Teil 1: Erschütterter Beweiswert der AU-Bescheinigung“ wurde dargelegt, dass ein Arbeitnehmer für die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ausnahmsweise doch Angaben zu seinen Gesundheitsdaten machen muss und der Verweis auf eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nicht reicht. In diesem Folgebeitrag wird nunmehr – wiederum anhand aktueller Rechtsprechung – aufgezeigt, dass dies auch bei Streit um eine sog. Fortsetzungserkrankung gilt.
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