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  • „Zwei Wochen Vaterschutz“ – Das geplante Familienstartzeitgesetz ab 2024
    Quelle : Arbeitsrechtblog von OC 30.11.2023 - 13:30 Von Osborneclarke
  • Are employees allowed to let AI do their work? Legal aspects of the use of Artificial Intelligence (“AI”) in the employment relationship
    Quelle : Arbeitsrechtblog von OC 30.11.2023 - 12:16 Von Osborneclarke
  • Digitalisierung: So revolutioniert sie die Fachkräftegewinnung
    Quelle : Küttner Feed 30.11.2023 - 09:00
  • BAG: Anwendbarkeit des Bundesurlaubsgesetzes auf GmbH-Fremdgeschäftsführer
    Quelle : KLIEMT.blog 30.11.2023 - 08:30 Von Dr. Alexa Paehler, LL.M.
  • Voraussetzungen eines erhöhten Kündigungsschutzes für Hinweisgeber
    Quelle : PWWL 29.11.2023 - 12:41 Von alice
  • Skyliners müssen Basketballprofi nicht freigeben
    Quelle : Beck-Blog 29.11.2023 - 12:39 Von stoffels
  • (Selbst-)Bestellung des Vorstands einer AG zum Geschäftsführer der Tochter-GmbH
    Quelle : KLIEMT.blog 29.11.2023 - 09:21 Von Thorsten Lammers
  • Stolperfalle bEM: Auch bei der „Probezeitkündigung“ erforderlich?
    Quelle : KLIEMT.blog 28.11.2023 - 09:15 Von Henrik Lüthge
  • Vorbereitet sein ist alles!
    Quelle : Buse 28.11.2023 - 08:00 Von Dr.Nina Lüssmann
  • Kostenübernahmepflicht des Arbeitgebers für Simultanübersetzungen während einer Betriebsversammlung nach § 43 BetrVG?
    Quelle : ArbRB-Blog 27.11.2023 - 12:42 Von Peter Meyer
  • LAG Berlin-Brandenburg: Kündigung wegen unterlassener Krankmeldung bei Krankenhausaufenthalt
    Quelle : Beck-Blog 27.11.2023 - 12:39 Von stoffels
  • Vorsicht Falle: Datenschutzfolgenabschätzung VOR Einführung der Whistleblower-Hotline
    Quelle : KLIEMT.blog 27.11.2023 - 08:30 Von Dr. Jessica Jacobi 
  • BAG zum Befristungsrecht: Geänderter Tätigkeitsbeginn unterliegt nicht dem Schriftformgebot
    Quelle : Beck-Blog 24.11.2023 - 19:47 Von stoffels
  • Bringing employees back to the office
    Quelle : KLIEMT.blog 24.11.2023 - 08:30 Von Ius Laboris
  • Betriebliche Altersversorgung: Die unterschätzte Waffe gegen den Fachkräftemangel
    Quelle : Küttner Feed 24.11.2023 - 01:46
  • LAG Schleswig-Holstein: Gleichstellungsbeauftragte kann auch divers sein
    Quelle : Beck-Blog 23.11.2023 - 12:39 Von stoffels
  • Annahmeverzugslohn: Ein Update zur Anrechnung böswillig unterlassenen Verdienstes
    Quelle : VAHLE KÜHNEL BECKER (Blog: Arbeitsrecht FreshUp) 23.11.2023 - 10:13
  • Schwellenwert für die Betriebsgröße bei der Massenentlassung: Charakteristische Personalstärke des Betriebs entscheidend
    Quelle : KLIEMT.blog 23.11.2023 - 08:25 Von Kimia Wenzel
  • Wann zählt Duschen nach der Arbeit als vergütungspflichtige Arbeitszeit?
    Quelle : KLIEMT.blog 22.11.2023 - 09:08 Von Cornelius Ziegler
  • Bußgeld wegen Datenschutzverstoß.
    Quelle : Buse 22.11.2023 - 08:00 Von Tobias Grambow

Urlaubsrecht

Urlaubsrecht Reise Geld Urlaub
14. Juni 2023 - EFAR Redaktion

GenA EuGH: Mitgliedstaaten können Urlaubsabgeltung beschränken

Nach den Schlussanträgen der Generalanwältin Ćapeta in der Rechtssache C-218/22 können die Mitgliedstaaten die Abgeltung nicht genommenen bezahlten Jahresurlaubs am Ende des Arbeitsverhältnisses beschränken. Sie dürften unter bestimmten Bedingungen Voraussetzungen festlegen, um zum Schutz der Gesundheit der Arbeitnehmer darauf hinzuwirken, dass der Jahresurlaub genommen werde.
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Urlaubsrecht Rollstuhl
2. Juni 2023 - Emma Lotz

BAG: Verfall von Urlaub aus gesundheitlichen Gründen

Nach dem Urteil des EuGH vom 22.09.2022 hat auch das BAG seine Rechtsprechung weiterentwickelt. Urlaubsansprüche von langfristig erkrankten Arbeitnehmern, die im Urlaubsjahr tatsächlich gearbeitet hatten, verfallen nicht automatisch mit Ablauf der 15-Monatsfrist.
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Urlaubsrecht Urlaub
23. Mai 2023 - Marco Heilmann

Kostenrisiko nicht verfallene Urlaubsansprüche – Praktische Umsetzung der neuesten Rechtsprechung

Die Fragen, unter welchen Voraussetzungen Urlaubsansprüche der Arbeitnehmer verfallen und welche Pflichten Arbeitgeber treffen, haben in jüngster Vergangenheit das BAG beschäftigt. Insbesondere die Entscheidung bzgl. der Frage, unter welchen Voraussetzungen Urlaubsansprüche der Verjährung unterliegen, wird sich auf die Praxis auswirken und nochmals einen besonderen Fokus auf die ordnungsgemäße Erfüllung der Aufforderungs- und Hinweisobliegenheiten des Arbeitgebers legen.
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Urlaubsrecht
7. März 2023 - Karina Naumann

Behördlich angeordnete Quarantäne während des Urlaubs: Urlaubstage weg?

Was passiert mit den Urlaubstagen, wenn im bewilligten Jahresurlaub der behördlichen Anordnung zur häuslichen Quarantäne Folge zu leisten ist, aber keine Arbeitsunfähigkeit vorliegt?
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Urlaubsrecht
1. Februar 2023 - EFAR Redaktion

Urlaubsabgeltung – tarifliche Ausschlussfrist

Der gesetzliche Anspruch eines Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber, nicht genommenen Urlaub nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses abzugelten, kann nach Maßgabe einer tarifvertraglichen Ausschlussfrist verfallen. Endete das Arbeitsverhältnis vor der Entscheidung des EuGH vom 6.11.2018 (C-684/16 – [Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften]) und oblag es dem Arbeitnehmer aufgrund der gegenläufigen Senatsrechtsprechung nicht, den Anspruch innerhalb der tarifvertraglichen Ausschlussfrist geltend zu machen, begann die Ausschlussfrist erst mit der Bekanntgabe des Urteils. Das hat das BAG entschieden (Urt. v. 31.1.2023 – 9 AZR 244/20; PM Nr. 6/23 v. 31.1.2023).
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Urlaubsrecht
1. Februar 2023 - EFAR Redaktion

Urlaubsabgeltung – Verjährung

Der gesetzliche Anspruch eines Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber, nicht genommenen Urlaub nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses abzugelten, unterliegt der Verjährung. Die dreijährige Verjährungsfrist beginnt in der Regel mit dem Ende des Jahres, in dem der Arbeitnehmer aus dem Arbeitsverhältnis ausscheidet. Endete das Arbeitsverhältnis vor der Entscheidung des EuGH vom 6.11.2018 (C-684/16 – [Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften]) und war es dem Arbeitnehmer nicht zumutbar, Klage auf Abgeltung zu erheben, konnte die Verjährungsfrist nicht vor dem Ende des Jahres 2018 beginnen. Das hat das BAG entschieden (Urt. v. 31.1.2023 – 9 AZR 456/20; PM Nr. 5/2023 v. 31.1.2023).
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Urlaubsrecht
21. Dezember 2022 - EFAR Redaktion

Verjährung von Urlaubsansprüchen

Der gesetzliche Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub unterliegt der gesetzlichen Verjährung. Allerdings beginnt die dreijährige Verjährungsfrist erst am Ende des Kalenderjahres, in dem der Arbeitgeber den Arbeitnehmer über seinen konkreten Urlaubsanspruch und die Verfallfristen belehrt und der Arbeitnehmer den Urlaub dennoch aus freien Stücken nicht genommen hat. Das hat das BAG entschieden (Urt. v. 20. 12.2022 – 9 AZR 266/20; PM Nr. 48/22 v. 20.12.2022).
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Urlaubsrecht
21. Dezember 2022 - EFAR Redaktion

Verfall von Urlaub aus gesundheitlichen Gründen

Der Anspruch auf gesetzlichen Mindesturlaub aus einem Urlaubsjahr, in dem der Arbeitnehmer tatsächlich gearbeitet hat, bevor er aus gesundheitlichen Gründen an der Inanspruchnahme seines Urlaubs gehindert war, erlischt regelmäßig nur dann nach Ablauf eines Übertragungszeitraums von 15 Monaten, wenn der Arbeitgeber ihn rechtzeitig in die Lage versetzt hat, seinen Urlaub in Anspruch zu nehmen. Dies folgt aus einer richtlinienkonformen Auslegung des § 7 Abs. 1 und Abs. 3 BUrlG, so das BAG (Urt. v. 20.12. 2022 – 9 AZR 245/19; PM Nr. 47/22 vom 20.12.2022).
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Urlaubsrecht
14. Dezember 2022 - Ruven Bäsemann

Verjährung von Urlaubsansprüchen: BAG demnächst zur aktuellen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs

Mit der Frage, ob (zumindest) die Verjährung von Ansprüchen auf bezahlten Jahresurlaub in Betracht kommt, wenn Arbeitgeber ihre Mitwirkungsobliegenheiten nicht erfüllen, hatte sich jüngst der EuGH auseinanderzusetzen. Auch das BAG greift diese Frage noch vor Weihnachten wieder auf.
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Urlaubsrecht Kalender
26. September 2022 - Prof. Dr. Michael Fuhlrott

Urlaub bis in alle Ewigkeit?

Der Europäische Gerichtshof hat die Bedeutung des Urlaubsanspruchs mit einer jüngeren Entscheidung weiter gestärkt: Danach verjähren Urlaubsansprüche nur dann, wenn der Arbeitgeber zuvor seine Unterrichtungsobliegenheiten ordnungsgemäß erfüllt hat.
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Urlaubsrecht
28. Juni 2022 - EFAR Redaktion

Kein Geld für nicht genommenen Erholungsurlaub über 20 Tage

Die Erben eines verstorbenen Beamten haben keinen unbegrenzten Anspruch auf den finanziellen Ausgleich nicht genommenen Erholungsurlaubs. Dies hat das VG Berlin entschieden.
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Urlaubsrecht
27. Juni 2022 - EFAR Redaktion

Urlaubsanspruch bei Wechselschichttätigkeit

Nach einer Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg sind bei der Berechnung des Urlaubsanspruchs nach dem TV-L Freischichten nicht zu berücksichtigen, wenn diese bei Fälligkeit des Urlaubsanspruchs zu Beginn des Kalenderjahres nicht dienstplanmäßig feststehen.
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Urlaubsrecht
14. Juni 2022 - EFAR Redaktion

Lehrer müssen nicht auf drohenden Verfall von Urlaubsansprüchen hingewiesen werden

Ansprüche auf Erholungsurlaub von verbeamteten Lehrkräften verfallen in Nordrhein-Westfalen nach 15 Monaten auch dann, wenn der Dienstherr nicht vorher auf den Verfall hingewiesen hat. Das hat das VG Gelsenkirchen mit jetzt zugestelltem Urteil vom 25.05.2022 entschieden.
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Arbeitnehmerüberlassung
16. Mai 2022 - EFAR Redaktion

Leiharbeit: Urlaubsabgeltung mindestens wie bei Arbeitnehmern

Nach einer Entscheidung des EuGH muss die Leiharbeitnehmern gezahlte Abgeltung für nicht genommenen bezahlten Jahresurlaub und das entsprechende Urlaubsgeld mindestens der entsprechen, die sie erhalten würden, wenn sie von dem entleihenden Unternehmen unmittelbar für den gleichen Arbeitsplatz und für die gleiche Beschäftigungsdauer eingestellt worden wären.
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Urlaubsrecht
28. April 2022 - Johannes Reuther

Weitere Entscheidung: Können Quarantänetage nun auf den Urlaub angerechnet werden?

Können Quarantänetage auf den Urlaub angerechnet werden? Zu dieser Frage gab und gibt es inzwischen einige Entscheidungen der Arbeitsgerichtsbarkeit.
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Urlaubsrecht
12. April 2022 - Victoria Kaule, LL.M. (Bond University)

Vertrauensurlaub als New-Pay-Ansatz – Tipps für die Vertragsgestaltung

Das Konzept des Vertrauensurlaubs hat zuletzt an Aktualität gewonnen. Vor allem in den USA ist die sogenannte "unlimited PTO (paid time off)" weit verbreitet. Auch in Deutschland ist die Idee nicht neu. Dennoch wird Vertrauensurlaub hier noch vergleichsweise zurückhaltend angewendet.
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Urlaubsrecht
9. Dezember 2020 - Dr. Paul Gooren

Kann Urlaub noch verjähren?

Das BAG legt dem EuGH erneut eine äußerst praxisrelevante Frage zum Urlaubsrecht vor: Verbietet das EU-Recht auch eine Verjährung von Urlaubsansprüchen?
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Urlaubsrecht
2. Juli 2020 - Annabel Lehnen

Sommerurlaub und Corona

Die Sommerferien in allen Bundesländern stehen vor der Tür. Nach wie vor gibt es Länder, für die Reisewarnungen aufgrund der aktuellen Corona-Lage bestehen. Auf was müssen Arbeitnehmer und Arbeitgeber bei der Urlaubsplanung achten?
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