Gesetze
Wiederauflage je nach Pandemiegeschehen möglich (Meldung des Gemeinsamen Bundesausschusses [G-BA] v. 30.05.2022).
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#EFAR-Basics zum Thema Whistleblowing mit aktuellen Entwicklungen und Hintergründen (Stand: 18.05.2022)
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Betriebsrat

8. Oktober 2021 - Sönke Oltmanns
Betriebsratswahl: Das sind die Neuregelungen nach der Reform der Wahlordnungen zum BetrVG
In seiner Sitzung vom 8. Oktober 2021 hat auch der Bundesrat der geänderten Wahlordnung zum BetrVG zugestimmt; von einer zeitnahen Verkündung ist auszugehen. Ob die Ziele des Gesetzgebers – Stärkung der Digitalisierung der Betriebsratswahl, Erhöhung der Wahlbeteiligung, Senkung der Kosten und Beseitigung von Rechtsunsicherheiten – durch die reformierte Wahlordnung gefördert werden, bleibt indes abzuwarten.
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Gesetze

1. Oktober 2021 - Stefan Gatz
Neuregelungen im Arbeitsrecht durch eine Ampelkoalition: Risiken und Chancen
Bundestagswahl: Was bedeutet eine mögliche Ampelkoalition für alte und neue Gesetzesinitiativen im Arbeitsrecht? Es stehen interessante Weichenstellungen bevor.
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Arbeitsschutz

15. März 2021 - Kerstin Gröne
Arbeitsschutzkontrollgesetz: Änderungen für alle Arbeitgeber
Das Arbeitsschutzkontrollgesetz enthält Gesetzesänderungen, die alle Unternehmen in Deutschland betreffen.
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Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder sollten besser keine Kinder bekommen – sonst verlieren sie entweder ihren Posten oder ihr persönliches Haftungsrisiko steigt immens.
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Digitalisierung

23. Februar 2021 - Sönke Oltmanns
Land in Sicht: Wird der elektronische Rechtsverkehr bald benutzerfreundlicher?
Bereits im Dezember 2020 hatte das BMJV einen Referentenentwurf zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs vorgelegt, mit dem die Teilnahme am elektronischen Rechtsverkehr mit den Gerichten für alle Beteiligten ausgebaut werden soll. Nun liegt ein Regierungsentwurf vor: Eine erste Bewertung.
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Arbeitsvertrag

8. Dezember 2020 - Thomas Vogtmeier
Neue Richtlinie über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen: Warum ein erster Überblick jetzt sc...
Mit der Richtlinie über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen (RL (EU) 2019/1152 vom 20. Juni 2019, „RL“) sollen auf Unionsebene einheitliche Mindestanforderungen an die Unterrichtungspflichten der Arbeitgeber sowie die Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer geschaffen werden. Ein erster Überblick.
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Arbeitnehmerfreizügigkeit

29. November 2019 - Dr. Gunther Mävers
Arbeitnehmerentsendung: Der Referentenentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der neuen Entsenderichtlinie
Die zu erwartenden Neuregelungen in Deutschland zur Umsetzung der revidierten EU-Entsenderichtlinie sind alles andere als leicht verdaulich.
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Gesetze

18. November 2019 - Dr. Lars Mohnke
Arbeit-von-morgen-Gesetz: Referentenentwurf veröffentlicht
Arbeitsminister Hubertus Heil hatte bereits im August das „Arbeit-von-morgen-Gesetz“ angekündigt. Mit dem aktuellen Referentenentwurf sind nun Einzelheiten bekannt geworden.
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Gesetze

28. Oktober 2019 - Michel Hoffmann
Die neue elektronische AU-Bescheinigung und das Modell der Online-Krankschreibung
Aus arbeitsrechtlicher Sicht zweifelsohne interessant und mit potentiellen Einsparmöglichkeiten für den Arbeitgeber verbunden, ist die geplante Einführung der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU-Bescheinigung).
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Arbeitnehmerfreizügigkeit

12. Juni 2019 - Dr. Gunther Mävers
Arbeitnehmerentsenderichtlinie: BMAS legt Eckpunkte für Umsetzung der Neuregelungen vor
Die Änderungen der revidierten Arbeitnehmerentsenderichtline müssen bis zum 30. Juli 2020 auch durch den deutschen Gesetzgeber umgesetzt werden. Nun legte das BMAS erste Eckpunkte im Vorgriff auf einen Gesetzentwurf vor.
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Compliance

25. März 2019 - Paul Schreiner
Geschäftsgeheimnisgesetz auf der Zielgeraden: Änderungen und arbeitsrechtlicher Handlungsbedarf
Seit Juni 2018 ist Deutschland mit der Richtlinienumsetzung in Verzug. Im März 2019 wurde nun entgültig das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (Geschäftsgeheimnisgesetz) auf den Weg gebracht.
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Befristung

19. Februar 2019 - Martin Leutz
Sachgrundlose Befristung – Die Pläne der Großen Koalition gelten als rechtlich fragwürdig
Die Große Koalition will in Kürze das im Koalitionsvertrag festgehaltene Vorhaben umsetzen, die sachgrundlose Befristung einzuschränken. Die vorgesehenen Regelungen halten rechtlichen Prüfungen allerdings nicht wirklich Stand,
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Arbeitnehmerfreizügigkeit

21. Januar 2019 - Dr. Gunther Mävers
Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz (FEG): Materiell-rechtliche Änderungen
Das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz (FEG): Die materiell-rechtlichen Neuregelungen für den Aufenthalt von Fachkräften zu Erwerbszwecken in Deutschland.
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Arbeitnehmerfreizügigkeit

17. Januar 2019 - Dr. Sebastian Klaus
Das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz (FEG): Verfahrens- und Prozessänderungen sowie strukturelle Neuregel...
Das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz (FEG): Die neuen gesetzlichen Regelungen zu Verfahren und Prozessen sowie die damit einhergehenden strukturellen Änderungen im Fokus.
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Gesetze

13. Juni 2018 - Prof. Dr. Stefan Sell
Weltmeister der Schwellenwerte: Das Beispiel “Brückenteilzeit” verstärkt Regelungswirrwarr
Neue Schwellenwerte, wie etwa bei der geplanten Brückenteilzeit, verstärken den frustrierenden Regelungswirrwarr für Arbeitnehmer und Unternehmen.
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Gesetze

4. Juni 2018 - Alexander R. Zumkeller
Brückenteilzeit: Notwendiger Nachbesserungsbedarf am Referentenentwurf
Der Entwurf eines „Gesetzes zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts – Einführung einer Brückenteilzeit“ wirft bei Praktikern und späteren Anwendern eine Reihe von Fragen auf.
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