Compliance
Compliance

28. Februar 2023 - Dr. Maximilian Koschker, LL.M.
Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Homeoffice und beim mobilen Arbeiten
Bei der Arbeit im Homeoffice sowie beim mobilen Arbeiten generell gelten erhöhte Anforderungen an den Schutz von Geschäftsgeheimnissen, deren Nichteinhaltung gravierende rechtliche und tatsächliche Konsequenzen für ihren Inhaber haben kann.
Lesen
Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Ratifizierung eines Übereinkommens Nr. 190 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) über die Beseitigung von Gewalt und Belästigung in der Arbeitswelt vorgelegt. Das hat der Deutsche Bundestag mitgeteilt (hib 118/2023).
Lesen
#EFAR-Basics zum Thema Whistleblowing mit aktuellen Entwicklungen und Hintergründen (Stand: 10.02.2023)
Lesen
Compliance

13. Januar 2023 - Nils Neumann
Betriebsratsvergütung und Grenzen des Begünstigungsverbots
Der BGH hat jüngst ein Strafgerichtsurteil des LG Braunschweig aufgehoben, das im Widerspruch zu arbeitsrechtlichen Grundsätzen stand. Damit wurde aber keine abschließende Klarheit geschaffen und es besteht noch immer Risiko für Arbeitgeber.
Lesen
Das Bundeskabinett hat am 21.12.2022 den Gesetzentwurf zur Ratifikation des Übereinkommens Nr. 190 der Internationalen Arbeitsorganisation über die Beseitigung von Gewalt und Belästigung aus dem Jahr 2019 beschlossen.
Lesen
Compliance

24. November 2022 - Dr. Hendric Stolzenberg
ESG: EU-Richtlinie und Berichtsstandards kommen
Für ESG-Berichte gab es bislang keine einheitlichen Vorgaben, etwa im Arbeitsrecht. Damit wird bald Schluss sein: Die EFRAG (Europäische Beratergruppe für Rechnungslegung) hat Entwürfe für die Berichtsstandards beschlossen.
Lesen
Betriebsrat

14. Oktober 2022 - Sören Seidel
Hinweisgebersystem: Umfang und Grenzen der Mitbestimmung des Betriebsrats beim Whistleblowing
Das kommende Hinweisgeberschutzgesetz fordert von Arbeitgebern die Einführung interner Hinweisgebersysteme. Dies ruft in der Praxis regelmäßig den Betriebsrat auf den Plan - die betriebliche Mitbestimmung setzt dabei an unterschiedlichen Punkten an.
Lesen
Kündigung

11. Oktober 2022 - Isabel Hexel
Außerordentliche Kündigung nach Internal Investigations: Wann beginnt die Kündigungsfrist zu laufen?
Das BAG bestätigte aktuell, dass eine „fahrlässige Unkenntnis infolge Organisationsverschuldens“ nicht für den Fristlauf des § 626 Abs. 2 BGB genügt. Warum diese Entscheidung von großer Bedeutung für die Praxis ist, zeigt dieser Beitrag.
Lesen
Compliance

24. Februar 2022 - Sebastian Laoutoumai, LL.M.
Wann haften Geschäftsführer persönlich für DSGVO-Verstöße?
Haften Geschäftsführer persönlich für Datenschutzverstöße der GmbH? Zu dieser wichtigen Frage hat das OLG Dresden jüngst eine überraschende Entscheidung getroffen.
Lesen
Diskriminierung

11. Februar 2022 - Michael Riedel
Altersdiskriminierung: Vorsicht mit Formulierungen wie “junges Team”
Das LAG Berlin-Brandenburg hatte sich mit einer Entschädigungsklage zu befassen, bei der das beklagte Start-up in einer Stellenausschreibung ein „junges Team“ geboten hatte.
Lesen
Im Sommer 2021 hat der Bundestag ein Gesetz verabschiedet, das Unternehmen und ihre Corporate Social Responsibility besonders in die Pflicht nimmt. Ab nächstem Jahr gilt es - die internen Risikomanagementsysteme müssen jetzt angepasst werden.
Lesen
Konkurrenztätigkeit

30. November 2021 - Sebastian Laoutoumai, LL.M.
Gerichtliche Durchsetzung eines vertraglichen Abwerbeverbots
Kann ein zwischen zwei Unternehmen vertraglich vereinbartes Abwerbeverbot im Wege einer einstweiligen Verfügung gerichtlich durchgesetzt werden? In einer aktuellen Entscheidung hat sich das OLG Köln mit dieser Frage beschäftigt.
Lesen
Betriebsrat

1. Juli 2021 - Natascha Stephanie Hönig
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz und Betriebsrat: Neue Unterrichtungspflichten und Mitbestimmungsrechte
Das neue Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz tangiert das BetrVG an einigen Stellen. Neben neuen Unterrichtungspflichten wird sich die Mitbestimmung des Betriebsrates praktisch auf das Beschwerdeverfahren konzentrieren, da der Betriebsrat hier zustimmen muss. Ein Überblick.
Lesen
Compliance

14. Juni 2021 - Dr. Albrecht Muser
Erstattung von Anwaltskosten im Rahmen interner Untersuchungen
Ende April 2021 hat das BAG entschieden, dass die im Rahmen von internen Untersuchungen entstandenen Anwaltskosten grundsätzlich erstattungsfähig sind. Es bleibt der Volltext der Entscheidung in der Hoffnung auf weitere Klarstellungen abzuwarten.
Lesen
Compliance

8. März 2021 - Dr. Christoph Kurzböck
Die Geschäftsleiterhaftung in der Unternehmenskrise nach dem StaRUG
Welche neuen Haftungsrisiken drohen dem Geschäftsleiter in der Unternehmenskrise nach Inkrafttreten des StaRUG?
Lesen
Compliance

5. November 2020 - Thomas Vogtmeier
Unternehmensinterne Untersuchungen nach dem VerSanG-E und der Arbeitnehmerdatenschutz
Das Gesetzesvorhaben iS Verbandssanktionengesetz hat deutlich an Fahrt gewonnen. Welche Bedeutung wird der Arbeitnehmerdatenschutz im Kontext verbandsinterner Untersuchungen haben?
Lesen
Compliance

20. Oktober 2020 - Annabel Lehnen
Whistleblowing und Hinweisgebersysteme im Fokus: Das kommt auf Sie zu
Für Unternehmen, die mehr als 50 Mitarbeiter beschäftigen oder deren Jahresumsatz EUR 10 Mio. übersteigt, regelt die bald umzusetzende Whistleblowing-Richtlinie der EU, dass ein internes Meldesystem zur Aufdeckung von Verstößen gegen Unionsrecht zu etablieren ist. Ein Überblick.
Lesen
Compliance

17. April 2020 - Dr. Mayeul Hiéramente
Compliance und Corona-Lage: Strafbarkeitsrisiken lauern nicht nur bei Kurzarbeit und Homeoffice
Der Gesetzgeber flankiert mit zahlreichen Maßnahmen die andauernde Corona-Lage und setzt dabei auf eine möglichst unbürokratische Unterstützung der deutschen Wirtschaft.
Dies schafft für alle Wirtschaftsteilnehmer erhebliche Strafverfolgungsrisiken.
Lesen