• Skip to primary navigation
  • Skip to main content
  • Skip to primary sidebar
  • Skip to footer
Expertenforum Arbeitsrecht (#EFAR)
Expertenforum
Arbeitsrecht (#EFAR)

Expertenforum Arbeitsrecht (#EFAR)

Themen der arbeitsrechtlichen Blogosphäre

  • #EFAR-Beiträge
    • #EFAR-News
    • ArbeitsRecht Kurios
    • #EFAR–Suche
  • Live–Log
    • Registrierte Blogs
    • Blog registrieren
  • #EFAR-Stellenmarkt
  • Arbeitsrechts-Experten
    • #EFAR–Autoren
    • #EFAR–Fokusseiten
    • #EFAR-Webinare
LinkedIn
Twitter
Xing
Facebook
  • Betriebliche Mitbestimmung bei Carve-Outs – ein Überblick
    Quelle : KLIEMT.blog 23.05.2022 - 08:00 Von Laura Louise Schmidt, LL.B.
  • Kein Arbeitsverhältnis zum Entleiher trotz fehlender Überlassungserlaubnis des (ausländischen) Verleihers
    Quelle : ADVANT Beiten 20.05.2022 - 14:00 Von Dr. Gerald Peter Müller-Machwirth
  • Urteile zur einrichtungsbezogenen Impflicht
    Quelle : Beck-Blog 20.05.2022 - 08:55 Von stoffels
  • What are the new green reporting duties in France?
    Quelle : KLIEMT.blog 20.05.2022 - 07:00 Von Ius Laboris
  • Doch keine Freistellung ungeimpfter Beschäftigter im Gesundheitswesen?
    Quelle : CMSHS 19.05.2022 - 12:11 Von Alexander Bissels
  • Stellungnahme des DAV zum geplanten Hinweisgeberschutzgesetz
    Quelle : Beck-Blog 19.05.2022 - 11:09 Von stoffels
  • Wenn die Rente weniger wert ist (Video)
    Quelle : KLIEMT.blog 19.05.2022 - 09:00 Von Thorsten Lammers
  • Internal Investigations: Kostenersatz bei Compliance-Untersuchungen
    Quelle : KLIEMT.blog 18.05.2022 - 09:17 Von Lisa Ryßok-Lösch
  • Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers bei Nichteinführung von Kurzarbeit?
    Quelle : Esche 18.05.2022 - 00:00
  • EuGH-Generalanwalt: Bestandsschutz für Gewerkschaftsvertreter beim SE-Formwechsel
    Quelle : Beck-Blog 17.05.2022 - 11:45 Von Cornelius Wilk
  • Nachweisgesetz: Müssen bald alle Arbeitsverträge geändert werden?
    Quelle : KLIEMT.blog 17.05.2022 - 10:05 Von Dr. Dominik Sorber
  • Grün, grün, grün wird nun auch das Gehalt?
    Quelle : Buse 17.05.2022 - 08:00 Von Tobias Vößing
  • Generalanwalt zur Verjährung von Urlaubs(abgeltungs)ansprüchen
    Quelle : Beck-Blog 16.05.2022 - 15:39 Von stoffels
  • MAV-Wahlen bei der Katholischen Kirche und der Caritas – was tun bei Fehlern?
    Quelle : KLIEMT.blog 16.05.2022 - 09:26 Von Dr. Julia Christina König
  • ArbG Siegburg: Kein Schmerzensgeld vom Arbeitgeber bei Corona-Infektion
    Quelle : Beck-Blog 14.05.2022 - 15:02 Von stoffels
  • Using ‘mystery calls’ to detect discrimination in recruitment in Belgium
    Quelle : KLIEMT.blog 13.05.2022 - 09:33 Von Ius Laboris
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern: Anordnung, nur in Pausen zu rauchen, nicht mitbestimmungspflichtig
    Quelle : Beck-Blog 12.05.2022 - 17:19 Von stoffels
  • Teilnahme an „wildem Streik” kann außerordentliche Kündigung rechtfertigen
    Quelle : ADVANT Beiten 12.05.2022 - 14:00 Von Benedikt Holzapfel
  • Ist das noch Zocken oder schon Arbeiten? Schnittstellen zwischen Arbeitsrecht und E-Sport
    Quelle : KLIEMT.blog 12.05.2022 - 10:36 Von Phil Rogge
  • „Trainerentlassung“ wegen Erfolgslosigkeit
    Quelle : CMSHS 12.05.2022 - 08:20 Von Philipp Deuchler

Sturz von der Bierbank: Bei einer Lehrerin ein Dienstunfall

  • 2. August 2017 |
  • Prof. Dr. Arnd Diringer

Lehrer haben morgens recht und mittags frei. Das ist allgemein bekannt. Für die Feststellung, dass es sich um einen Dienstunfall handeln kann, wenn eine Lehrerin von einer Bierbank fällt, musste dagegen erst die Justiz bemüht werden.

  • twittern 
  • teilen 
  • mitteilen 
  • teilen 
  • E-Mail 

Lehrer haben morgens recht und mittags frei. Das ist allgemein bekannt. Für die Feststellung, dass es sich um einen Dienstunfall handeln kann, wenn eine Lehrerin von einer Bierbank fällt, musste dagegen erst die Justiz bemüht werden.

Gemäß § 45 Abs. 1 S. 1 des Landesbeamtenversorgungsgesetzes Baden-Württemberg ist ein Dienstunfall „ein auf äußerer Einwirkung beruhendes, plötzliches, örtlich und zeitlich bestimmbares, einen Körperschaden verursachendes Ereignis, das in Ausübung oder infolge des Dienstes eingetreten ist.“

Ein solcher Dienstunfall liegt nach Meinung des Verwaltungsgerichts Stuttgart (Urteil vom 31.01.2014 – 1 K 173/13) auch dann vor, wenn eine Lehrerin während einer Klassenfahrt auf einem Volksfest von einer Bierbank stürzt. Denn auch der Besuch eines Bierzelts kann zu den dienstlichen Aufgaben einer Lehrkraft gehören:

„Bei der Beurteilung, ob bestimmte Handlungen durch die Erfordernisse des Dienstes maßgebend geprägt sind, ist grundsätzlich der mit dem Lehramt verbundene pädagogische Gesamtauftrag zu berücksichtigen, der sich nicht in einer bloßen Wissensvermittlung und einer Beaufsichtigung erschöpft. Der pädagogische Gesamtauftrag gebietet es vielmehr, dass ein Lehrer einen Grundstock an Vertrauen zu den Schülern aufbaut (…) wozu Veranstaltungen wie der Besuch des Volksfestes, aber auch des Bierzelts, der eine gesellige Kommunikation mit den Schülern ermöglicht, durchaus gehören.“

Das klingt überzeugend. Aber gehört es auch zum „pädagogischen Gesamtauftrag“ bei einem solchen Bierzeltbesuch gleich auf eine Bierbank zu steigen?

Nach Meinung der Stuttgarter Richter ja – zumindest, wenn die Schüler bereits darauf stehen:

„Wenn nun aber die gesamte Gruppe auf den Bänken stand, konnte die Klägerin praktisch nicht anders, als sich diesem Verhalten anzuschließen. Wäre sie als Einzige sitzengeblieben und hätte sie sich dem Gruppenzwang verweigert, wäre sie dadurch zwangsläufig ins Abseits geraten und hätte sich ostentativ von ihren Schülern distanziert. Das wäre mit ihrem pädagogischen Gesamtauftrag, wie er oben beschrieben wurde, aber nicht ohne Weiteres zu vereinbaren gewesen. Folglich kann ihr nicht der, die Anerkennung eines Dienstunfalls ausschließende Vorwurf gemacht werden, sie habe den Unfall durch ein Verhalten provoziert, dass nicht mehr mit ihrer Dienstausübung in Zusammenhang gebracht werden kann.“

Übrigens: Die Schüler waren bei dem ausgelassenen Tanzen auf den Bierbänken völlig nüchtern. Nach den Feststellungen des Verwaltungsgerichts Stuttgart ist es den Lehrerinnen bei dem Festbesuch „offenbar gut gelungen“ ihnen gegenüber das „ausgesprochene Alkoholverbot durchzusetzen und zu überwachen“.

Ob sich auch die verletzte Lehrerin daran gehalten hat, lässt sich den Entscheidungsgründen nicht entnehmen.

Kategorien: ArbeitsRecht kurios

  • Prof. Dr. Arnd Diringer

    Leiter der Forschungsstelle für Arbeitsrecht (Hochschule Ludwigsburg) #EFAR - Profil Twitter LinkedIn Xing

Ähnliche Beiträge

Primary Sidebar

Mehr Informationen

  • Anzeige schalten
  • #EFAR-Beiträge
  • #EFAR-News
  • ArbeitsRecht kurios
  • Live–Log
  • #EFAR-Stellenmarkt
  • #EFAR–Autoren
  • #EFAR–Fokusseiten
Anzeige

#EFAR–Fokusseiten

Dynamische Profilseiten namhafter Kanzleien mit Fokus Arbeitsrecht

Aktuelle Beiträge

  • Corona-Arbeitsschutzverordnung wird nicht verlängert
  • Massenentlassungsanzeige – Fehlen der sog. Soll-Angaben
  • #EFAR-Basics: Whistleblowing
  • Hinweisgeberschutzgesetz: DAV fordert mehr Rechtssicherheit
  • VG Düsseldorf: Grundschullehrer haben keinen Anspruch auf gleiche Besoldung wie Studienräte

#EFAR – Jobs

  • Küttner Arbeitsrechtler (m/w/d) mit Berufserfahrung Köln
  • DLR Volljuristin oder Volljurist (w/m/d) Bonn - Bad Godesberg
  • Hays Volljurist/ Inhouse Counsel (m/w/d) Mannheim
  • ADVANT Beiten RECHTSANWÄLTE MIT BERUFSERFAHRUNG (W/M/D) FÜR DEN BEREICH ARBEITSRECHT MÜNCHEN

#EFAR – Newsletter

* indicates required

Vorherige Kampagnen ansehen.

Sie können sich jederzeit abmelden, indem Sie auf den Link in der Fußzeile unserer E-Mails klicken. Informationen zu unseren Datenschutzpraktiken finden Sie auf unserer Website.

Footer

Das #EFAR in den sozialen Medien
  • Über das #EFAR
  • Datenschutz
  • Haftungsauschluss
  • Mediadaten
  • Kontakt
  • Impressum
Blogverzeichnis - Bloggerei.de Cookie Einstellungen

Handcrafted with by Jung und Wild design.