Prof. Dr. Arnd Diringer

Im April 2023 veröffentlichte eine Illustrierte ein mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz (KI) erstelltes Fake-Interview mit Michael Schumacher. Die verantwortliche Chefredakteurin wurde deshalb von dem Unternehmen gekündigt. Mit ihrer Kündigungsschutzklage hatte die Frau vor dem ArbG München Erfolg.

Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit hat die Mindestlohnkommission ihre Geschäftsordnung geändert - auf zweifelhafter Grundlage und mit weitreichenden Folgen für die Entgeltfestlegung.

Eine Volljuristin, die in einem Yoga-Ashram arbeitete, bekommt als Mindestlohn 42.000 Euro nachbezahlt. Das hat das LAG Hamm entschieden.

„Wer schläft sündigt nicht“, lautet ein bekanntes Sprichwort. „Doch!“, meinte ein Arbeitgeber. Jedenfalls wenn ein Mitarbeiter während der Arbeitszeit schläft. „Stimmt.“, stellte das ArbG Siegburg (Beschl. v. 03.05.2017 – 4 BV 56/16 G) fest. Aber für das Höllenfeuer genügt eine solche Sünde nicht.

Eine Beleidigung des Arbeitgebers, von Vorgesetzen und Kollegen kann eine Kündigung rechtfertigen – auch wenn die Herabwürdigung in den sozialen Medien gepostet wird. Ob man sich allein durch das Teilen eines Beitrags eine Beleidigung zu eigen macht, ist allerdings fraglich.

Darf ein Beamter einer Justizvollzugsanstalt seine Bezüge durch Betreiben eines Erotik-Chats aufbessern? Nein, meint das VG Aachen (Urt. v. 27.04.2015 – 1 K 908/14). Solche Aktivitäten rechtfertigen die Annahme, dass sich der Beamte „nicht mehr mit seiner gesamten Arbeitskraft in den Dienst des Dienstherrn stellt“.

Firmenfeiern sind eine tolle Sache. Aber allzu ausgelassen sollte man sich als Arbeitnehmer dort nicht verhalten. Das zeigt ein Fall, der vor dem LAG Düsseldorf verhandelt wurde (Vergleich vom 18.7.2023 – 3 Sa 211/23).

Die Urlaubszeit neigt sich dem Ende zu. Und damit auch unser Urlaubs-Spezial #ReiseRechtKurios. Im letzten Fall dieses Jahres geht es um verpatzte Buchungen.

Arbeit und Urlaub gehören zusammen wie Essen und Trinken. Um das Letztgenannte geht es in unserem neuen Beitrag in der Reihe #ReiseRechtKurios.

Wer arbeitet braucht auch Urlaub. Was in dieser Zeit passiert, ist oft nicht weniger kurios als das Arbeitsleben. Deshalb gibt es im Sommer die Reihe #ReiseRechtKurios auf #EFAR. Dieses Mal geht es um Sextipps eines Gerichts und andere Fragen rund um das Thema Bett.

Wer arbeitet, sollte auch Urlaub machen. Was in dieser Zeit passiert, ist oft nicht weniger kurios als das Arbeitsleben. Und auch nicht immer erholsam. Das musste ein deutsches Ehepaar bei einem Kenia-Urlaub feststellen. Die Hotelanlage hatte zahlreiche Mängel, dazu kamen Baustellenlärm sowie US-Soldaten und Prostituierte.

Kuriose Sachverhalte aus dem Arbeitsleben landen immer wieder vor den Gerichten – nicht nur in Deutschland. #ArbeitsRechtKurios dieses Mal mit einem Fall aus Österreich (OGH, Urt. v. 4.12.2002 - 90bA248/02.i).

Kann ein Like arbeitsrechtliche Maßnahmen bis hin zur Kündigung rechtfertigen? In der Literatur und Rechtsprechung ist das umstritten. Auf X (vormals Twitter) ist diese Frage durch Änderungen der Like-Funktion hinfällig. Es ist zu hoffen, dass andere Social-Media-Plattformen dem Beispiel folgen.

Bauarbeiter sind „Männer der Tat“, bei denen andere Umgangsformen herrschen als bei Bankangestellten. Das muss auch bei einer Kündigung berücksichtigt werden, meint das ArbG Weiden (Urt. v. 13.03.2023 – 3 Ca 556/22).

Nicht jedes unentschuldigte Verpassen einer Trauerfeier berechtigt eine Kirchengemeinde zur außerordentlichen Kündigung eines langjährig beschäftigten Kirchenmusikers. Das gilt auch, wenn das Arbeitsverhältnis bereits mit Abmahnungen wegen anderer Sachverhalte vorbelastet ist, meint das ArbG Lübeck (Urt. v. 15.06.2023 – 1 Ca 323 öD/23).

Wer wegen einer Verletzung nicht arbeiten kann, darf grundsätzlich auch keinen Hochleistungssport betreiben. Aber jeder Grundsatz kennt Ausnahmen. Das zeigt ein Fall, den das ArbG Stuttgart entschieden hat.

Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) lässt wieder einmal ihre Muskeln spielen. Passagiere und andere Bahnkunden sind entnervt, teilweise verzweifelt. Die Schuld trägt der Gesetzgeber.

Manche Späße gehören nicht an den Arbeitsplatz, schon gar nicht in der heutigen Zeit. Das zeigt ein Fall, der das ArbG Herne und das LAG Hamm beschäftigte.