Expertenforum Arbeitsrecht (#EFAR)

Themen der arbeitsrechtlichen Blogosphäre

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DSGVO und Zeitarbeit: Besonderheiten und wichtige Regelungen für Verleiher und Entleiher

Mit der kommenden DSGVO gilt es auch in der Zeitarbeitsbranche, die zahlreichen Änderungen zu beachten. Was gilt bald für Verleiher und Entleiher?

Wem gehört der im Rahmen des Arbeitsverhältnisses angelegte Facebook-Account?

Kann ein Arbeitgeber Ansprüche gegenüber einem ehemaligen Arbeitnehmer bezüglich eines während des Beschäftigungsverhältnisses angelegten Facebook-Account erheben?

Freistellungen im Betriebsrat: BAG klärt offene Rechtsfragen – zum Nachteil der Arbeitgeber

Vielfach unbekannt: die Wahl der freizustellenden Betriebsratsmitglieder gemäß § 38 Abs. 2 Satz 1 BetrVG darf erst nach Beratung mit dem Arbeitgeber erfolgen. Aber nicht nur deswegen sollten sich Arbeitgeber frühzeitig in die Wahl von freizustellenden Betriebsratsmitgliedern einbringen.

Betriebsbegriff Fehlanzeige: Der Auskunftsanspruch nach dem Entgelttransparenzgesetz in Filialstrukturen

Die erfolgreiche Geltendmachung des Auskunftsanspruchs nach dem Entgelttransparenzgesetz ist mit einer Vielzahl von Fallstricken verbunden, etwa bei der Klärung des Betriebsbegriffs in Unternehmen mit Filialstrukturen.

Betriebliche Mitbestimmung in der Matrixstruktur: Wann sorgt das BAG für Klarheit?

Viele Unternehmen und Konzerne organisieren Zuständigkeiten und Arbeitsabläufe in sog. Matrixstrukturen. Eine aktuelle LAG-Entscheidung zeigt (erneut), dass endlich das BAG für Klarheit zum Umgang mit dem BetrVG in einer Matrixstruktur sorgen muss.

Beförderung zur Führungskraft: Zustimmungsverweigerungsrecht des Betriebsrats?

Der Arbeitgeber beantragte beim Betriebsrat die Zustimmung zur Versetzung und Umgruppierung eines Arbeitnehmers, der künftig als Teamleiter tätig sein sollte. Die Arbeitnehmervertretung verweigerte diese.

Teilzeit und Arbeit auf Abruf: Der Referentenentwurf zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts

Seit dem 17. April 2018 ist ein Referentenentwurf eines „Gesetzes zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts – Einführung einer Brückenteilzeit“ veröffentlicht. Wir haben uns die wesentlichen Inhalte betreffend Teilzeit und Arbeit auf Abruf angeschaut.

#EFARBlogparade – Aktuelle Fragen zum Urlaubsrecht: Die Teilnehmerbeiträge

Unsere zweite #EFARBlogparade zum Thema „Brennpunkt Urlaub – Aktuelle Fragen zum Urlaubsrecht“ lief im Februar 2018 bis 2. März 2018. An dieser Stelle eine Zusammenfassung aller Teilnehmerbeiträge.

Sachgrundlose Befristungen: Bewertungen der Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag

Die Vorhaben der neuen Großen Koalition im Bereich der sachgrundlosen Befristung waren nicht nur bis zuletzt ein großer Streitpunkt bei den Koalitionsverhandlungen, sondern fokussieren inzwischen auch die arbeitsrechtliche Blogosphäre.

Das Arbeitsrecht im neuen Koalitionsvertrag

Endlich – vorbehaltlich der Zustimmung der SPD-Basis – ist ein Koalitionsvertrag zwischen CDU,CSU und SPD zustande gekommen. Die wichtigsten arbeitsrechtlichen Vorhaben und Ansätze werden in verschiedenen Blogs kommentiert und durch Dritte bewertet.

#EFARBlogparade – Brennpunkt Urlaub: Aktuelle Fragen zum Urlaubsrecht

Es gibt wenige Teilbereiche im Arbeitsrecht, die so stark durch die Rechtsprechung durcheinander gewirbelt wurden wie das Urlaubsrecht. Grund genug, neuen und alten Fragen rund um den Urlaub im Arbeitsverhältnis eine #EFARBlogparade zu widmen.

Lange Kündigungsfristen zur Mitarbeiterbindung sind unwirksam

Eine gegenüber den gesetzlichen Vorgaben per Arbeitsvertrag erheblich verlängerte Kündigungsfrist – etwa zur Mitarbeiterbindung – ist unwirksam, wenn sie den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligt, selbst wenn die lange Frist für beide Seiten gilt.

Umgang mit sozialen Medien am Arbeitsplatz: Ergebnisse der Blogparade des #EFAR

Mit fast 50 Teilnehmerbeiträgen endete die erste Blogparade des EFAR zum Umgang mit sozialen Medien am Arbeitsplatz erfolgreich. Wir haben alle bearbeiteten Themen zusammengefasst.

Im Fokus: Mitarbeiterüberwachung am Arbeitsplatz

Fragen zur Mitarbeiterüberwachung am Arbeitsplatz sowie die Verwertung daraus gewonnener Erkenntnisse, beschäftigten zunehmend die deutschen Arbeitsgerichte – und zuletzt auch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR).

#EFARBlogparade: Umgang mit sozialen Medien am Arbeitsplatz

Viele mit der Nutzung sozialer Medien am Arbeitsplatz einhergehende rechtliche Fragen, wurden in der arbeitsrechtlichen Literatur bislang kaum aufgegriffen – und das obwohl es jede Menge solcher Fragen gibt. Grund genug für die erste #EFARBlogparade!

Massenentlassungsanzeige: Schon wieder neue Formulare

Die BA hat nach massiver Kritik aus der Praxis und der Verbandswelt im Juli 2017 die Formulare der Massenentlassungsanzeige nachgebessert. Auch die aktuellen Formulare ernten nicht nur Zustimmung von Anwälten und aus der betrieblichen Praxis.

Für Dich immer noch Sie!

Soll man alle Kollegen „duzen“ oder doch besser alle „siezen“? Oder vielleicht nur manche „duzen“, andere „siezen“? Und was ist, wenn man als Arbeitnehmer die Kolleginnen und Kollegen nicht „duzen“ will?

Der Tritt ins Gesäß eines Arbeitnehmers ist keine betriebliche Tätigkeit

Wer mit einem Sicherheitsschuh (mit Stahlkappen) eine andere Person ins Gesäß tritt, handelt zumindest fahrlässig. Die Verletzungsgefahr ist vorhersehbar. Die Verletzung ist vermeidbar. Das gilt auch für eine Vorgesetzte…

Auch Beamte werden privatwirtschaftlich tätig: Auf der Toilette!

„Kein Mensch muss müssen“ lesen wir in Lessings Werk „Nathan der Weise“. Es sei denn er muss mal. Und wenn dabei etwas schief geht, handelt es sich bei Beamten nicht um einen Dienstunfall.

Knapp daneben!

Knapp daneben ist auch vorbei: Und schon kam es zur fristlosen Kündigung nach einer falschen Altersschätzung der Freundin des Chefs!

Jesus hat Sie lieb – das LAG Hamm nicht

Das LAG Hamm zeigt wenig Verständnis für religiöse Gefühle: Es hielt nicht „nur“ eine ordentliche, sondern sogar eine außerordentliche Kündigung für gerechtfertigt. Und das „nur“, weil ein Call-Center-Mitarbeiter Jesus liebt…

Eine dominante Finanzbeamtin

„Die Beamtin zeigt auf allen Bildern eine strenge Miene“, heißt es in dieser kuriosen Entscheidung. Das ist kaum verwunderlich, da sie als Sonderprüferin beim Finanzamt arbeitet. Nur zeigen die Bilder sie nicht bei dieser Tätigkeit, sondern als Domina.

Ein Anwalt mit Verdauungsstörungen

Einen Teil des Gehalts als Kanzlei einbehalten, weil der ehemaliger Mitarbeiter – ein Anwalt – „pflicht- und vertragswidrig erhebliche Arbeitszeit über das übliche Maß weit hinausgehend auf der Toilette verbracht“ habe? Viel Spaß beim Arbeitsgericht Köln…

Shit happens!

Pausenbummelei oder Magenprobleme? Jedenfalls gab es eine außerordentliche Kündigung. Und Uneinigkeit scheint auch im Hinblick auf das Alter des Arbeitnehmers vorgelegen zu haben.

Betriebliche Weihnachtsfeiern: Das Fest der Hiebe

Es gibt Grenzen im Umgang mit Vorgesetzten. Das gilt insbesondere für Beschimpfungen, auch wenn diese in fröhlicher Stimmung auf Weihnachtsfeiern erfolgen.

Pu, der Bär und die Republik der Humanisten

Dürfen Gerichte eine Verweisung an das „jüngste Gericht“ ablehnen? Handelt es sich bei einem Sportjournalisten um eine Kapazität in Fragen der Grammatik? Wie steht es mit der Rechtschreibkompetenz von Juristen? Und was hat das alles mit „Puh, der Bär“ zu tun?