Expertenforum Arbeitsrecht (#EFAR)

Themen der arbeitsrechtlichen Blogosphäre

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Themen der arbeitsrechtlichen Blogosphäre

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Schichtarbeit und Betriebsrat: Droht jetzt öfter ein Ordnungsgeld für Arbeitgeber?

Betriebsräte haben ein effektives Mittel, um die Beschäftigung neu eingestellter Mitarbeitern in Betrieben mit Schichtarbeit zu verhindern. Aber nicht nur das: folgt nach einer neuen BAG-Entscheidung nun öfter ein Ordnungsgeld für Arbeitgeber bei einem Verstoß gegen die Mitbestimmung nach § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG?

Datenschutz-Folgenabschätzung nach der DSGVO: Ein neues Beteiligungsrecht für den Betriebsrat?

Nach Artikel 35 Abs. 9 DS-GVO holt der Arbeitgeber im Rahmen der Datenschutz-Folgenabschätzung „gegebenenfalls den Standpunkt der betroffenen Personen oder ihrer Vertreter […] ein.“. Aus dieser Regelung leiten nunmehr einige Betriebsräte ein zwingendes Beteiligungsrecht (Information und Anhörung) ab. Trifft das zu?

Widerspruchsrecht bei Betriebsübergang: Nach mindestens sieben Jahren ist alles vorbei

Eine bemerkenswerte Entscheidung des BAG zur Frage, wann das Widerspruchsrecht nach einem Betriebsübergang verwirkt: sieben Jahre sollten es nach Meinung der Erfurter Richter schon sein!

Arbeits- und Gesundheitsschutz: BAG entscheidet über Kernfragen der betrieblichen Mitbestimmung

Dieser Beitrag beschäftigt sich mit aktuellen Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zu den Kernfragen im Zusammenhang mit der Mitbestimmung des Betriebsrats im Arbeits- und Gesundheitsschutz.

Von Teilzeit in Vollzeit wechseln: Bekam die Politik jüngst Schützenhilfe vom BAG?

Das BAG zeigt in einer aktuellen Entscheidung auf, wie schwierig es für Arbeitnehmer nach geltendem Recht sein kann, von Teilzeit in Vollzeit zu wechseln. Dennoch gab das BAG Schützenhilfe mit Blick auf ein mögliches Gesetzesvorhaben zur befristeten Teilzeit.

Umgang mit Bewerbungen: Vorstellungskosten (Musterschreiben), Bewerberdaten und Betriebsrat

Wann muss ein Arbeitgeber die Kosten für ein Vorstellungsgespräch erstatten? Welche Kosten sind erstattungsfähig? Und wie gehe ich mit den Bewerbungsunterlagen um? Auf diese und weitere Fragen gibt der Beitrag Antworten.

#EFARBlogparade – Aktuelle Fragen zum Urlaubsrecht: Erste Teilnehmerbeiträge

Unsere zweite #EFARBlogparade zum Thema „Brennpunkt Urlaub – Aktuelle Fragen zum Urlaubsrecht“ läuft noch bis zum .2. März 2018. An dieser Stelle ein Vorgeschmack auf ersten Teilnehmerbeiträge.

Das Arbeitsrecht im neuen Koalitionsvertrag

Endlich – vorbehaltlich der Zustimmung der SPD-Basis – ist ein Koalitionsvertrag zwischen CDU,CSU und SPD zustande gekommen. Die wichtigsten arbeitsrechtlichen Vorhaben und Ansätze werden in verschiedenen Blogs kommentiert und durch Dritte bewertet.

#EFARBlogparade – Brennpunkt Urlaub: Aktuelle Fragen zum Urlaubsrecht

Es gibt wenige Teilbereiche im Arbeitsrecht, die so stark durch die Rechtsprechung durcheinander gewirbelt wurden wie das Urlaubsrecht. Grund genug, neuen und alten Fragen rund um den Urlaub im Arbeitsverhältnis eine #EFARBlogparade zu widmen.

Lange Kündigungsfristen zur Mitarbeiterbindung sind unwirksam

Eine gegenüber den gesetzlichen Vorgaben per Arbeitsvertrag erheblich verlängerte Kündigungsfrist – etwa zur Mitarbeiterbindung – ist unwirksam, wenn sie den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligt, selbst wenn die lange Frist für beide Seiten gilt.

Umgang mit sozialen Medien am Arbeitsplatz: Ergebnisse der Blogparade des #EFAR

Mit fast 50 Teilnehmerbeiträgen endete die erste Blogparade des EFAR zum Umgang mit sozialen Medien am Arbeitsplatz erfolgreich. Wir haben alle bearbeiteten Themen zusammengefasst.

Im Fokus: Mitarbeiterüberwachung am Arbeitsplatz

Fragen zur Mitarbeiterüberwachung am Arbeitsplatz sowie die Verwertung daraus gewonnener Erkenntnisse, beschäftigten zunehmend die deutschen Arbeitsgerichte – und zuletzt auch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR).

#EFARBlogparade: Umgang mit sozialen Medien am Arbeitsplatz

Viele mit der Nutzung sozialer Medien am Arbeitsplatz einhergehende rechtliche Fragen, wurden in der arbeitsrechtlichen Literatur bislang kaum aufgegriffen – und das obwohl es jede Menge solcher Fragen gibt. Grund genug für die erste #EFARBlogparade!

Massenentlassungsanzeige: Schon wieder neue Formulare

Die BA hat nach massiver Kritik aus der Praxis und der Verbandswelt im Juli 2017 die Formulare der Massenentlassungsanzeige nachgebessert. Auch die aktuellen Formulare ernten nicht nur Zustimmung von Anwälten und aus der betrieblichen Praxis.

Keylogger: Erkenntnisse über Privattätigkeiten am Arbeitsplatz nicht verwertbar

Der Einsatz eines Software-Keyloggers, mit dem alle Tastatureingaben an einem dienstlichen Computer für eine verdeckte Überwachung und Kontrolle des Arbeitnehmers aufgezeichnet werden, ist nach § 32 Abs. 1 BDSG unzulässig.

Virtuelle Beschlussfassung des Betriebsrats ahoi!

Gesetzlich sind virtuelle Betriebsratssitzungen bisher nicht vorgesehen. Es sei denn, es handelt sich um Seebetriebsräte: Der Bundestag macht nämlich mit dem neuen § 41a EBRG für diese ab Oktober 2017 den Weg für virtuelle Betriebsratssitzungen auf See frei. Und zu Land?

Ein Anwalt mit Verdauungsstörungen

Einen Teil des Gehalts als Kanzlei einbehalten, weil der ehemaliger Mitarbeiter – ein Anwalt – „pflicht- und vertragswidrig erhebliche Arbeitszeit über das übliche Maß weit hinausgehend auf der Toilette verbracht“ habe? Viel Spaß beim Arbeitsgericht Köln…

Shit happens!

Pausenbummelei oder Magenprobleme? Jedenfalls gab es eine außerordentliche Kündigung. Und Uneinigkeit scheint auch im Hinblick auf das Alter des Arbeitnehmers vorgelegen zu haben.

Betriebliche Weihnachtsfeiern: Das Fest der Hiebe

Es gibt Grenzen im Umgang mit Vorgesetzten. Das gilt insbesondere für Beschimpfungen, auch wenn diese in fröhlicher Stimmung auf Weihnachtsfeiern erfolgen.

Pu, der Bär und die Republik der Humanisten

Dürfen Gerichte eine Verweisung an das „jüngste Gericht“ ablehnen? Handelt es sich bei einem Sportjournalisten um eine Kapazität in Fragen der Grammatik? Wie steht es mit der Rechtschreibkompetenz von Juristen? Und was hat das alles mit „Puh, der Bär“ zu tun?

Schnelle Prozesserledigung: „Die Wahrheit interessiert mich nicht“

Jährlich landen zehntausende Kündigungen vor Gericht. Dass sich darunter auch kuriose Fälle finden, ist wenig verwunderlich. Manchmal sind es aber auch die Ausführungen der Gerichte, die einen zum Schmunzeln bringen – oder bei denen einem das Lachen im Halse stecken bleibt.

Sie waren im öffentlichen Dienst und brauchten das Geld

Im öffentlichen Dienst verdient man so wenig, dass man eine zusätzliche Einnahmequelle braucht, um seine Familie zu ernähren. Das behauptete ein städtischer Straßenbauarbeiter.

Wenn man seinen Job „in die Tonne kloppt“

Dass man manchen Arbeitnehmern Beine machen muss, heißt nicht, dass sie neue Gliedmaßen benötigen. Wenn einem Unternehmen das Wasser bis zum Hals steht, kann ein Schwimmkurs kaum helfen. Wer Redensarten allzu wörtlich nimmt, kann sich schnell mit einer Kündigung konfrontiert sehen.

Nicht kurz, nicht knapp – aber in einem Satz!

In der Kürze liegt die Würze. Das ist bekannt. Bekannt ist allerdings ebenfalls, dass diese Würze nicht unbedingt dem Geschmack deutscher Gerichte entspricht. Aber auch unter Juristen sind die Geschmäcker verschieden, wie eine Entscheidung des LAG Sachsen belegt.

Schlafen während der Arbeitszeit…ist nicht immer das, wonach es aussieht

Wer während der Arbeitszeit schläft, muss mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen rechnen – bis hin zur außerordentlichen Kündigung. Vielleicht können aber in einer solchen Situation gute Ausreden helfen.

Studenten oder Studierende? Arbeitsrechts-Professoren vs. Hochschul-Funktionäre

Ob man von Student oder Studierenden spricht ist inzwischen zu einer „gesellschaftspolitischen Glaubensfrage“ geworden, über die auch an den Hochschulen heftig gestritten wird. Allerdings ist spätestens beim „toten Studierenden“ Schluss.