• Skip to primary navigation
  • Skip to main content
  • Skip to primary sidebar
  • Skip to footer
Expertenforum Arbeitsrecht (#EFAR)
Expertenforum
Arbeitsrecht (#EFAR)

Expertenforum Arbeitsrecht (#EFAR)

Themen der arbeitsrechtlichen Blogosphäre

  • #EFAR-Beiträge
    • #EFAR-News
    • #ArbeitsRechtKurios
    • #EFAR–Suche
  • Live–Log
    • Registrierte Blogs
    • Blog registrieren
  • #EFAR-Stellenmarkt
  • Arbeitsrechts-Experten
    • #EFAR–Autoren
    • #EFAR–Fokusseiten
    • #EFAR-Webinare
LinkedIn
Twitter
Xing
Facebook
  • Der Urlaub – Größte Freude und größtes Ärgernis im Arbeitsverhältnis
    Quelle : ADVANT Beiten 23.06.2025 - 10:43
  • Arbeitsrecht für Insolvenz und Krise mit Eva Wißler – Wenn der hohe Auftragseingang zum Risiko wird
    Quelle : PWWL 23.06.2025 - 09:56 Von Pusch Wahlig Workplace Law
  • Kein einfacher Urlaubsverzicht durch (Prozess-)Vergleich
    Quelle : KLIEMT.blog 23.06.2025 - 09:00 Von Benedict Seiwerth
  • Keine automatische Verlängerung: Befristung endet trotz Betriebsratswahl
    Quelle : 20.06.2025 - 15:08 Von By: Dr. Merle Steinhuber
  • No room for silence: tackling hate at work
    Quelle : KLIEMT.blog 20.06.2025 - 08:00 Von Ius Laboris
  • Befristetes Arbeitsverhältnis eines Betriebsratsmitglieds - Benachteiligungsverbot
    Quelle : bundesarbeitsgericht 18.06.2025 - 15:26 Von Das Bundesarbeitsgericht
  • „Return to Office“ – rechtlicher Rahmen für Arbeitgeber
    Quelle : Arbeitsrechtblog von OC 18.06.2025 - 08:42 Von caroline
  • IT-Mitbestimmung als Gegenstand tariflicher Regelungen
    Quelle : KLIEMT.blog 18.06.2025 - 08:00 Von Henrik Lüthge
  • 7 MIN. Arbeitsrecht für Entscheider (m/w/d) – Episode 63 ab sofort verfügbar!
    Quelle : KLIEMT.blog 17.06.2025 - 09:08 Von KLIEMT.Arbeitsrecht
  • Rechtsprechungsänderung zum Verfall von virtuellen Aktienoptionen
    Quelle : KLIEMT.blog 17.06.2025 - 08:49 Von Dr. Oliver Vollstädt 
  • Rechtssicheres Marketing mit Mitarbeitern als Actionfiguren – Was Unternehmen beachten müssen
    Quelle : Buse 17.06.2025 - 08:00 Von Prof. Dr. Thorsten Behling
  • “Litigation Hacks” – Die Kunst des guten Vergleichs im Kündigungsschutzprozess
    Quelle : PWWL 16.06.2025 - 09:44 Von Pusch Wahlig Workplace Law
  • Zurechnung? Fehlanzeige – Betriebsänderungen innerhalb eines Konzerns
    Quelle : KLIEMT.blog 16.06.2025 - 08:00 Von Nikita Bretz
  • AI at work: tips on battling bias
    Quelle : KLIEMT.blog 13.06.2025 - 08:00 Von Ius Laboris
  • The Best Lawyers in Germany™: Ogletree Deakins Anwälte in der Ausgabe 2026 gelistet.
    Quelle : 12.06.2025 - 15:59 Von By: Dr. Ulrike Conradi
  • Kein Verzicht auf Mindesturlaub im Rahmen eines Tatsachenvergleichs
    Quelle : RA Blaufelder 12.06.2025 - 12:07 Von Thorsten Blaufelder
  • Arbeitgeber muss Chancen für schwerbehinderte Bewerber wahren – Vermittlungsauftrag nach § 164 SGB IX notwendig
    Quelle : RA Blaufelder 12.06.2025 - 10:40 Von Thorsten Blaufelder
  • Neues zur Beweislast bei Korrektur der Betriebsratsvergütung
    Quelle : KLIEMT.blog 12.06.2025 - 09:01 Von Lena Fersch
  • Videokonferenzen im Unternehmen – Worauf Arbeitgeber achten sollten
    Quelle : KLIEMT.blog 11.06.2025 - 08:48 Von Dr. Jessica Jacobi 
  • Virtuelle Mitarbeiterbeteiligung: Regelungen zum Verfall bei vorzeitigem Ausscheiden auf dem Prüfstand
    Quelle : Küttner Feed 10.06.2025 - 15:26

Dynamische Bezugnahmeklauseln im Arbeitsvertrag nach Betriebsübergang

  • 28. April 2017 |
  • Silvio Fricke

Sieht ein Arbeitsvertrag eine dynamische Verweisung auf einen bestimmten Tarifvertrag vor, ist auch ein Erwerber des Betriebs an diese Dynamik gebunden. Er muss insbesondere die nach dem Betriebsübergang vereinbarten Tariflohnerhöhungen weitergeben.

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 

Das Thema

Sieht ein Arbeitsvertrag eine dynamische Verweisung auf einen bestimmten Tarifvertrag vor, ist auch ein Erwerber des Betriebs an diese Dynamik gebunden. Er muss insbesondere die nach dem Betriebsübergang vereinbarten Tariflohnerhöhungen weitergeben, auch wenn er selbst nicht tarifgebunden ist. Der EuGH hat mit seiner Entscheidungen vom 27. April 2017 (Rechtssachen C-680/15 und C-681/15 diese in Deutschland geltende Rechtslage bestätigt, jedenfalls nicht, wie vielerorts vermutet, einkassiert.

Die nach deutschem Recht geltenden Grundsätze waren durch die Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Alemo-Herron (Urteil vom 18.7.2013 –  C-426/11) ins Wanken geraten. Die Folge: kontroverse Diskussionen und erhebliche Rechtsunsicherheit für die Absicht.

Aus der arbeitsrechtlichen Blogosphäre zum Thema

Gerade weil infolge seiner Entscheidung Mitte 2013 auf Klarstellung gehofft wurde, griffen schnell erste Blogs die Entscheidungen des EuGH vom 27. April 2017: noch am gleichen Tag fand sich im ArbRB-Blog ein erster Kommentar. Autor Axel Groeger verweist am Ende auf die Frage, wie nun das Bundesarbeitsgericht die Frage nach der Wirksamkeit der Anpassungsmöglichkeiten beantworten wird.

Auch der Blog Arbeitsrecht.Weltweit von Kliemt & Vollstädt griff die Entscheidung auf und kommentierte etwas umfangreicher. Das Fazit dort geht davon aus, dass sich die Praxis wird darauf einstellen müssen, dass das BAG aller Voraussicht nach bei seiner bisherigen Rechtsprechung zu kleinen dynamischen Bezugnahmeklauseln bleiben wird. Eine Revolution blieb jedenfalls aus, so auch schon der Titel des Beitrags.

Im Vorfeld der Entscheidung machte CMS Hasche Sigle auf die anstehende Entscheidung sehr umfangreich aufmerksam. Die – so oder so zu erwartende – Tragweite der Entscheidung wurde auch durch die Berichterstattung der Tagespresse deutlich, etwa der FAZ.

[Update, 2. Mai 2017]: Auch die Arbeitsrechts-Boutique Push Wahlig griff die Entscheidungen in einem ausführlichen Beitrag im Newsbereich der eigenen Webseite auf; treffend formulierten die Autoren unter der Überschrift „Die Dynamik des Stillstandes„. Im Beck-Blog befasste sich Prof. Dr. Rolfs ebenfalls mit den Entscheidungen des EuGH; hilfreich hier auch die Verweise am Ende des Textes auf vorherige Blogbeiträge zum Thema und dem Verfahrensgang (Schlussanträge etc.).

[Update, 17. Mai 2017]: Mit einem weiteren Blogbeitrag ordnet CMS Hasche Sigle die Entscheidungen und die Auswirkungen für die Praxis noch einmal ein.

[Update, 22. Mai 2017]: Wer einen Betrieb erwerben möchte, ist deshalb mehr denn je gut beraten, sich die arbeitsvertraglichen Bedingungen ganz genau anzusehen, ergänzt RA Axel J. Klasen in einem Beitrag auf der online-Plattform des Human Resources Manager .

 

Kategorien: #EFAR-Beiträge Tags: Betriebsübergang, Arbeitsvertrag, Tarifvertrag

  • Silvio Fricke

    #EFAR - Profil Twitter LinkedIn Xing

Ähnliche Beiträge

Betriebsübergang Betriebsübergang
4. April 2025 - Ngoc Anh Heimbach

BAG zur wirtschaftlichen Einheit, Verwirkung und Analogie beim Betriebsübergang

Das BAG hat sich erneut mit den Voraussetzungen und Folgen eines Betriebsübergangs beschäftigt. Konkret beschied das Gericht, wann etwa eine übertragungsfähige Einheit vorliegt und unter welchen Voraussetzungen der Arbeitgeber die Zuordnung der Arbeitnehmer zur in Rede stehenden Einheit erst herbeiführen darf.
Lesen
Betriebsübergang Geschäftsführer
24. Oktober 2024 - Kim Kleinert

Es kommt auf die Minute(n) an – warum der Zeitpunkt der Niederlegung u.a. beim Betriebsübergang weitreichen...

Auch Organmitglieder im Sinne des § 14 Abs. 1 Nr. 1 KSchG, die auf Grundlage eines Arbeitsverhältnisses tätig sind, werden durch § 613a BGB geschützt. Für die Frage, ob der Anwendungsbereich des § 14 Abs. 1 Nr. KSchG eröffnet ist, kommt es darauf an, ob im Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung die organschaftliche Stellung als Geschäftsführer noch bestanden hat. Ist dies der Fall, bedarf die Kündigung keiner sozialen Rechtfertigung.
Lesen
Betriebsübergang
30. Mai 2022 - EFAR Redaktion

Kein Wiedereinstellungsanspruch in der Insolvenz

Wie verhalten sich der richterrechtlich entwickelte Wiedereinstellungsanspruch, Betriebsübergang und Insolvenz zueinander? Über diese Frage hatte das BAG zu entscheiden.
Lesen

Primary Sidebar

#EFAR – Newsletter

* indicates required

Vorherige Kampagnen ansehen.

Sie können sich jederzeit abmelden, indem Sie auf den Link in der Fußzeile unserer E-Mails klicken. Informationen zu unseren Datenschutzpraktiken finden Sie auf unserer Website.

Aktuelle Beiträge

  • Fälligkeit einer Sozialplanabfindung – Arbeitgeber muss (früher als gedacht) Verzugszinsen zahlen
  • Überstundenvergütung: Arbeitszeiterfassung hätte Arbeitgeber (vermutlich) geholfen
  • Befristetes Arbeitsverhältnis eines Betriebsratsmitglieds – Benachteiligungsverbot
  • Mitbestimmung bei der Betriebsratsvergütung und (sonstigen) Fällen gesetzlicher Entgeltregelungen
  • GDL weist nicht nach, dass sie Mehrheitsgewerkschaft ist

Footer

Das #EFAR in den sozialen Medien
  • Über das #EFAR
  • Datenschutz
  • Haftungsauschluss
  • Mediadaten
  • Kontakt
  • Impressum
Blogverzeichnis - Bloggerei.de Cookie Einstellungen

Handcrafted with by Jung und Wild design.