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Expertenforum Arbeitsrecht (#EFAR)
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  • Pressemitteilung: Pusch Wahlig Workplace Law zum Urteil in Sachen Schlesinger gegen rbb
    Quelle : PWWL 17.07.2025 - 15:28 Von Pusch Wahlig Workplace Law
  • Anforderungen an Druckkündigungen: Was Arbeitgeber zu beachten haben
    Quelle : KLIEMT.blog 17.07.2025 - 08:00 Von Niklas Matschiner
  • Raus aus dem Job – raus aus dem Aufsichtsrat?
    Quelle : KLIEMT.blog 16.07.2025 - 08:00 Von Konradin Pleul
  • Aktuelles zur Erschütterung des Beweiswerts einer ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung 
    Quelle : CMSHS 16.07.2025 - 06:51 Von Alexander Bissels
  • 7 MIN. Arbeitsrecht für Entscheider (m/w/d) – Episode 67 ab sofort verfügbar!
    Quelle : KLIEMT.blog 15.07.2025 - 08:30 Von KLIEMT.Arbeitsrecht
  • Einwurf-Einschreiben – Zustellung mit Stolperfallen
    Quelle : KLIEMT.blog 15.07.2025 - 08:00 Von Dr. Peter Körlings
  • Versteckter Kündigungsschutz von Schwerbehinderten während der „Probezeit“ durch Präventionsverfahren?
    Quelle : KLIEMT.blog 14.07.2025 - 08:26 Von Eva Althof
  • Key updates to gender pay gap reporting in Ireland
    Quelle : KLIEMT.blog 11.07.2025 - 08:00 Von Ius Laboris
  • Arbeitsrechtliche Besonderheiten in der Kritischen Infrastruktur(„KRITIS“) 
    Quelle : CMSHS 10.07.2025 - 09:25 Von Lennard Lürwer
  • Kollege Chatbot? – (Arbeitsrechtliche) Chancen und Herausforderungen für den Einsatz von HR-Chatbots
    Quelle : KLIEMT.blog 10.07.2025 - 08:43 Von Sandra Fredebeul
  • Long time no see- Der richtige Umgang mit Urlaubsansprüchen Langzeiterkrankter
    Quelle : Küttner Feed 10.07.2025 - 08:00
  • Wirksamkeit eines Verzichts auf einen datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruch in einem arbeitsgerichtlichen Vergleich
    Quelle : Arbeitsrechtblog von OC 09.07.2025 - 12:27 Von Osborneclarke
  • Urlaubsverzicht durch Prozessvergleich unwirksam
    Quelle : Arbeitsrechtblog von OC 09.07.2025 - 12:12 Von Osborneclarke
  • „Beziehungsstatus: Es ist kompliziert?“ – Unzureichende Auskunft nach Art 15 DSGVO und Schadensersatz nach Art 82 DSGVO
    Quelle : ArbRB-Blog 09.07.2025 - 10:02 Von Alexander Lentz
  • Alt gegen jung – Generationengerechtigkeit oder Altersdiskriminierung?
    Quelle : KLIEMT.blog 09.07.2025 - 08:00 Von Hanna Jansen
  • KI effizienter nutzen: Neue Tipps & Tricks für das Arbeitsrecht
    Quelle : ArbRB-Blog 08.07.2025 - 15:15 Von Online-Redaktion
  • Herr Oliver Klose neuer Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht
    Quelle : bundesarbeitsgericht 08.07.2025 - 13:35 Von Das Bundesarbeitsgericht
  • Frau Prof. Dr. Martina Ahrendt neue Vorsitzende Richterin am Bundesarbeitsgericht
    Quelle : bundesarbeitsgericht 08.07.2025 - 13:35 Von Das Bundesarbeitsgericht
  • 7 MIN. Arbeitsrecht für Entscheider (m/w/d) – Episode 66 ab sofort verfügbar!
    Quelle : KLIEMT.blog 08.07.2025 - 13:18 Von KLIEMT.Arbeitsrecht
  • Widerspruch des Betriebsrats gegen Kündigung – was nun?
    Quelle : KLIEMT.blog 08.07.2025 - 08:00 Von Emil Schneider

Sozialrecht

EuGH EuGH
1. August 2024 - EFAR Redaktion

EuGH: Voraussetzungen für Bezug des Mindesteinkommens in Mitgliedstaaten

Ein Mitgliedstaat darf den Zugang langfristig aufenthaltsberechtigter Drittstaatsangehöriger zu einer Maßnahme der sozialen Sicherheit, der Sozialhilfe oder des Sozialschutzes nicht von der auch für die Staatsangehörigen dieses Mitgliedstaats geltenden Voraussetzung abhängig machen, mindestens zehn Jahre, davon die letzten beiden Jahre ununterbrochen, in diesem Mitgliedstaat gewohnt zu haben. Dem Mitgliedstaat ist auch untersagt, eine falsche Erklärung betreffend eine solche rechtswidrige Wohnsitzvoraussetzung strafrechtlich zu ahnden.
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Sozialrecht
17. April 2024 - EFAR Redaktion

Hautkrebs-Erkrankung eines Polizisten keine Berufskrankheit

Ein ehemaliger Polizist hat keinen Anspruch auf Anerkennung seiner Hautkrebserkrankung als Berufskrankheit infolge früher wahrgenommener Tätigkeiten u.a. im Streifendienst. Das hat das VG Aachen entschieden.
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Sozialrecht Venedig
12. April 2024 - EFAR Redaktion

Keine Anrechnung von Mehrleistungen der Unfallkasse nach Hilfeleistungen bei Unglücksfällen auf die beamten...

Die Gewährung von Mehrleistungen nach dem Siebten Buch des Sozialgesetzbuchs (SGB VII) zu einer Witwen- und Halbwaisenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung schmälert nicht den beamtenrechtlichen Anspruch auf Hinterbliebenenversorgung. Das hat das BVerwG entschieden.
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Sozialrecht Raucher
10. Oktober 2023 - EFAR Redaktion

Krebs als Berufskrankheit auch bei ehemaligen Rauchern

Die Harnblasenkrebserkrankung eines Schweißers kann wegen der beruflichen Einwirkung aromatischer Amine trotz langjährigen Rauchens als Berufskrankheit anerkannt werden, wenn der Nikotinkonsum nach jahrelanger Abstinenz nicht mehr hinreichend wahrscheinlich die Krebserkrankung verursacht hat.
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Sozialrecht
2. Oktober 2023 - EFAR Redaktion

BSG: Krankengeld auch bei verspäteter AU-Feststellung

Das BSG hat zur Rechtsfrage der Rechtzeitigkeit eines Arzttermins am letzten Tag einer festgestellten Arbeitsunfähigkeit für den Erhalt des Krankengeldanspruchs entschieden.
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Sozialrecht
3. Januar 2023 - EFAR Redaktion

Neue Beitragsbemessungsgrenzen für 2023

Seit dem 1. Januar 2023 gelten neue Rechengrößen in der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung. Sie werden wie jedes Jahr an die Einkommensentwicklung angepasst. Damit wird gewährleistet, dass die soziale Absicherung stabil bleibt (Mitteilung der Bundesregierung vom 1.1.2023).
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Schwerbehindertenrecht Rollstuhl
24. Oktober 2022 - EFAR Redaktion

Fortbestand der Schwerbehindertenvertretung bei unter fünf schwerbehinderten Beschäftigten

Die Schwerbehindertenvertretung ist die Interessenvertretung der schwerbehinderten und gleichgestellten Beschäftigten. Sie wird nach § 177 Abs. 1 Satz 1 SGB IX ua. in Betrieben mit wenigstens fünf – nicht nur vorübergehend beschäftigten – schwerbehinderten Menschen für eine Amtszeit von regelmäßig vier Jahren gewählt. Sinkt die Anzahl schwerbehinderter Beschäftigter im Betrieb unter den Schwellenwert von fünf, ist das Amt der Schwerbehindertenvertretung nicht vorzeitig beendet.
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Sozialrecht
10. März 2020 - Dr. Michel Hoffmann, LL.B.

Telefonische Krankschreibung wegen Coronavirus: Die rechtlichen Fragen

Seit wenigen Stunden können Bescheinigungen auf Arbeitsunfähigkeit (AU) im Zusammenhang mit dem Coronavirus telefonisch angefordert werden. Die Art und Weise dieser "Regelung" wirft rechtliche Fragen auf - für alle Beteiligten.
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Arbeitnehmerüberlassung
9. Oktober 2019 - Claudia Knuth

Crowdworker als Arbeitnehmer – Erste Gerichtsentscheidungen und die Folgen

Crowdworker als Arbeitnehmer - Diese Frage beschäftigt nun auch erstmals Landesarbeitsgerichte. Wie so oft kommt es auf die vertragliche Konstellation und die tatsächliche Umsetzung in der Praxis an.
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Arbeitnehmerfreizügigkeit
10. April 2019 - Kerstin Kind

A1 Bescheinigung und Dienstreise: Keine Einigung über Wegfall – Herausforderung für Unternehmen bleibt

Die A 1 Bescheinigung wird derzeit in vielen deutschen Unternehmen intensiv diskutiert. Eine der Kernfragen: fällt die Bescheinigung nach Meldungen der EU nun weg oder nicht?
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Sozialrecht
14. März 2019 - Dr. Christoph Kurzböck

Geschäftsführer und Sozialversicherungspflicht – Trendwende in der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

Wann unterliegen Geschäftsführer trotz ihrer zusätzlichen Stellung als Gesellschafter der Sozialversicherungspflicht?
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Sozialrecht
7. März 2019 - Prof. Dr. Stefan Sell

Scheinselbständig, nicht scheinselbständig: Honorarkräfte in der Pflege und die Rechtsprechung

Scheinselbständig, nicht scheinselbständig: Honorarkräfte in der Pflege werden durch die Rentenversicherung und die Rechtsprechung uneinheitlich bewertet - mit erheblichen Folgen.
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Arbeitsvertrag
14. Januar 2019 - Claudia Knuth

Zurück ins Büro: Die Beendigung von Tätigkeiten im Home-Office

Der Gesetzgeber diskutiert derzeit einen Anspruch auf Home-Office. Die Unternehmenspraxis kämpft längst mit anderen Problemen, etwa mit der Beendigung von Home-Office.
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Sozialrecht
19. Dezember 2018 - Dr. Julian Wölfel

Arbeitsunfall im Home-Office: Bundessozialgericht bleibt sich treu

Ist der Sturz auf der Kellertreppe des Wohnhauses - da Weg zum Home-Office im Keller - ein Arbeitsunfall? Ja, sagt das Bundessozialgericht und bestätigt damit seine bisherige Linie.
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Sozialrecht
9. August 2018 - Nadja Roß-Kirsch

Grippeschutzimpfung: Arbeitgeber haftet nicht für Impfschaden

Ein Arbeitgeber, der eine Grippeschutzimpfung anbietet und die anfallenden Kosten übernimmt, haftet grundsätzlich nicht für auftretende Impfschäden - wenn die kommunikation im Vorfeld stimmt!
Lesen
Arbeitnehmerüberlassung
24. Juli 2018 - Dr. Jannis Kamann

Solo-Selbstständige: BAG sorgt für Rechtssicherheit und finanzielle Vorteile

Das Bundesarbeitsgericht stellt erfreulicherweise klar, dass solche Solo-Selbstständigen, die keine Arbeitnehmer beschäftigen (wollen) auch keine Arbeitgeber im Sinne des TVG sind. Das schafft mehr Rechtssicherheit, die dringend notwendig ist.
Lesen
Gesetze
13. Juni 2018 - Prof. Dr. Stefan Sell

Weltmeister der Schwellenwerte: Das Beispiel „Brückenteilzeit“ verstärkt Regelungswirrwarr

Neue Schwellenwerte, wie etwa bei der geplanten Brückenteilzeit, verstärken den frustrierenden Regelungswirrwarr für Arbeitnehmer und Unternehmen.
Lesen
Sozialrecht
7. Mai 2018 - Prof. Dr. Stefan Sell

„Nicht-arbeitslose“ Arbeitslose: Die Gestaltung der Arbeitsmarktstatistik mit Paragrafen

Man kennt das - jeden Monat werden in Nürnberg die Arbeitslosenzahlen verkündet. Und in den vergangenen Jahren gingen die nach unten. Woher kommen die Zahlen? Und sind diese "echt"?
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