Das Thema
Um in wirtschaftlich schwierigen Zeiten Arbeitsplätze zu erhalten, Arbeitgeber zu entlasten und Beschäftigte finanziell über die Leistungen von ALG I und II hinaus zu unterstützen, wurde das Instrument der Kurzarbeit etabliert. In der Finanzkrise 2008/2009 und vor allem in der Coronakrise 2020/2021 haben sehr viele Unternehmen von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht.
Legaldefinition
Kurzarbeit ist über die sozialrechtlichen Regelungen der Anspruchsvoraussetzungen zur Zahlung von Kurzarbeitergeld legal definiert (§§ 95 ff. SGB III). Dabei ist insbesondere entscheidend, dass ein erheblicher Arbeitsausfall (auf wirtschaftlichen Gründen oder einem unabwendbaren Ereignis beruhend, vorübergehend, nicht vermeidbar und mindestens ein Drittel der Arbeitnehmer mit Entgeltausfall von mehr als 10 Prozent) mit Entgeltausfall vorliegt.
Das Kurzarbeitergeld beträgt 60 Prozent bzw. 67 Prozent (bei Kinderfreibetrag von mindestens 0,5) der Nettoentgeltdifferenz im Anspruchszeitraum.
Es gibt als Sonderformen des Kurzarbeitergeldes
- das Saison-Kurzarbeitergeld, 101 SGB III, und
- das Transferkurzarbeitergeld, 111 SGB III.
Chronologie (neueste Entwicklung zuerst)
20.09.2022:
EFAR-News: Verlängerung der Kurzarbeitergeldzugangsverordnung
23.06.2022:
EFAR-News: Kabinett verlängert Zugangserleichterungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld
18.02.2022:
EFAR-News: Bundestag beschließt Sonderregelung zum Kurzarbeitergeld
01.12.2021:
EFAR-Autor Prof. Dr. Michael Fuhlrott: Kurzarbeit führt zur anteiligen Kürzung des Urlaubs
26.11.2021:
EFAR-News: Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld verlängert – Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge auf die Hälfte reduziert
21.09.2021:
EFAR-News: Verlängerung der Kurzarbeitergeldverordnung
10.06.2021:
EFAR-Autor Prof. Dr. Michael Fuhlrott: Kurzarbeit unwirksam: Arbeitsgericht erkennt Betriebsvereinbarung ohne vollständige Namensliste nicht an
31.03.2021:
EFAR-Autor Prof. Dr. Michael Fuhlrott: Unwirksamkeit einer formularvertraglichen Regelung zur Kurzarbeit
03.02.2021:
EFAR-Autoren Stefan Gatz und Carolin Linusson-Brandt: Neueinstellungen während Kurzarbeit – Möglichkeiten und Risiken
02.02.2021:
EFAR-Autoren Thomas Wahlig und Meike Christine Rehner: Einführung von Kurzarbeit durch fristlose Änderungskündigung
03.12.2020:
Verlängerung der Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld durch das Beschäftigungssicherungsgesetz
09.09.2020:
EFAR-Autor Prof. Dr. Robert von Steinau-Steinrück: Corona-Lage: Betriebsbedingte Kündigung während Kurzarbeit möglich?
08.09.2020:
EFAR-Autor Dr. Peter Körlings: Kurzarbeitergeld auch für Geschäftsführer?
23.07.2020:
EFAR-Autoren Dr. Christoph Kurzböck und Victoria Caliebe: Kurzarbeitergeld und Insolvenzgeld – Handlungsbedarf schon vor dem Zusammentreffen?
01.07.2020:
EFAR-Autorin Anna Martin: Auswirkungen von Kurzarbeit auf Urlaub: Die häufigsten Fragen
12.05.2020:
EFAR-Autorin Katrin Peter: Erst Kurzarbeit – Und dann noch Kürzung von Urlaub?
21.04.2020:
EFAR-Autoren Dr. Andrea Panzer-Heemeier und Tobias Neufeld: Kurzarbeit: Folgen einer unwirksamen Einführung
17.04.2020:
EFAR-Autor Dr. Mayeul Hiéramente: Compliance und Corona-Lage: Strafbarkeitsrisiken lauern nicht nur bei Kurzarbeit und Homeoffice
08.04.2020:
EFAR-Autor Tobias Neufeld: Kurzarbeitergeld wirkt sich negativ auf Elterngeld aus – Was Unternehmen (jetzt schon) tun können (https://efarbeitsrecht.net/kurzarbeitergeld-wirkt-sich-negativ-auf-elterngeld-aus-was-unternehmen-jetzt-schon-tun-koennen/)
25.03.2020:
Verordnung über Erleichterungen der Kurzarbeit (Kurzarbeitergeldverordnung – KugV
20.03.2020:
EFAR-Autor Dr. Philipp Wiesenecker: Arbeitsrecht während der Corona-Lage: Von Arbeitszeit bis Kurzarbeit
13.03.2020:
Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld
Im Folgenden ausgewählte geschichtliche Etappen
16.12.1997:
Erstes Gesetz zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch (SGB III)
25.06.1969:
Das Arbeitsförderungsgesetz (AFG) löst das AVAVG ab.
25.05.1910:
Im Kaligesetz wurden die Regelungen aus dem Tabaksteuergesetz von 1909 auch auf die Beschäftigten im Kalibergbau und in der Düngemittelindustrie erweitert.
15.07.1909:
Erste Vorläufer einer Kurzarbeitergeldregelung im Tabaksteuergesetz von 1909 sollten Arbeitsausfälle aufgrund von Steuer- und Zollerhöhungen kompensieren.
