Kurzarbeit

#EFAR-Basics zum Thema Kurzarbeit mit aktuellen Entwicklungen und Hintergründen (Stand: 23.06.2022)

Das Bundeskabinett hat am 22.06.2022 die Kurzarbeitergeldzugangsverordnung (KugZuV) beschlossen. Mit der Verordnung werden die Zugangserleichterungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld für weitere drei Monate bis zum 30.09.2022 verlängert. Dadurch ist weiterhin ein niedrigschwelliger Zugang zum Kurzarbeitergeld gewährleistet (Pressemitteilung des BMAS v. 22.06.2022).

Eine höchstrichterliche Klärung, ob Zeiträume der Kurzarbeit zu einer anteiligen Urlaubskürzung des Urlaubsanspruchs berechtigen, fehlte bislang. Mit einer aktuellen Entscheidung stellt das BAG fest, dass der Urlaubsanspruch für jeden vollen Monat geleisteter Kurzarbeit „Null“ gekürzt werden kann.

Hochwasserkatastrophe: Was gilt, wenn die Betriebsstätte zerstört ist, Beschäftigte Ihren Arbeitsplatz nicht erreichen können oder an der Erbringung Ihrer Arbeitsleistung gehindert sind?

Es mehren sich arbeitsgerichtliche Entscheidungen zur wirksamen bzw. unwirksamen Einführung von Kurzarbeit im Betrieb. Auch eine Betriebsvereinbarung, die die von Kurzarbeit betroffenen Arbeitnehmer nicht betriebsöffentlich benennt, ist in diesem Zuge als unwirksam beurteilt worden.

Die Unwirksamkeit von Vereinbarungen zur Einführung von Kurzarbeit haben gravierende Folgen. Wie streng die Vorgaben der Rechtsprechung für eine wirksame Einführung sind, verdeutlicht ein aktuelles Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt.

Warum bei der Neueinstellung von Arbeitnehmern während der Kurzarbeit in jedem Fall Vorsicht geboten ist: Ein Überblick.

Können nicht tarifgebundene Arbeitgeber in Betrieben ohne Betriebsrat Kurzarbeit einseitig durch (außerordentliche) Änderungskündigung einführen?

Kann betriebsbedingt gekündigt werden, solange Kurzarbeitergeld bezogen wird und was sind die Folgen betriebsbedingter Kündigungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld?

Der Fremd-Geschäftsführer ist grundsätzlich zum Bezug von KUG berechtigt. Hinsichtlich der Höhe kann aber nicht pauschal der Umfang der Kurzarbeit der übrigen Arbeitnehmer herangezogen werden.

Wenn der Insolvenzfall eintritt während sich Arbeitnehmer in Kurzarbeit befinden und für die entfallene Arbeitszeit (bereits) Kurzarbeitergeld beziehen stellen sich dringende Frage nach den Auswirkungen auf das jeweils andere Instrumentarium.

Kurzarbeit und Urlaub - In der Praxis stellen sich vermehrt Fragen, u.a.: Welche Auswirkungen hat die Kurzarbeit auf den Urlaub? Und darf der Arbeitgeber Urlaub während der Phase der Kurzarbeit gewähren? Wie berechnet sich die Urlaubsvergütung?

Es ist davon auszugehen, dass im deutschen Recht Urlaubsansprüche – sowohl der gesetzliche Mindesturlaub als auch der vertragliche Mehrurlaub – von Arbeitnehmern in Kurzarbeit anzupassen sind, wenn sich die Anzahl der Arbeitstage verringert.

Wirklich alles bei der Einführung von Kurzarbeit richtig gemacht? Warum eine Nachprüfung sinnvoll ist und welche Folgen bei einer unwirksamen Einführung drohen: ein Überblick.

Der Gesetzgeber flankiert mit zahlreichen Maßnahmen die andauernde Corona-Lage und setzt dabei auf eine möglichst unbürokratische Unterstützung der deutschen Wirtschaft. Dies schafft für alle Wirtschaftsteilnehmer erhebliche Strafverfolgungsrisiken.

Nach aktueller Rechtslage wirkt sich der Bezug von Kurzarbeitergeld mindernd auf das Elterngeld aus. Das hat die Politik inzwischen erkannt. Wer ein Tätigwerden der Politik nicht abwarten will, kann schon jetzt tätig werden.

Schulschließungen, Arbeitszeit, Betriebsverfassung, Kurzarbeitergeld: Einige der Themen, die durch die akute Corona-Lage Fragen im Arbeitsrecht aufwerfen.