Kurzarbeit

#EFAR-Basics zum Thema Kurzarbeit mit aktuellen Entwicklungen und Hintergründen (Stand: 10.07.2024)

Die Rechtsprechung musste sich aufgrund der Coronapandemie und der dadurch oft notwendigen Einführung von Kurzarbeit mit verschiedenen Fragestellungen und in unterschiedlichen Konstellationen mit den Folgen der Kurzarbeit beschäftigen. So hat das BAG bereits klargestellt, dass bei Kurzarbeit mit längeren Zeiträumen ohne Arbeitspflicht der Jahresurlaub entsprechend gekürzt werden darf. Nun haben sich die Erfurter Richter mit der Frage auseinandergesetzt, wie sich die Zeiten einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit während Kurzarbeit „null“ auf die Urlaubsberechnung auswirken.

Bei Eröffnung Mitte August 2020 war nicht mit einer vollständigen behördlichen Untersagung des Betriebes ab November zu rechnen. Dies hat das LSG NRW jüngst entschieden.

Beschäftigten von ausländischen Fluggesellschaften, die aufgrund der Einschränkungen des Flugverkehrs während der Corona-Pandemie ihren Betrieb drastisch einschränken mussten, steht Kurzarbeitergeld in Millionenhöhe zu. Die Unterhaltung von "Heimatbasen" an deutschen Flughäfen ist für einen Anspruch ausreichend. Dies hat das LSG Nordrhein-Westfalen in seinem Urteil vom 19.10.2023 (L 9 AL 43/22) entschieden.

Die Sonderregelungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld laufen am 30.06.2023 aus (Presseinfo der Bundesagentur für Arbeit v. 21.06.2023).

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung ist zum 2. Februar vorfristig ausgelaufen. Um Infektionen in Betrieben und Büros möglichst zu vermeiden, hat das Bundesarbeitsministerium Empfehlungen veröffentlicht. Der erleichterte Zugang zu Grundsicherung und die telefonische Krankschreibung sind weiterhin möglich. Die Bundesregierung hat dazu eine Übersicht veröffentlicht (Mitteilung v. 2.2.2023).

Möglichkeit für Kurzarbeitergeld für Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer geschaffen

Bis zum Ende des Jahres besteht der erleichterte Zugang zum Kurzarbeitergeld weiterhin fort.

Das LAG Berlin-Brandenburg hat über betriebsbedingte Kündigungen entschieden, die die Fluggesellschaft Easyjet in Folge einer Reduzierung der am Flughafen BER stationierten Flugzeuge ausgesprochen hat.

Das Bundeskabinett hat am 22.06.2022 die Kurzarbeitergeldzugangsverordnung (KugZuV) beschlossen. Mit der Verordnung werden die Zugangserleichterungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld für weitere drei Monate bis zum 30.09.2022 verlängert. Dadurch ist weiterhin ein niedrigschwelliger Zugang zum Kurzarbeitergeld gewährleistet (Pressemitteilung des BMAS v. 22.06.2022).

Eine höchstrichterliche Klärung, ob Zeiträume der Kurzarbeit zu einer anteiligen Urlaubskürzung des Urlaubsanspruchs berechtigen, fehlte bislang. Mit einer aktuellen Entscheidung stellt das BAG fest, dass der Urlaubsanspruch für jeden vollen Monat geleisteter Kurzarbeit „Null“ gekürzt werden kann.

Hochwasserkatastrophe: Was gilt, wenn die Betriebsstätte zerstört ist, Beschäftigte Ihren Arbeitsplatz nicht erreichen können oder an der Erbringung Ihrer Arbeitsleistung gehindert sind?

Es mehren sich arbeitsgerichtliche Entscheidungen zur wirksamen bzw. unwirksamen Einführung von Kurzarbeit im Betrieb. Auch eine Betriebsvereinbarung, die die von Kurzarbeit betroffenen Arbeitnehmer nicht betriebsöffentlich benennt, ist in diesem Zuge als unwirksam beurteilt worden.

Die Unwirksamkeit von Vereinbarungen zur Einführung von Kurzarbeit haben gravierende Folgen. Wie streng die Vorgaben der Rechtsprechung für eine wirksame Einführung sind, verdeutlicht ein aktuelles Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt.

Warum bei der Neueinstellung von Arbeitnehmern während der Kurzarbeit in jedem Fall Vorsicht geboten ist: Ein Überblick.

Können nicht tarifgebundene Arbeitgeber in Betrieben ohne Betriebsrat Kurzarbeit einseitig durch (außerordentliche) Änderungskündigung einführen?

Kann betriebsbedingt gekündigt werden, solange Kurzarbeitergeld bezogen wird und was sind die Folgen betriebsbedingter Kündigungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld?

Der Fremd-Geschäftsführer ist grundsätzlich zum Bezug von KUG berechtigt. Hinsichtlich der Höhe kann aber nicht pauschal der Umfang der Kurzarbeit der übrigen Arbeitnehmer herangezogen werden.