Arbeitsschutz

Das Bundeskabinett hat am 23. Juni 2021 die Neufassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung beschlossen, die am 1. Juli 2021 in Kraft treten und zunächst bis 10. September 2021 gelten wird. Ein Überblick.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat drei Tage nach dem die zweite Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung in Kraft getreten ist, diese erneut geändert.

Die erneut aktualisierte und verlängerte SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wurde am 15. April 2021 verkündet und tritt fünf Tag hernach in Kraft. Neben der Verlängerung der bisherigen Regelungsinhalte sind Arbeitgeber nun zusätzlich verpflichtet, ihren Arbeitnehmern jede Kalenderwoche mindestens ein Test-Angebot zu unterbreiten.

Das Arbeitsschutzkontrollgesetz enthält Gesetzesänderungen, die alle Unternehmen in Deutschland betreffen.

Bekanntlich war die Corona-Arbeitsschutzverordnung zunächst zeitlich bis zum Ablauf des 14.03.2021 befristet. Nun erfolgen sowohl die Verlängerung bis zum 30.04.2021 als auch inhaltliche Ergänzungen und Neuregelungen.

Eine neue BAG-Entscheidung betrifft die umstrittene Frage, ob Crowdworker, die ihre Aufträge über eine digitale Plattform per App erhalten, Arbeitnehmer sind oder nicht.

Gesundheitsspezifische Mitarbeiterdaten werden in der Corona-Lage - bewusst oder unbewusst - sehr häufig erhoben. Auf was müssen Unternehmen beim Umgang mit Gesundheitsdaten achten, etwa wenn es um Krankheitssymptome, Aufenthaltsorte oder die Identität von infizierten Personen geht?

Ein Überlick zu allen Handlungspflichten des Arbeitgebers im Bereich des Arbeits- und Gesundheitsschutzes während der Corona-Lage sowie zu den wichtigsten Einzelfragen aus den letzten Monaten.

Neben der Umsetzung von Schutzmaßnahmen stellt sich hierbei immer wieder die Frage, was für sog. „Risikopatienten“ gilt. Corona-Lage: Sind "Risikopatienten" verpflichtet, ihre Arbeit (wieder) im Betrieb auszuüben? Und welche Personengruppen gelten überhaupt als "Risikopatient"? Ein Überblick.

Nach dem "BMAS-Arbeitsschutzstandard" mit Empfehlungen für den Arbeits- und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz während der Corona-Lage folgte Ende August die Veröffentlichung der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel: Welche Rechtsqualität und Folgen haben diese weiteren Vorgaben für Unternehmen?

Arbeitsrechtlich entstehen aus den derzeit vielerorts aktuellen Überlegungen, den Spagat zwischen mobiler Arbeit (im weitesten und engeren Sinne) und einem festen Büroarbeitsplatz langfristig zu regeln, zahlreiche Fragen.

Wie lange Schutzmaßnahmen aufgrund der Corona-Pandemie noch erforderlich sein werden und ab wann sich die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers (zumindest stufenweise) wieder auf ein „normales“ Maß reduzieren wird, ist zum jetzigen Zeitpunkt kaum absehbar.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bereitet schon die Grundlagen vor, auf denen eine größere Wirtschaftstätigkeit während der „Corona-Lage“ ermöglicht werden soll. Geplant ist, einen allgemeinen „Sars-CoV2-Arbeitsschutzstandard“ festzulegen, der über die bisherigen Vorgaben zum Gesundheitsschutz hinausgeht.

Arbeit im Home Office: Während meist organisatorische oder arbeitszeitrechtliche Fragen im Vordergrund stehen, werden Belange des Arbeitsschutzes meist stiefmütterlich behandelt.

Laut dem Sachverständigen-Ausschuss des Europarats gehört Deutschland beim Arbeitsschutz zu den Schlusslichtern in Europa. Woher kommt das staatliche Aufsichtsversagen? Zu wenig Personal für zu viele Aufgaben?

Eine Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg hat, von der Praxis weitgehend unbemerkt, die Grundsätze der Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit nach dem Arbeitssicherheitsgesetz wesentlich verändert.

Dieser Beitrag beschäftigt sich mit aktuellen Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zu den Kernfragen im Zusammenhang mit der Mitbestimmung des Betriebsrats im Arbeits- und Gesundheitsschutz.

Mit großen Initiativen und umfangreichen Gesetzen müht sich die Regierung beim Thema Frauenförderung. Gleichberechtigung am Arbeitsplatz beginnt aber im Kleinen – etwa beim Thema Arbeitsschutz und Toiletten.