Arbeitsschutz

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung ist zum 2. Februar vorfristig ausgelaufen. Um Infektionen in Betrieben und Büros möglichst zu vermeiden, hat das Bundesarbeitsministerium Empfehlungen veröffentlicht. Der erleichterte Zugang zu Grundsicherung und die telefonische Krankschreibung sind weiterhin möglich. Die Bundesregierung hat dazu eine Übersicht veröffentlicht (Mitteilung v. 2.2.2023).

Die aktuelle SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung gilt seit dem 01.10.2022. Sie wird auf Grund der günstigen Entwicklung des Infektionsgeschehens mit Wirkung zum 02.02.2023 vorzeitig aufgehoben (Meldung des BMAS v. 24.01.2023).

Ab dem 1. Oktober gilt die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV). Mit der Neufassung der Verordnung wird die Arbeitgeber keine Pflicht zur Umsetzung bestimmter Maßnahmen mehr treffen. Vielmehr wird ihnen lediglich eine Prüfpflicht einzelner Maßnahmen auferlegt.

Das verpflichtende Tragen einer OP-Maske während der Coronaepidemie führt nicht zu einem Erschwerniszuschlag für die gewerblich Beschäftigten in der Gebäudereinigung.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) neugefasst (Pressemitteilung des BMAS v. 31.08.2022).

Angesichts des erfreulichen und beständigen Abklingens der Infektionszahlen besteht nach einer Meldung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) kein Anlass, die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung über den 25.05.2022 hinaus zu verlängern (Pressemitteilung des BMAS v. 20.05.2022).

Ein erfolgreiches betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) erfordert, aktuelle rechtliche und wissenschaftliche Erkenntnisse z.B. aus der Neurokommunikation in Einklang zu bringen.

Im Sommer 2021 hat der Bundestag ein Gesetz verabschiedet, das Unternehmen und ihre Corporate Social Responsibility besonders in die Pflicht nimmt. Ab nächstem Jahr gilt es - die internen Risikomanagementsysteme müssen jetzt angepasst werden.

Das Bundeskabinett hat am 23. Juni 2021 die Neufassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung beschlossen, die am 1. Juli 2021 in Kraft treten und zunächst bis 10. September 2021 gelten wird. Ein Überblick.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat drei Tage nach dem die zweite Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung in Kraft getreten ist, diese erneut geändert.

Die erneut aktualisierte und verlängerte SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wurde am 15. April 2021 verkündet und tritt fünf Tag hernach in Kraft. Neben der Verlängerung der bisherigen Regelungsinhalte sind Arbeitgeber nun zusätzlich verpflichtet, ihren Arbeitnehmern jede Kalenderwoche mindestens ein Test-Angebot zu unterbreiten.

Das Arbeitsschutzkontrollgesetz enthält Gesetzesänderungen, die alle Unternehmen in Deutschland betreffen.

Bekanntlich war die Corona-Arbeitsschutzverordnung zunächst zeitlich bis zum Ablauf des 14.03.2021 befristet. Nun erfolgen sowohl die Verlängerung bis zum 30.04.2021 als auch inhaltliche Ergänzungen und Neuregelungen.

Eine neue BAG-Entscheidung betrifft die umstrittene Frage, ob Crowdworker, die ihre Aufträge über eine digitale Plattform per App erhalten, Arbeitnehmer sind oder nicht.

Gesundheitsspezifische Mitarbeiterdaten werden in der Corona-Lage - bewusst oder unbewusst - sehr häufig erhoben. Auf was müssen Unternehmen beim Umgang mit Gesundheitsdaten achten, etwa wenn es um Krankheitssymptome, Aufenthaltsorte oder die Identität von infizierten Personen geht?

Ein Überlick zu allen Handlungspflichten des Arbeitgebers im Bereich des Arbeits- und Gesundheitsschutzes während der Corona-Lage sowie zu den wichtigsten Einzelfragen aus den letzten Monaten.

Neben der Umsetzung von Schutzmaßnahmen stellt sich hierbei immer wieder die Frage, was für sog. „Risikopatienten“ gilt. Corona-Lage: Sind "Risikopatienten" verpflichtet, ihre Arbeit (wieder) im Betrieb auszuüben? Und welche Personengruppen gelten überhaupt als "Risikopatient"? Ein Überblick.

Nach dem "BMAS-Arbeitsschutzstandard" mit Empfehlungen für den Arbeits- und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz während der Corona-Lage folgte Ende August die Veröffentlichung der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel: Welche Rechtsqualität und Folgen haben diese weiteren Vorgaben für Unternehmen?