Arbeitsvertrag
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18. November 2022 - Lisa-Marie Niklas
Adios gelber Schein – Warum die Einführung der elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) nicht u...
Die Einführung der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) zum 1. Januar 2023 und deren Folgen für Arbeitgeber und Beschäftigte sollten nicht unterschätzt werden. Ein Überblick.
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Das BAG hat sich in einer aktuellen Entscheidung mit den Themen nachvertragliches Wettbewerbsverbot, Berechnung der Karenzentschädigung, Einbeziehung von Leistungen Dritter und Restricted Stock Units (RSUs) beschäftigt.
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29. Juni 2022 - Dr. Thomas Frank
Arbeitsbedingungen: Neue (?) Nachweispflichten in der betrieblichen Altersversorgung
Es ist nicht neu, dass sich die Nachweispflicht des Arbeitgebers auch auf die betriebliche Altersversorgung erstreckt. Was bedeutet die Umsetzung der Arbeitsbedingungenrichtlinie in Deutschland nun konkret für die bAV?
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24. Juni 2022 - Dr. Thomas Köllmann
Änderung des Nachweisgesetzes beschlossen – Handlungsbedarf für alle Unternehmen
Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen hat der Bundestag am 23.06.2022 einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung einer EU-Richtlinie über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen gebilligt. Damit wird u.a. das Nachweisgesetz geändert, Arbeitsverträge sind anzupassen. Leider wurde hier nicht wie erhofft die Digitalisierung vorangetrieben. Die FAZ titelte passend: "Digitalisierung unter Strafe verboten“ …
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24. Mai 2022 - Regina Dietel
Unwirksame Rückzahlungsklausel in Fortbildungsvereinbarung
Das BAG hat zu Rückzahlungsklauseln in Fortbildungsvereinbarungen bei Eigenkündigung des Arbeitnehmers entschieden und seine bisherige Rechtsprechung bestätigt.
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10. Dezember 2021 - Anne-Kathrin von Dahlen
Abmahnung eines Redakteurs: „Ran an den Speck“
Die anderweitige Verwertung von Arbeitsergebnissen ohne Einwilligung des Arbeitgebers war Gegenstand einer jüngeren Entscheidung des BAG.
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8. Dezember 2021 - Hans-Christian Ackermann
Warum die Streichung von Einmalzahlungen wie Weihnachtsgeld wegen Corona schwierig ist
Sonderzuwendungen oder jährliche Einmalzahlungen können kaum einseitig reduziert oder gar vollständig gestrichen werden. Auch nicht “einfach” aufgrund der Corona-Krise und deren Folgen.
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4. November 2021 - Anne Lachmund
Digitale Unterschrift bei befristeten Arbeitsverträgen führt zur Unwirksamkeit: Und nun?
Ein in einfacher elektronischer Form unterschriebener befristeter Arbeitsvertrag genügt nicht den Formvorschriften für eine wirksame Befristung. Zur Erfüllung der Schriftform hätte es einer handschriftlichen Unterschrift oder einer qualifiziert elektronischen Signatur (qeS) bedurft, urteilen Arbeitsgerichte.
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28. September 2021 - Yasmin Miriam Patora
Die elektronische Signatur im Arbeitsvertrag auf dem Vormarsch: Was (noch) stört, was schon geht
Die Verwendung von elektronischen Signaturen (E-Signaturen) etwa im Arbeitsvertrag steht immer mehr im Fokus: Aktuelle Stolpersteine, Handlungsempfehlungen und Initiativen des (europäischen) Gesetzgebers zum Thema im Überblick.
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22. Juli 2021 - Lukas Gallenkämper
Verfallklausel im Arbeitsvertrag: BAG erzeugt nicht nur dort Anpassungsbedarf
Bei der Formulierung von (wirksamen) Verfallklauseln in Arbeitsverträgen war schon immer höchste Vorsicht geboten. Eine neue Entscheidung des BAG sorgt nun für erneuten Anpassungsbedarf.
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8. Dezember 2020 - Thomas Vogtmeier
Neue Richtlinie über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen: Warum ein erster Überblick jetzt sc...
Mit der Richtlinie über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen (RL (EU) 2019/1152 vom 20. Juni 2019, „RL“) sollen auf Unionsebene einheitliche Mindestanforderungen an die Unterrichtungspflichten der Arbeitgeber sowie die Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer geschaffen werden. Ein erster Überblick.
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30. November 2020 - Hans-Christian Ackermann
Corona-Krise: Vorsicht bei der Streichung von Weihnachtsgeld, 13. Monatsgehalt und Co.
Sonderzuwendungen oder jährliche Einmalzahlungen können kaum einseitig reduziert oder gar vollständig gestrichen werden. Auch nicht "einfach" aufgrund der Corona-Krise und deren Folgen.
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11. November 2020 - Thomas Niklas
Arbeitszeit bei Mehrfachbeschäftigungen: Dringende Empfehlungen für Arbeitgeber
Eine aktuelle Entscheidung des LAG Nürnberg führt erneut vor Augen, wie wichtig es für Arbeitgeber ist, das Arbeitszeitrecht insbesondere bei Mehrfachbeschäftigungen der Arbeitnehmer im Blick zu behalten.
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15. Oktober 2020 - Nadja Roß-Kirsch
Grippeschutzimpfung und künftige Impfung gegen SARS-CoV-2: Haftungsfragen für Arbeitgeber
Das BAG hat in 2017 entschieden, dass ein Arbeitgeber, der eine Grippeschutzimpfung anbietet und die anfallenden Kosten dafür übernimmt, grundsätzlich nicht für auftretende Impfschäden haftet. Wenn die Kommunikation im Vorfeld stimmt! Gilt dies nach wie vor? Und was gilt für die künftige Impfung gegen das Coronavirus?
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8. Juli 2020 - Dr. Alexander Bissels
Der Gleichstellungsgrundsatz in der Zeitarbeit: Neue Anforderungen an die Gestaltung von Arbeitsverträgen
Mit Zeitarbeitnehmern abgeschlossene Arbeitsverträge enthalten regelmäßig eine Bezugnahmeklausel auf ein Tarifwerk der Zeitarbeit, um so den gesetzlich definierten Gleichstellungsgrundsatz ausschließen. Das BAG hat jüngst in einer beachtenswerten Entscheidung die Anforderungen an die Gestaltung einer solchen arbeitsvertraglichen Bezugnahme konkretisiert.
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Kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer dazu zwingen, im Homeoffice zu arbeiten? Das Verwaltungsgericht Berlin hatte sich kürzlich erstmalig mit dieser Frage zu beschäftigen.
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25. April 2019 - Klaus Thönißen
Crowdworking und Co.: Neue EU-Richtlinie schafft mehr Rechte für Beschäftigte der Gig-Economy
Das europäische Parlament hat am 16. April 2019 eine neue Richtlinie über transparente und verlässliche Arbeitsbedingungen in der EU auf den Weg gebracht. Ziel sind auch die Beschäftigten in der Gig-Economy.
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Konkurrenztätigkeit

4. April 2019 - Dr. Benjamin Ittmann
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot für Organmitglieder: (Jetzt) Ein Ding der Unmöglichkeit?
Ein Hinweisbeschluss des OLG München sorgt für Aufsehen: Sind nachvertragliche Wettbewerbsverbote mit Gesellschaftsorganen überhaupt noch wirksam regelbar? Wenn ja, wie?
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