Kündigung
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15. April 2021 - Dr. Artur Kühnel
Außerordentliche Kündigung durch Arbeitgeber: BAG erweitert Gestaltungsmöglichkeiten
Eine aktuelle Entscheidung des BAG erweitert die Gestaltungsmöglichkeiten bei der Erklärung außerordentlicher Kündigungen. Demnach könne - so die Richter in Erfurt - grundsätzlich eine außerordentliche Kündigung sogar zunächst „blanko“ erklärt werden.
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Wird es eine gesetzliche Verpflichtung zur Schutzimpfung gegen Sars-CoV-2 geben? Oder darf der Arbeitgeber wenigstens die Impfung kraft Direktionsrecht bei Arbeitnehmern anordnen und das Arbeitsverhältnis mit Impfverweigerern kündigen?
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2. Februar 2021 - Thomas Wahlig
Einführung von Kurzarbeit durch fristlose Änderungskündigung
Können nicht tarifgebundene Arbeitgeber in Betrieben ohne Betriebsrat Kurzarbeit einseitig durch (außerordentliche) Änderungskündigung einführen?
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28. Oktober 2020 - Hans-Christian Ackermann
Neues vom BAG zu Befristungen oder: „Knapp daneben ist auch vorbei“
Immer wieder ist die Befristung von Arbeitsverhältnissen Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten. Besonders misslich für den Arbeitgeber ist es, dass bereits kleinste Fehler zu einem unbefristeten Arbeitsverhältnis führen.
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30. Juli 2020 - Prof. Dr. Arnd Diringer
Druckkündigung eines Mitarbeiters, der einen gegen den Arbeitgeber gerichteten „Shitstorms“ auslöst?
Es spricht viel dafür, dass man die Grundsätze zur Druckkündigung auch auf Drucksituationen anwenden kann, die durch „Shitstorms“ entstehen, welche ein Mitarbeiter durch eigene Äußerungen in den sozialen Medien gegen seinen Arbeitgeber auslöst.
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30. Juni 2020 - Nils Neumann
Arbeitsunfähigkeit und Kündigung: Hinweise zur Anlasskündigung und Entgeltfortzahlung
In der Praxis kommt es immer wieder vor, dass eine arbeitgeberseitige Kündigung in engem zeitlichen Zusammenhang mit einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit des gekündigten Arbeitnehmers steht.
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20. Februar 2020 - Prof. Dr. Arnd Diringer
Beleidigungen auf Facebook und Co. als Kündigungsgrund
Private Äußerungen in den sozialen Medien beschäftigen zunehmend die Gerichte. Dazu gehören auch Ehrverletzungen, die mittels Facebook und Co. verbreitet werden. Und hier kann das Arbeitsrecht nur bedingt helfen: ein Überblick.
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20. Januar 2020 - Bernd Weller
Massenentlassung: Weitere Verschärfung des Konsultationsverfahrens
Neue Urteile der Landesarbeitsgerichtsbarkeit verschärfen die Anforderungen an das Kosultationsverfahren bei Massenentlassungen.
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17. Januar 2020 - Dr. Eva Maria K. Rütz
Kündigung zur “Unzeit”: Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung während einer Operation
Ein Arzt wird aus einer laufenden Operation gerufen, um seine außerordentliche Kündigung zu erhalten: eine Kündigung zur "Unzeit"?
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13. November 2019 - Dr. Philipp Wiesenecker
Abweichende Organisationsstrukturen nach dem BetrVG und der Kündigungsschutz von Betriebsratsmitgliedern
Das BAG hatte darüber zu entscheiden, ob abweichende Organisationsstrukturen gemäß § 3 BetrVG Auswirkungen auf den Kündigungsschutz von Amtsträgern haben.
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30. Oktober 2019 - Alexander Schlicht
Haftung eines Arbeitnehmers für Kartellbuße gegen Unternehmen: Welches Gericht entscheidet?
Welches Gericht entscheidet, wenn ein Arbeitnehmer für eine gegen das Unternehmen verhängte Kartellbuße haften soll?
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25. Oktober 2019 - Dr. Lars Mohnke
Sozialplan und Abfindung: BAG räumt weiten Gestaltungsspielraum ein
Mit zwei neueren Entscheidungen setzt das BAG seine Rechtsprechung zu Höchstgrenzen für Abfindungen aus einem Sozialplan (Sozialplanabfindungen) für rentennahe Mitarbeiter fort.
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26. September 2019 - Bernd Weller
Üble Nachrede per WhatsApp rechtfertigt außerordentliche Kündigung
Verbreitet eine Arbeitnehmerin eine unzutreffende Behauptung per WhatsApp, kann dies einen Grund darstellen, der den Arbeitgeber auch zur außerordentlichen Kündigung des Arbeitsverhältnisses berechtigt.
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16. September 2019 - Dr. Tobias Pusch
Betriebliches Eingliederungsmanagement: Mindeststandards der Informationspflichten des Arbeitgebers konkret...
Brennpunkt betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM): Neue Entscheidungen konkretisieren die Mindeststandards der Informationspflichten des Arbeitgebers!
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Betriebsübergang
5. Juli 2019 - Dr. Henning Abraham
Massenentlassungsanzeige: Frühere Unterzeichnung der Kündigungen bleibt zulässig
Das BAG hat nun bestätigt, dass Kündigungen bereits vor Erstattung der Massenentlassungsanzeige unterzeichnet und sogar versandt werden dürfen. Der Zugang der Kündigungsschreiben darf allerdings erst nach Zugang der Anzeige bei der Arbeitsagentur erfolgen.
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27. Mai 2019 - Dr. Eckard Schwarz
Ausbildungskosten: Keine Rückzahlungspflicht bei Kündigung wegen dauerhafter Arbeitsunfähigkeit
Ein neues Urteil des BAG liefert interessante Aspekte im Zusammenhang mit Rückzahlungsklauseln, u.a. auch, dass die Kündigung wegen dauerhafter Arbeitsunfähigkeit grundsätzlich keine Rückzahlungspflicht des Arbeitnehmers auslösen kann.
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24. Mai 2019 - Prof. Dr. Robert von Steinau-Steinrück
Der abberufene GmbH-Geschäftsführer: Vergütung ohne Arbeit?
Der abberufene GmbH-Geschäftsführer beschäftigt die juristische Praxis und Literatur immer wieder: Muss eine „Degradierung“ unter die Organebene grundsätzlich (dienstvertraglich) hingenommen werden? Und was passiert mit der Vergütung?
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26. April 2019 - Dr. Reimo R. Richarz
Arbeitszeitbetrug und außerordentliche Kündigung: Bundesarbeitsgericht bleibt konsequent
Arbeitszeitbetrug stellt in der Regel einen wichtigen Grund für eine außerordentliche Kündigung dar. Selbst die Mitwisserschaft von Vorgesetzten und Personalabteilung entlastet nicht.
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