Ihre Suche nach "Arbeitszeit"
Betriebsrat
5. Dezember 2022 - EFAR Redaktion
Update: Einführung elektronischer Zeiterfassung – Initiativrecht des Betriebsrats
Das BAG hat zur Mitbestimmung bei der Arbeitszeiterfassung entschieden.
Update: Die Entscheidungsgründe sind nun veröffentlicht.
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Compliance
24. November 2022 - Dr. Hendric Stolzenberg
ESG: EU-Richtlinie und Berichtsstandards kommen
Für ESG-Berichte gab es bislang keine einheitlichen Vorgaben, etwa im Arbeitsrecht. Damit wird bald Schluss sein: Die EFRAG (Europäische Beratergruppe für Rechnungslegung) hat Entwürfe für die Berichtsstandards beschlossen.
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Arbeitszeit
28. Oktober 2022 - Dr. Sören Langner
Das erzwungene Sabbatical – Brückenteilzeit im Blockmodell
Sabbaticals sind in vielen Unternehmen fester Bestandteil von New-Work-Konzepten. Können Beschäftigte im Extremfall ein Sabbatical erzwingen? Die Regelung des § 9a TzBfG legt dies nahe ("Brückenteilzeit Null"). Aber geht das auch im Blockmodell mit Fortzahlung eines verstetigten Arbeitsentgelts? Wir klären im folgenden Beitrag die Hintergründe.
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Whistleblowing
14. Oktober 2022 - Sören Seidel
Hinweisgebersystem: Umfang und Grenzen der Mitbestimmung des Betriebsrats beim Whistleblowing
Das kommende Hinweisgeberschutzgesetz fordert von Arbeitgebern die Einführung interner Hinweisgebersysteme. Dies ruft in der Praxis regelmäßig den Betriebsrat auf den Plan - die betriebliche Mitbestimmung setzt dabei an unterschiedlichen Punkten an.
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Ab dem 1. Oktober gilt die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV). Mit der Neufassung der Verordnung wird die Arbeitgeber keine Pflicht zur Umsetzung bestimmter Maßnahmen mehr treffen. Vielmehr wird ihnen lediglich eine Prüfpflicht einzelner Maßnahmen auferlegt.
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Bis zum Ende des Jahres besteht der erleichterte Zugang zum Kurzarbeitergeld weiterhin fort.
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Mindestlohn
6. September 2022 - EFAR Redaktion
Mindestlohn für Einsatz in der häuslichen Betreuung (24-Stunden-Pflege)
Das LAG Berlin-Brandenburg hat der Klage einer im Rahmen einer „24-Stunden-Pflege zu Hause“ eingesetzten Arbeitnehmerin auf Zahlung zusätzlicher Vergütung im Wesentlichen stattgegeben.
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Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) neugefasst (Pressemitteilung des BMAS v. 31.08.2022).
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Kündigung
22. August 2022 - EFAR Redaktion
Stationierung von weniger Flugzeugen am BER – Kündigungen
Das LAG Berlin-Brandenburg hat über betriebsbedingte Kündigungen entschieden, die die Fluggesellschaft Easyjet in Folge einer Reduzierung der am Flughafen BER stationierten Flugzeuge ausgesprochen hat.
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Der Neunte Senat des BAG hat ein Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH gerichtet, um die Frage klären zu lassen, ob aus dem Unionsrecht die Verpflichtung des Arbeitgebers abzuleiten ist, einem Arbeitnehmer bezahlten Erholungsurlaub nachzugewähren, der zwar während des Urlaubs selbst nicht erkrankt ist, in dieser Zeit aber eine behördlich angeordnete häusliche Quarantäne einzuhalten hatte (Beschl. v. 16.08.2022 – 9 AZR 76/22 (A); Pressemitteilung des BAG v. 16.08.2022).
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Arbeitnehmerüberlassung
26. Juli 2022 - Dr. Anja Branz
Arbeitnehmerüberlassung als Flexibilisierungsinstrument
Wird die Arbeitnehmerüberlassung in der Praxis durch Online-Plattformen gesteuert, sind arbeits- und datenschutzrechtliche Besonderheiten zu berücksichtigen.
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Homeoffice
30. Juni 2022 - Dr. Sara Thienhaus
BYOD und Homeoffice: Warum das Privathandy nicht dienstlich genutzt werden sollte
In vielen Unternehmen dürfen die Mitarbeitenden ihre privaten Endgeräte nutzen. Und das vermehrt auch im Homeoffice. Doch Arbeitgeber sollten nicht nur die Kostenvorteile sehen, sondern auch die erheblichen Rechtsrisiken.
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Nach einer Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg sind bei der Berechnung des Urlaubsanspruchs nach dem TV-L Freischichten nicht zu berücksichtigen, wenn diese bei Fälligkeit des Urlaubsanspruchs zu Beginn des Kalenderjahres nicht dienstplanmäßig feststehen.
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Arbeitsvertrag
24. Juni 2022 - Dr. Thomas Köllmann
Änderung des Nachweisgesetzes beschlossen – Handlungsbedarf für alle Unternehmen
Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen hat der Bundestag am 23.06.2022 einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung einer EU-Richtlinie über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen gebilligt. Damit wird u.a. das Nachweisgesetz geändert, Arbeitsverträge sind anzupassen. Leider wurde hier nicht wie erhofft die Digitalisierung vorangetrieben. Die FAZ titelte passend: "Digitalisierung unter Strafe verboten“ …
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Kurzarbeit
23. Juni 2022 - EFAR Redaktion
Kabinett verlängert Zugangserleichterungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld
Das Bundeskabinett hat am 22.06.2022 die Kurzarbeitergeldzugangsverordnung (KugZuV) beschlossen. Mit der Verordnung werden die Zugangserleichterungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld für weitere drei Monate bis zum 30.09.2022 verlängert. Dadurch ist weiterhin ein niedrigschwelliger Zugang zum Kurzarbeitergeld gewährleistet (Pressemitteilung des BMAS v. 22.06.2022).
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Mindestlohn
10. Juni 2022 - EFAR Redaktion
Bundesrat stimmt Mindestlohnerhöhung auf 12 Euro ab 01.10.2022 zu
Zum 01.10.2022 gilt in Deutschland ein gesetzlicher Mindestlohn von 12 Euro brutto pro Stunde. Dies hatte der Bundestag beschlossen; der Bundesrat billigte am 10.06.2022 das Gesetz abschließend. Es wird nun über die Bundesregierung dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung zugeleitet und kann anschließend in Kraft treten.
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Der Arbeitgeber ist bei einer coronabedingten Beschäftigung der Arbeitnehmer im Homeoffice nicht verpflichtet, Informationen einer Arbeitnehmervereinigung an die dienstlichen E-Mailadressen der bei ihm beschäftigten Arbeitnehmer zu versenden.
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Ihre Mission: Wir gestalten Zukunft. Als einer der größten deutschen Projektträger engagieren wir uns für einen starken Forschungs-, Bildungs- und Innovationsstandort Deutschland. Zu den wichtigen Themen, mit denen wir uns beschäftigen, zählen zum Beispiel Klimawandel, Elektromobilität, Chancengerechtigkeit, klinische Forschung, Digitalisierung und Künstliche Intelligenz. Unser Ziel ist es, Deutschland auf diesen und vielen weiteren Gebieten voranzubringen. […]
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