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Mit HR.Law bieten wir eine innovative, ganzheitliche Beratungslösung als Antwort auf alle Fragen in HR – ob Arbeitsrecht, Compliance, Betriebsrentenrecht, Aufsichtsrecht oder Datenschutzrecht. Wir beraten Vorstände, Geschäftsführer, Personalverantwortliche und Rechtsabteilungen. Wir verstehen ihre Herausforderungen, bringen die erforderliche Expertise an den Tisch und gestalten gemeinsam die Lösung. Dabei arbeiten wir interdisziplinär und strategisch, mehrwertorientiert, umsetzungsstark und pragmatisch.

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EFAR-BEITRÄGE

    Betriebsrat Team
    14. November 2023 - Daniel Schlemann, LL.M. (Berkeley)

    Voraussetzungen und Umfang der Datenverarbeitung durch den Betriebsrat

    Der Betriebsrat hat gegenüber dem Arbeitgeber umfangreiche Auskunftsrechte. Das BAG urteilte nun zu deren Umfang und welche technischen sowie organisatorischen Maßnahmen der Betriebsrat treffen muss, um personenbezogene Daten vom Arbeitgeber zu erhalten.
    Lesen
    Datenschutz Videoüberwachung
    14. September 2023 - Tobias Neufeld, LL.M.

    BAG: Datenschutz ist kein Tatenschutz

    Warum weder die DSGVO noch eine Betriebsvereinbarung dem Arbeitsgericht die Verwertung von Tatsachenvortrag des Arbeitgebers aus dessen rechtswidriger Datenverarbeitung in Kündigungsschutzsachen verbieten.
    Lesen
    Datenschutz Welt
    9. August 2023 - Daniel Schlemann, LL.M. (Berkeley)

    EU-US-Datentransfer: Der neue Angemessenheitsbeschluss

    Die Europäische Kommission hat am 10.07.2023 einen Angemessenheitsbeschluss für den Datenschutzrahmen EU-USA erlassen, das EU-US Data Privacy Framework („DPF“). Damit sind die USA wieder ein Drittland mit angemessenem Datenschutzniveau nach Art. 45 DSGVO. Wie funktioniert das DPF und was ist bei einem Wechsel zum DPF zu beachten?
    Lesen
    Datenschutz
    6. Juni 2023 - Daniel Schlemann, LL.M. (Berkeley)

    Aktuelle Entwicklungen zum Auskunftsrecht nach Art. 15 DSGVO

    Der Beitrag beleuchtet die Voraussetzungen des Anspruches auf Auskunft und Kopie über die verarbeiteten personenbezogenen Daten im Arbeitsverhältnis unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung und gibt Hilfestellung beim Umgang mit derartigen Anfragen.
    Lesen
    Datenschutz DSGVO
    13. März 2023 - Daniel Schlemann, LL.M. (Berkeley)

    EuGH stellt Anwendbarkeit der DSGVO in Zivilverfahren klar

    Der EuGH hat klargestellt, dass die DSGVO auch im Zivilgerichtsverfahren und damit auch im arbeitsgerichtlichen Verfahren gilt. Der Konflikt zwischen prozessualem Beibringungsgrundsatz (und Beweislast) und datenschutzrechtlichen Betroffenenrechten ist dabei mittels einer Zweischritt-Prüfung aufzulösen. Das gilt für den Parteivortrag wie auch für Beweisanordnungen des (Arbeits-)Gerichts.
    Lesen
    Mitbestimmung
    10. März 2023 - Dr. Hendrik von Mellenthin, LL.M.

    Die Umsetzung der Umwandlungsrichtlinie und ihre arbeits- und mitbestimmungsrechtlichen Folgen

    Der letzte Akt der Umsetzung der Umwandlungsrichtlinie wurde am 28. Februar 2023 durch das Inkrafttreten des Gesetzes zur Umsetzung der Umwandlungsrichtlinie (UmRUG) vollzogen. Die Neuregelungen im Überblick.
    Lesen
    Arbeitsvertrag
    3. März 2023 - Lisa-Marie Niklas

    Nachvertragliches Wettbewerbsverbot: Keine Berücksichtigung von Restricted Stock Units der Muttergesellscha...

    Das BAG entscheidet, dass von der Konzernmutter versprochenen Restricted Stock Units bei der Berechnung der gesetzlichen Mindestkarenzentschädigung nicht zu berücksichtigen sind.
    Lesen
    Arbeitsvertrag
    18. November 2022 - Lisa-Marie Niklas

    Adios gelber Schein – Warum die Einführung der elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) nicht u...

    Die Einführung der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) zum 1. Januar 2023 und deren Folgen für Arbeitgeber und Beschäftigte sollten nicht unterschätzt werden. Ein Überblick.
    Lesen
    Betriebsrat
    31. März 2022 - Tobias Neufeld, LL.M.

    Betriebsrat: Datenschutzrechtliche Stellung und Pflichten nach der Betriebsverfassung, DSGVO und BDSG

    Die datenschutzrechtliche Stellung des Betriebsrats und die daraus resultierenden Pflichten waren und sind auch nach der Einführung des § 79a BetrVG in der Diskussion. Zum aktuellen Stand eine Beitragsreihe mit Handlungsempfehlungen.
    Lesen
    Betriebsrat
    6. Mai 2021 - Dr. Hendrik von Mellenthin, LL.M.

    Bonussysteme ausländischer Muttergesellschaften – ein Spielfeld für den Betriebsrat?

    Im Zusammenhang mit der Initiierung variabler Incentivierung-Systeme durch ausländische Konzernobergesellschaften für im Inland tätige Arbeitnehmer stellt sich häufig eine Vielzahl (arbeits-)rechtlicher Fragen.
    Lesen
    Arbeitsschutz
    10. September 2020 - Lisa-Marie Niklas

    Rückkehr an den Arbeitsplatz während Corona-Lage: Was gilt für Risikopatienten?

    Neben der Umsetzung von Schutzmaßnahmen stellt sich hierbei immer wieder die Frage, was für sog. „Risikopatienten“ gilt. Corona-Lage: Sind "Risikopatienten" verpflichtet, ihre Arbeit (wieder) im Betrieb auszuüben? Und welche Personengruppen gelten überhaupt als "Risikopatient"? Ein Überblick.
    Lesen
    Corona
    21. April 2020 - Dr. Andrea Panzer-Heemeier

    Kurzarbeit: Folgen einer unwirksamen Einführung

    Wirklich alles bei der Einführung von Kurzarbeit richtig gemacht? Warum eine Nachprüfung sinnvoll ist und welche Folgen bei einer unwirksamen Einführung drohen: ein Überblick.
    Lesen
    Corona
    8. April 2020 - Tobias Neufeld, LL.M.

    Kurzarbeitergeld wirkt sich negativ auf Elterngeld aus – Was Unternehmen (jetzt schon) tun können

    Nach aktueller Rechtslage wirkt sich der Bezug von Kurzarbeitergeld mindernd auf das Elterngeld aus. Das hat die Politik inzwischen erkannt. Wer ein Tätigwerden der Politik nicht abwarten will, kann schon jetzt tätig werden.
    Lesen
    Diskriminierung
    15. Januar 2020 - Tobias Neufeld, LL.M.

    HR Compliance: Entgeltbericht nach EntgTranspG in 2020 fällig?

    Für viele Arbeitgeber - im dreijährigen Berichtsturnus nach dem Entgelttransparenzgesetz - stellt sich die Frage, ob aktuell - also 2020 - ein Entgeltbericht zu erstellen ist. Der Beitrag beantwortet diese Frage.
    Lesen
    Betriebsrat
    21. November 2019 - Dr. Andrea Panzer-Heemeier

    Betriebsrat als Datenschutzbeauftragter – „Richter in eigener Sache“?

    Das LAG Sachsen hat jüngst entschieden, dass ein Betriebsratsvorsitzender zugleich Datenschutzbeauftragter eines Unternehmens sein kann. Es ist aus mehreren Gründen zu hoffen, dass das BAG dies im Rahmen der Revision anders sieht.
    Lesen
    Altersversorgung
    12. September 2019 - Tobias Neufeld, LL.M.

    Pensionskassen: Arbeitgeber haften für Fehlbeträge und müssen handeln!

    Altersversorgung mittels Pensionskassen: Für Fehlbeträge haften Arbeitgeber, obwohl diese oft über Jahrzehnte Beiträge geleistet haben. Warum das so ist und was Arbeitgeber jetzt tun müssen.
    Lesen
    Betriebsrat
    6. Juni 2019 - Thi Kieu Chinh Nguyen

    BAG setzt Betriebsrat Grenzen: Verschleppung der Mitbestimmung ist unzulässige Rechtsausübung

    Einem "absichtlich" langsamen Betriebsrat hat das BAG jetzt Grenzen gesetzt: Dem betriebsverfassungsrechtlichen Unterlassungsanspruch des Betriebsrats kann der Einwand der unzulässigen Rechtsausübung entgegenstehen.
    Lesen
    Kündigung
    1. April 2019 - Dr. Andrea Panzer-Heemeier

    Sozialplanabfindung und Nachteilsausgleich bei Massenentlassung verrechenbar

    Die Zahlung eines Nachteilsausgleichs erfüllt auch eine Sozialplanforderung. Gilt dies auch, wenn der Arbeitgeber zusätzlich seine Pflichten aus der EG-Massenentlassungsrichtlinie verletzt hat?
    Lesen

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  • EuGH zum Tragen religiöser Zeichen am Arbeitsplatz
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