#EFAR-Beiträge
Compliance

28. Februar 2023 - Dr. Maximilian Koschker, LL.M.
Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Homeoffice und beim mobilen Arbeiten
Bei der Arbeit im Homeoffice sowie beim mobilen Arbeiten generell gelten erhöhte Anforderungen an den Schutz von Geschäftsgeheimnissen, deren Nichteinhaltung gravierende rechtliche und tatsächliche Konsequenzen für ihren Inhaber haben kann.
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Corona

27. Februar 2023 - Dr. Artur Kühnel
COVID-19-Pandemie vorbei? – Überblick über die jüngste Corona-Rechtsprechung des BAG
Dieser Beitrag gibt einen kurzen und komprimierten Überblick über die zuletzt – konkret: seit Sommer des Jahres 2022 – ergangenen Entscheidungen des BAG mit Bezug zur COVID-19-Pandemie.
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Digitalisierung

20. Februar 2023 - Johanna Reiland
Landesarbeitsgericht fördert Digitalisierung der Zusammenarbeit zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat
Die Vorlage von Unterlagen an einen Betriebsrat muss nicht (mehr) in Papierform erfolgen, meinen erste Landesarbeitsgerichte.
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Mitbestimmung

14. Februar 2023 - Dr. Reimo R. Richarz
Mitbestimmungswidrige Versetzung: Wie können Arbeitgeber die Beteiligung des Betriebsrats nachholen?
Das BAG bestätigt, dass die Beteiligung des Betriebsrats zu einer bereits durchgeführten Versetzung nicht nachgeholt werden kann.
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Digitalisierung

26. Januar 2023 - Beatrice Christin Hotze
Desksharing einführen: Die Herausforderungen für Arbeitgeber
Das Modell Desksharing: Arbeitsrechtlich bestehen einige Herausforderungen, etwa im Bereich Gesundheitsschutz und Datenschutz. Auch sind weitreichende Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats zu beachten.
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Betriebsrat

18. Januar 2023 - Paul Schreiner
Gründung und Eintragung einer „arbeitnehmerlosen“ SE – BAG tendiert zu zeitlich unbegrenzter Nachholu...
Wird eine „arbeitnehmerlose“ SE ohne vorherige Durchführung eines Verhandlungsverfahrens zur Beteiligung der Arbeitnehmer in das Register eines Mitgliedstaats eingetragen, kann dieses Verfahren nachzuholen sein, wenn die SE nach ihrer Gründung herrschendes Unternehmen von Arbeitnehmer beschäftigenden Tochtergesellschaften in mehreren Mitgliedstaaten der Europäischen Union geworden ist.
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Betriebsrat

13. Januar 2023 - Nils Neumann
Betriebsratsvergütung und Grenzen des Begünstigungsverbots
Der BGH hat jüngst ein Strafgerichtsurteil des LG Braunschweig aufgehoben, das im Widerspruch zu arbeitsrechtlichen Grundsätzen stand. Damit wurde aber keine abschließende Klarheit geschaffen und es besteht noch immer Risiko für Arbeitgeber.
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Gesetze

16. Dezember 2022 - Dr. Thomas Köllmann
Die Arbeitsplatzerhaltungspflicht in der Gas- und Strompreisbremse: Entlastungen nur bei Arbeitsplatzerhaltung
Arbeitsplatzerhaltungspflicht: Wollen Unternehmen auf Grundlage der gesetzlichen Regelungen zur Energie- und Strompreisbremse Entlastungen von über 2 Millionen Euro erhalten, so ist die Auszahlung dieser finanziellen Mittel an einen Erhalt von Arbeitsplätzen gekoppelt.
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Urlaubsrecht

14. Dezember 2022 - Ruven Bäsemann
Verjährung von Urlaubsansprüchen: BAG demnächst zur aktuellen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs
Mit der Frage, ob (zumindest) die Verjährung von Ansprüchen auf bezahlten Jahresurlaub in Betracht kommt, wenn Arbeitgeber ihre Mitwirkungsobliegenheiten nicht erfüllen, hatte sich jüngst der EuGH auseinanderzusetzen. Auch das BAG greift diese Frage noch vor Weihnachten wieder auf.
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Datenschutz

13. Dezember 2022 - Dr. Michael Witteler
Datenschutz: Übergangsfrist für Geltung der alten Standardvertragsklauseln läuft ab
Wenn Unternehmen personenbezogene Daten auf Basis von Standarddatenschutzklauseln in ein Drittland übermitteln, besteht unter Umständen Handlungsbedarf.
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Betriebsrat

8. Dezember 2022 - Dr. Sebastian Kroll
BAG veröffentlicht Gründe zum Arbeitszeiterfassungs-Beschluss – Handlungspflicht und Mitbestimmung
Arbeitgeber sind ohne Übergangsfrist verpflichtet, Beginn sowie Ende und damit die Dauer der täglichen Arbeitszeit der Arbeitnehmer zu erfassen, für die der Gesetzgeber keine unionsrechtlich zulässige Ausnahmeregelung getroffen hat. Form und Ausgestaltung der Arbeitszeiterfassung unterliegen – vorbehaltlich einer künftigen gesetzlichen Regelung – (zurzeit) der Mitbestimmung des Betriebsrats.
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Arbeitsvertrag

1. Dezember 2022 - Dr. Thomas Köllmann
Welche essentiellen Arbeitsmittel sind Mitarbeitenden durch den Arbeitgeber bereitzustellen?
Welche Arbeitsmittel sind für die Erbringung der geschuldeten Tätigkeit erforderlich und daher vom Arbeitgeber zur Verfügung zu stellen?
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Arbeitszeit

28. November 2022 - Christian Kaiser
Arbeitszeiterfassung und die Auskunftspflicht gegenüber dem Betriebsrat
Arbeitgeber sind verpflichtet, ihrem Betriebsrat auf dessen Verlangen umfassend Auskunft über die Arbeitszeit seiner Mitarbeiter zu geben. Das ist nicht neu - und auch kein "Paukenschlag".
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Compliance

24. November 2022 - Dr. Hendric Stolzenberg
ESG: EU-Richtlinie und Berichtsstandards kommen
Für ESG-Berichte gab es bislang keine einheitlichen Vorgaben, etwa im Arbeitsrecht. Damit wird bald Schluss sein: Die EFRAG (Europäische Beratergruppe für Rechnungslegung) hat Entwürfe für die Berichtsstandards beschlossen.
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Digitalisierung

18. November 2022 - Lisa-Marie Niklas
Adios gelber Schein – Warum die Einführung der elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) nicht u...
Die Einführung der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) zum 1. Januar 2023 und deren Folgen für Arbeitgeber und Beschäftigte sollten nicht unterschätzt werden. Ein Überblick.
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Vergütung

8. November 2022 - Paula Wernecke
Vieles kann, nichts muss – die Inflationsausgleichsprämie im Überblick
Seit dem 26.10.2022 können Arbeitgeber ihren Beschäftigten Zuschüsse oder Sachbezüge bis zu einem Betrag von 3.000 EUR gewähren. Mit der sog. Inflationsausgleichsprämie wurde eine schnelle und unbürokratische Lösung zur Abmilderung der gestiegenen Verbraucherpreise geschaffen. Zur rechten Zeit könnte man meinen, lag die durchschnittliche Inflationsrate im Oktober 2022 gegenüber dem Vorjahresmonat bei +10.4%. Die Veränderungen des Verbraucherindex in den Bereichen Lebensmittel (+17.7%) und Energie (+44.5%) sind sogar noch dramatischer.
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Arbeitszeit

28. Oktober 2022 - Dr. Sören Langner
Das erzwungene Sabbatical – Brückenteilzeit im Blockmodell
Sabbaticals sind in vielen Unternehmen fester Bestandteil von New-Work-Konzepten. Können Beschäftigte im Extremfall ein Sabbatical erzwingen? Die Regelung des § 9a TzBfG legt dies nahe ("Brückenteilzeit Null"). Aber geht das auch im Blockmodell mit Fortzahlung eines verstetigten Arbeitsentgelts? Wir klären im folgenden Beitrag die Hintergründe.
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Betriebsrat

14. Oktober 2022 - Sören Seidel
Hinweisgebersystem: Umfang und Grenzen der Mitbestimmung des Betriebsrats beim Whistleblowing
Das kommende Hinweisgeberschutzgesetz fordert von Arbeitgebern die Einführung interner Hinweisgebersysteme. Dies ruft in der Praxis regelmäßig den Betriebsrat auf den Plan - die betriebliche Mitbestimmung setzt dabei an unterschiedlichen Punkten an.
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