#EFAR-Beiträge
Corona

8. April 2020 - Tobias Neufeld, LL.M.
Kurzarbeitergeld wirkt sich negativ auf Elterngeld aus – Was Unternehmen (jetzt schon) tun können
Nach aktueller Rechtslage wirkt sich der Bezug von Kurzarbeitergeld mindernd auf das Elterngeld aus. Das hat die Politik inzwischen erkannt. Wer ein Tätigwerden der Politik nicht abwarten will, kann schon jetzt tätig werden.
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Corona

8. April 2020 - Dr. Thorsten Troge
Geschäftsgeheimnisschutz im Home Office: Klare Richtlinien helfen
Eine Home Office Richtlinie mit klaren Anweisungen kann nicht nur faktisch den Geschäftsgeheimnisschutz wirksam ergänzen, sondern dient auch als einfach vorzulegender Nachweis für die spätere rechtliche Durchsetzung von Ansprüchen.
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Arbeitszeit

8. April 2020 - Dr. Artur Kühnel
Arbeitszeiterfassung und Überstunden: Was sich ändern wird
Eine Pflicht der Arbeitgeber zur Erfassung der täglichen Arbeitszeit wird zu einer erleichterten Durchsetzung von Ansprüchen auf Überstundenvergütung führen: ein Ausblick.
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Arbeitszeit

7. April 2020 - Thomas Niklas
Arbeitszeiterfassung: Arbeitsgerichte überholen Gesetzgeber
Arbeitgeber sind schon seit Mai 2019 zur Einrichtung eines objektiven, verlässlichen und zugänglichen Systems zur Erfassung der täglichen Arbeitszeit verpflichtet: So urteilen nun erste Arbeitsgerichte.
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Eine Initiative der Landesarbeitsgerichte mit Unterstützung der BAG-Präsidentin zielt auf eine Änderung des Arbeitsgerichtsgesetzes aufgrund der Corona-Lage: Die geplante Neuregelung wäre eine Sensation. Denn sie löst nicht nur die drei in rechtlicher bzw. technischer Hinsicht bestehenden Hindernisse, um jedenfalls vorläufig den Weg frei zu machen für einen verstärkten Einsatz von Videokonferenztechnik in (Arbeits-)Gerichtsverfahren.
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Corona

26. März 2020 - Prof. Dr. Michael Fuhlrott
Neue Spielregeln zur Lohnfortzahlung während der Corona-Lage
Der im Hinblick auf die Corona-Lage eingeführte neue Entschädigungsanspruch für arbeitende Eltern, die sich aufgrund einer Schul- oder KiTa-Schließung der Kinderbetreuung widmen und ihrer Arbeit nicht mehr nachgehen können, wirft Fragen auf.
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Altersversorgung

26. März 2020 - Bernd Klemm
Einsparungen in der betrieblichen Altersversorgung während der Corona-Krise
Die betriebliche Altersversorgung bietet während der Corona-Krise den unternehmen Ansatzpunkte, Personalkosten zu sparen Dabei können die Unternehmen Einsparungen erreichen, ohne dass die Arbeitnehmer Liquiditätseinbußen hinnehmen müssen.
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Betriebsrat

24. März 2020 - Dr. Maren Henseler
Beschlussfähigkeit des Betriebsrats während der Corona-Krise
Wie soll ein ordnungsgemäßer Betriebsratsbeschluss vor dem Hintergrund der aktuellen Corona-Lage gefasst werden, wenn Präsenztreffen der Gremien nicht mehr möglich sind?
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Arbeitszeit

20. März 2020 - Dr. Philipp Wiesenecker
Arbeitsrecht während der Corona-Lage: Von Arbeitszeit bis Kurzarbeit
Schulschließungen, Arbeitszeit, Betriebsverfassung, Kurzarbeitergeld: Einige der Themen, die durch die akute Corona-Lage Fragen im Arbeitsrecht aufwerfen.
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Betriebsrat

13. März 2020 - Dr. Paul Gooren
Hat der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht bei Twitter?
Ende Februar 2020 sollte durch das BAG die Frage beantwortet werden, ob dem Betriebsrat bei der Nutzung eines arbeitgeberseitigen Twitter-Accounts ein Mitbestimmungsrecht zusteht. Soweit kam es leider nicht - die Frage bleibt. Oder nicht?
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Arbeitnehmerüberlassung

12. März 2020 - Prof. Dr. Stefan Sell
Kommt das Verbot der Leiharbeit in der Pflege? Und warum jetzt?
Die Stimmen - auch in der Politik - werden lauter, die über ein Verbot der Leiharbeit in der Pflege nachdenken. Warum ist das so? Und warum ausgerechnet jetzt?
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Corona

10. März 2020 - Michel Hoffmann
Telefonische Krankschreibung wegen Coronavirus: Die rechtlichen Fragen
Seit wenigen Stunden können Bescheinigungen auf Arbeitsunfähigkeit (AU) im Zusammenhang mit dem Coronavirus telefonisch angefordert werden. Die Art und Weise dieser "Regelung" wirft rechtliche Fragen auf - für alle Beteiligten.
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Das Gesetz sieht vor, dass der Betriebsrat vierteljährlich Betriebsversammlungen einzuberufen hat. Nicht nur, weil das Verbot, Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern abzusagen im Raum steht, stellen sich diverse Fragen, wie in Zeiten von Corona mit Betriebsversammlungen umzugehen ist.
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Liegt in dem Anklicken des „Gefällt mir“-Buttons bei Facebook oder in der Nutzung der "Like"-Funktion auf Twitter – je nach Inhalt des jeweiligen Postings – eine Pflichtverletzung, die eine Kündigung rechtfertigen kann?
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Betriebsrat

4. März 2020 - Thomas Köllmann
Coronavirus und Mitbestimmung: Ein Überblick über die Einbindung des Betriebsrates beim Gesundheitsschutz
Die Verunsicherung über den Umgang mit dem Coronavirus wächst zunehmend. Exemplarisch zeigt dies ein für den 4. März 2020 vor dem Arbeitsgericht Berlin anberaumter Termin: Der Arbeitgeber, der am Berliner Flughafen Duty-Free-Shops betreibt, hatte den Arbeitnehmern untersagt bei der Arbeit Mundschutz und Handschuhe zu tragen.
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Arbeitnehmerfreizügigkeit

21. Februar 2020 - Dr. Sebastian Klaus
Die neue Mitteilungspflicht im Ausländerbeschäftigungsrecht ab März 2020
Mit dem neuen Fachkräfteeinwanderungsgesetz wird erstmals derjenige, der einen Ausländer beschäftigt, seinerseits zu einer Mitteilung an eine Ausländerbehörde verpflichtet. Eine Verletzung dieser Mitteilungspflicht ab März 2020 führt zu enormen Haftungspotential für Unternehmen.
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Kündigung

20. Februar 2020 - Prof. Dr. Arnd Diringer
Beleidigungen auf Facebook und Co. als Kündigungsgrund
Private Äußerungen in den sozialen Medien beschäftigen zunehmend die Gerichte. Dazu gehören auch Ehrverletzungen, die mittels Facebook und Co. verbreitet werden. Und hier kann das Arbeitsrecht nur bedingt helfen: ein Überblick.
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Compliance

19. Februar 2020 - Mattis Aszmons
HR Compliance: Die geplanten Neuregelungen für interne Untersuchungen
Der Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums mit dem Titel "Gesetz zur Bekämpfung von Unternehmenskriminalität" ist inzwischen unter der Bezeichnung „Verbandssanktionengesetz“ in der Diskussion. Die geplanten Neuregelungen fokussieren auch auf interne Untersuchungen - ein Überblick.
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