#EFAR-Beiträge
Arbeitsvertrag
28. September 2021 - Yasmin Miriam Patora
Die elektronische Signatur im Arbeitsvertrag auf dem Vormarsch: Was (noch) stört, was schon geht
Die Verwendung von elektronischen Signaturen (E-Signaturen) etwa im Arbeitsvertrag steht immer mehr im Fokus: Aktuelle Stolpersteine, Handlungsempfehlungen und Initiativen des (europäischen) Gesetzgebers zum Thema im Überblick.
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Betriebsrat
20. September 2021 - Dr. Herbert Hertzfeld
Die Tücken einer Kündigung aufgrund Diebstahlverdachts
Rechtfertigt der Diebstahl geringwertiger Güter eine Kündigung? Das LAG Nürnberg musste zuletzt diese Frage nicht beantworten, sondern stellte auf ganz andere (wichtige) Punkte ab.
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Datenschutz
8. September 2021 - Prof. Dr. Michael Fuhlrott
Das „kleine“ gesetzliche Fragerecht nach dem Impfstatus
Der Bundestag hat am 07.09.2021 ein zeitlich und auf bestimmte Branchen beschränktes Fragerecht des Arbeitgebers nach dem Impfstatus von Arbeitnehmern im Infektionsschutzgesetz (IFSG) verabschiedet.
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Kündigung
2. September 2021 - Nadine Radbruch
Außerordentliche Kündigung wegen Androhung einer Krankschreibung
Das LAG Mecklenburg-Vorpommern hat über eine außerordentliche Kündigung entschieden, nachdem eine Verkäuferin nach Ankündigung arbeitsunfähig wurde.
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Mitbestimmung
31. August 2021 - Dr. Sebastian Maiß
Elektronische Arbeitszeiterfassung – droht Arbeitgebern neues Ungemach über die Mitbestimmung des Bet...
Bislang konnten Arbeitgeber Forderungen von Betriebsräten nach Einführung einer elektronischen Arbeitszeiterfassung zurückweisen. Dies könnte sich nun ändern.
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Kündigung
30. August 2021 - Nadine Radbruch
Fristlose Kündigung eines “Maskenverweigerers” kann zulässig sein
Wie entwickelt sich die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung zu den Themen Maskenpflicht, Befreiung, Attest und Weigerung?
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Homeoffice
27. August 2021 - Claudia Knuth
Änderung des Erfüllungsortes bei regelmäßigem Homeoffice?
Die Corona-Pandemie hat Homeoffice und mobile Arbeit extrem gefördert. Aber welche Auswirkungen hat dies bspw. auf Klagen oder Wegezeiten? Ein Überblick.
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Arbeitnehmerfreizügigkeit
25. August 2021 - Dr. Sebastian Klaus
Projekteinsätze von drittstaatsangehörigen Ausländern
Neue Fachliche Weisungen der Bundesagentur für Arbeit zum Aufenthaltsgesetz und zur Beschäftigungsverordnung haben u.a. Auswirkungen auf unechte Teilzeitbeschäftigungen für Drittstaatsangehörige bei Projekten in Deutschland.
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Betriebsrat
18. August 2021 - Dr. Maren Henseler
Kein Recht auf Überlassung von Bruttoentgeltlisten an den Betriebsrat
Auch nicht zwecks Erstellung von Abschriften: BAG setzt seine Rechtsprechung zu den entgeltbezogenen Auskunftsrechten des Betriebsrats fort.
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Digitalisierung
13. August 2021 - Jonas Türkis, LL.M. (UCT)
RefE zum BetrVG: Anpassung der Wahlordnung
Das BMAS hat am 28.07.2021 den Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung der geltenden Wahlordnungen für die Wahl des Betriebsrats vorgelegt. Eine Verabschiedung des Regierungsentwurfs und eine Verkündung der Verordnung steht noch aus.
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Die Berechnung des Urlaubsentgelts stellt Entgeltabrechner immer wieder vor Herausforderungen: Zielprämie oder Provision - wie bemisst sich das Urlaubsentgelt?
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Teilzeit
3. August 2021 - Dr. Artur Kühnel
Taktische Spielereien bei Teilzeitverlangen? BAG setzt Grenzen
Eine strengere Linie beim Umgang mit Teilzeitverlangen hat das BAG jüngst aufgezeigt.
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Arbeitnehmerüberlassung
29. Juli 2021 - Dr. Thomas Leister
Einsatz von Fremdpersonal: Die Neuregelungen zum Statusfeststellungsverfahren
Mit dem sogenannten Barrierefreiheitsgesetz sind im Mai 2020 zahlreiche Änderungen des Statusfeststellungsverfahrens auf den Weg gebracht worden. Rechts- und Planungssicherheit für alle Vertragsbeteiligten soll früher, einfacher und schneller als bisher erreicht werden. Kann das gelingen?
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Kurzarbeit
23. Juli 2021 - Dr. Severin Gotthard Kunisch
Hochwasserkatastrophe: Die arbeitsrechtlichen Folgen
Hochwasserkatastrophe: Was gilt, wenn die Betriebsstätte zerstört ist, Beschäftigte Ihren Arbeitsplatz nicht erreichen können oder an der Erbringung Ihrer Arbeitsleistung gehindert sind?
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Arbeitsvertrag
22. Juli 2021 - Lukas Gallenkämper
Verfallklausel im Arbeitsvertrag: BAG erzeugt nicht nur dort Anpassungsbedarf
Bei der Formulierung von (wirksamen) Verfallklauseln in Arbeitsverträgen war schon immer höchste Vorsicht geboten. Eine neue Entscheidung des BAG sorgt nun für erneuten Anpassungsbedarf.
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Digitalisierung
20. Juli 2021 - Dr. Sebastian Klaus
Digitalisierung im Ausländerbeschäftigungsrecht: Inhalt der Neuregelungen und Vorteile
Mit ab Mitte Juli 2021 geltenden Neuregelungen treibt der Gesetzgeber die Digitalisierung im Ausländerbeschäftigungsrecht voran. Welche Vorteile bringt das neue Vorabzustimmungsverfahren und in welchen Szenarien sollte es angewendet werden?
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Datenschutz
19. Juli 2021 - Johanna Reiland
Mitarbeiterdaten: Anspruch auf Auskunft, Erteilung von Kopien und Schadenersatz
Immer öfter sehen sich Unternehmen mit einem Antrag ihrer (ehemaligen) Mitarbeiter auf Auskunftserteilung nach Art. 15 DS-GVO konfrontiert. Erste Gerichtsentscheidungen sind die Folge und machen ebenfalls einen Trend deutlich: Arbeitgeber können sich zur Wehr setzen. Aber wie lange noch?
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Sind Personalgestellungen mit der europäischen Leiharbeitsrichtlinie vereinbar? Der EuGH wird nun entscheiden.
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