#EFAR-Beiträge
Befristung
12. Dezember 2019 - Dr. Paul Gooren
„Begrenzung“ statt Befristung von Saisonarbeit – (neue) Auslegung und Inhaltskontrolle durch das BAG
Das BAG hat in einem aktuellen Urteil neue Spielregeln für die Beschäftigung von Saisonarbeitern aufgestellt.
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Betriebsrat
3. Dezember 2019 - Bernd Weller
Innerbetriebliches Meldesystem zu Datenpannen: Mitbestimmung und Zuständigkeit des Betriebsrats
Eine Entscheidung des LAG Schleswig-Holstein zur Mitbestimmung und Zuständigkeit des Betriebsrats bei Einführung innerbetrieblicher Meldesysteme im Hinblick auf Datenpannen wirft mehr Fragen auf als diese klärt.
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Digitalisierung
2. Dezember 2019 - Dr. Christoph Kurzböck
Digitalisierung von Personalakten: Das müssen Sie wissen
Digitalisierung von Personalakten: Die digitale Personalakte gewinnt zunehmend an Popularität in deutschen Unternehmen. Allerdings gibt es einige arbeitsrechtliche Themen zu beachten.
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Gesetze
29. November 2019 - Dr. Gunther Mävers
Arbeitnehmerentsendung: Der Referentenentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der neuen Entsenderichtlinie
Die zu erwartenden Neuregelungen in Deutschland zur Umsetzung der revidierten EU-Entsenderichtlinie sind alles andere als leicht verdaulich.
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Arbeitszeit
22. November 2019 - Monique Sandidge
Verkürzung der Arbeitszeit und Mitbestimmung des Betriebsrats
Eine spannende Entscheidung zur Frage, wann die Verkürzung der Arbeitzeit vorrübergehend ist und damit der Regelung in einer freiwilligen Betriebsvereinbarung trotz einschlägiger Tarifverträge offen steht.
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Betriebsrat
21. November 2019 - Dr. Andrea Panzer-Heemeier
Betriebsrat als Datenschutzbeauftragter – „Richter in eigener Sache“?
Das LAG Sachsen hat jüngst entschieden, dass ein Betriebsratsvorsitzender zugleich Datenschutzbeauftragter eines Unternehmens sein kann. Es ist aus mehreren Gründen zu hoffen, dass das BAG dies im Rahmen der Revision anders sieht.
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Der EuGH hat im Mai dieses Jahres mit einem Paukenschlag konstituiert, dass alle Mitgliedstaaten „ihre“ Arbeitgeber dazu verpflichten müssen, Zeiterfassungssysteme einzurichten. Aber auch weitere aktuelle Fragen zum Arbeitszeitrecht beschäftigen derzeit die Praxis.
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Gesetze
18. November 2019 - Dr. Lars Mohnke
Arbeit-von-morgen-Gesetz: Referentenentwurf veröffentlicht
Arbeitsminister Hubertus Heil hatte bereits im August das „Arbeit-von-morgen-Gesetz“ angekündigt. Mit dem aktuellen Referentenentwurf sind nun Einzelheiten bekannt geworden.
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Urlaubsrecht
14. November 2019 - Dr. Volker Voth
Verfall von Urlaub: BAG konkretisiert arbeitgeberseitige Belehrungsobliegenheiten für weitere Fälle
Verfall von Urlaub - Das BAG legt mit einer weiteren Entscheidung zu den neuen Belehrungsobliegenheiten für Arbeitgeber mit Blick auf einen drohenden Urlaubsverfall nach.
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Kündigung
13. November 2019 - Dr. Philipp Wiesenecker
Abweichende Organisationsstrukturen nach dem BetrVG und der Kündigungsschutz von Betriebsratsmitgliedern
Das BAG hatte darüber zu entscheiden, ob abweichende Organisationsstrukturen gemäß § 3 BetrVG Auswirkungen auf den Kündigungsschutz von Amtsträgern haben.
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Kündigung
30. Oktober 2019 - Alexander Schlicht
Haftung eines Arbeitnehmers für Kartellbuße gegen Unternehmen: Welches Gericht entscheidet?
Welches Gericht entscheidet, wenn ein Arbeitnehmer für eine gegen das Unternehmen verhängte Kartellbuße haften soll?
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Gesetze
28. Oktober 2019 - Michel Hoffmann
Die neue elektronische AU-Bescheinigung und das Modell der Online-Krankschreibung
Aus arbeitsrechtlicher Sicht zweifelsohne interessant und mit potentiellen Einsparmöglichkeiten für den Arbeitgeber verbunden, ist die geplante Einführung der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU-Bescheinigung).
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Kündigung
25. Oktober 2019 - Dr. Lars Mohnke
Sozialplan und Abfindung: BAG räumt weiten Gestaltungsspielraum ein
Mit zwei neueren Entscheidungen setzt das BAG seine Rechtsprechung zu Höchstgrenzen für Abfindungen aus einem Sozialplan (Sozialplanabfindungen) für rentennahe Mitarbeiter fort.
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Arbeitnehmerfreizügigkeit
22. Oktober 2019 - Sachka Stefanova-Behlert
Entsendung von Mitarbeitern: Aktuelle Rechtsprechung und Neues von den Behörden
Entsendung von Mitarbeitern: Nicht nur die bevorstehende Umsetzung der reformierten EU-Entsenderichtlinie durch Deutschland, sondern auch aktuelle Rechtsprechung und weitere Entwicklungen werfen Fragen auf.
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Arbeitnehmerfreizügigkeit
17. Oktober 2019 - Dr. Gunther Mävers
BREXIT – Auswirkungen für die Einbürgerung deutscher Staatsangehöriger
Der bevorstehende Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU wirft vielfältige Fragen auf. Was gilt für die Annahme der britischen Staatsangehörigkeit durch deutsche Staatsangehörige nach dem BREXIT?
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Datenschutz
16. Oktober 2019 - Dr. Christoph Kurzböck
Zugriffsmöglichkeiten des Arbeitgebers auf betriebliche E-Mail-Konten von Arbeitnehmern und Geschäftsführern
Zugriffsmöglichkeiten des Arbeitgebers auf betriebliche E-Mail-Konten von Arbeitnehmern und Geschäftsführern - Welche Grundsätze gelten? Privatnutzung erlauben oder nicht?
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Arbeitnehmerfreizügigkeit
15. Oktober 2019 - Dr. Gunther Mävers
BREXIT und No-Deal Szenario: Arbeitsmigrationsrechtliche Auswirkungen
Der bevorstehende Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU wirft vielfältige Fragen auf. Welche Auswirkungen eines ungeregelten Austritts (No-Deal Szenario) gilt es im Arbeitsmigrationsrecht zu berücksichtigen?
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Arbeitnehmerüberlassung
9. Oktober 2019 - Claudia Knuth
Crowdworker als Arbeitnehmer – Erste Gerichtsentscheidungen und die Folgen
Crowdworker als Arbeitnehmer - Diese Frage beschäftigt nun auch erstmals Landesarbeitsgerichte. Wie so oft kommt es auf die vertragliche Konstellation und die tatsächliche Umsetzung in der Praxis an.
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